Öffentliche Verschuldung: Gibt es Wege aus der Krise? Bürgerforum am 21. März im Rathaus

Das Land Hessen bereitet sich auf die Erfüllung der Vorgaben der Schuldenbremsgesetzgebung vor. 2010/11 wurden zwei Entscheidungen auf den Weg gebracht, die für die Kommunen von finanztechnischer Bedeutung sind. Über diese Entscheidungen und mögliche Konsequenzen für Offenbach möchte ich als Stadtkämmerer mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutieren am Mittwoch, 21. März, ab 18 Uhr, im Sitzungssaal der Stadtverordneten (Rathaus, Berliner Straße 100). Weiterlesen

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Offenbacher Haushalt 2012: Begrenzte Mittel effizient einsetzen

Als Kämmerer stehe ich jedes Jahr erneut vor der Aufgabe, den Spagat zu schaffen und gegeneinander abzuwägen: was ist sinnvoll und wünschenswert und was kann davon tatsächlich über unseren Haushalt abgebildet werden?

Dabei sind 97 % unseres Budgets für Pflichtaufgaben vorgesehen. Das bedeutet, ich kann die damit verbundenen Ausgaben nicht streichen. Dazu gehören z.B. auch die Kosten für das Personal, das diese Leistungen erbringt. Weiterlesen

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Investitionen, Schulden, Kredite und Zinsen im Offenbacher Haushalt 2012

Wir planen für das Jahr 2012 Investitionen von insgesamt 70,4 Mio. €, vor allem im Schulbau, in den wir 58,2 Mio. € stecken. Diese Kosten sind zum Großteil aus Kreditmitteln finanziert. Insgesamt zahlt die Stadt bereits Investitionskredite in Höhe von 238,7 Mio. € ab. Weiterlesen

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Ausgaben für Kinder, Jugend und Soziales im Haushalt 2012

Die Ursache der finanziellen Schieflage in den Kommunen liegt nicht nur bei geringeren Einnahmen. Es sind vor allem die vielfältigen Aufgaben im sozialen Bereich, die Städte wie Offenbach die Luft zum Atmen rauben. Es geht um die Sicherung unseres Sozialstaates und dessen Finanzierung. Das ist aber ein gesamtgesellschaftliches Thema. Dies einseitig den Kommunen aufzubürden, hat dazu geführt, dass eine immer größere Zahl der Städte in die Schuldenfalle getrieben worden ist. Aus diesem Grund sind eine Neuordnung der Pflichtaufgaben und deren Finanzierung dringend geboten! Weiterlesen

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Kommunaler Schutzschirm vom Land und Übernahme der Grundsicherung im Alter durch den Bund

Die Finanzlage Offenbachs ist seit vielen Jahren schwierig. Bekanntermaßen muss Offenbach aufgrund der Sozialgesetzgebung des Bundes und des Landes jährlich hohe Beträge aufwenden, die bedingt durch den Strukturwandel nicht durch Einnahmen gedeckt sind. Weiterlesen

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Sportförderung unterstützt ehrenamtliches Engagement

Hochwertige Freizeitangebote gehören zu einem erfüllten Leben dazu. Und Offenbach kann stolz sein auf eine bunte Sport- und Kulturszene und ein vielfältiges Vereinsleben mit engagierten, meist ehrenamtlichen Helfern und Helferinnen. Hier wird für eine Stadt unserer Größenordnung mit bescheidenen Mitteln viel geleistet. Weiterlesen

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Offenbach investiert in Bildung

Die Stadt Offenbach hat Bildung als ihre wichtigste Aufgabe erkannt. Das spiegelt sich auch in den Investitionen wider. Die Gesamtinvestitionssumme wird im kommenden Jahr 36,6 Millionen Euro betragen. Davon fließen 23,1 Millionen Euro in die Sanierung und Erweiterung von Schulen – das sind fast zwei Drittel. Weiterlesen

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Freiwillige Leistungen – weniger ist kaum noch möglich

Freiwillige Leistungen sind Ausgaben, deren jeweilige Höhe uns nicht durch Gesetze und Verordnungen vorgeschrieben ist. Dies gilt vor allem für die Bereiche Bildung, Kultur und Sport. In Offenbach versuchen wir uns auf das Notwendigste zu beschränken. Gerade einmal drei Prozent der gesamten Ausgaben wendet die Stadt noch für freiwillige Leistungen auf. 2011 sollen es insgesamt 9.8 Millionen Euro sein: Weniger ist kaum noch möglich. Weiterlesen

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Bildung – unser Schlüsselthema

Etliche unserer Leistungen auf dem Bildungssektor sind freiwillig – aber dringend notwendig, wenn wir unsere Herausforderungen meistern wollen. Eine unserer Herausforderungen ist der wirtschaftliche Wandel von der einstigen Industriestadt zum modernen Dienstleistungsstandort. Wir müssen all jenen neue Bildungsperspektiven bieten, die nicht mehr zeitgemäß qualifiziert sind. Und wir müssen dafür sorgen, dass Menschen mit Migrationshintergrund hier beruflich Fuß fassen können.  Auch Kinder aus bildungsfernen oder sozial schwachen Familien sollen bestmögliche Bildungs- und damit Lebenschancen erhalten. Weiterlesen

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Wir dürfen die Kultur nicht wegsparen

Es ist wichtig, dass eine Stadt wie Offenbach ein gewisses Maß an Kultur bietet, um lebens- und liebenswert zu sein. Innerhalb der kulturell reichhaltigen Rhein-Main-Region bemühen wir uns mit sparsamen Mitteln um ein eigenes Profil und um Highlights, die auch regional und überregional Strahlkraft entfalten und Kulturinteressierte nach Offenbach locken. Die Reihe TheaterEssenz im Capitol ist ein solches Highlight. Die Macher achten bewusst auf ein exklusives Programm, das andernorts im Rhein-Main-Gebiet so nicht zu sehen ist. Weiterlesen

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