Klimarelevanzprüfung
Politische Beschlussvorlagen der Stadt Offenbach am Main werden über eine „Klimarelevanzprüfung“ auf ihre klimatischen Auswirkungen hin überprüft. Durch diese abschätzende Abfrage vor der politischen Willensbildung soll sichergestellt werden, dass schon frühzeitig die Themen „Klimaschutz“ und „Klimaanpassung“ berücksichtigt werden.
Die Offenbacher Klimarelevanzprüfung orientiert sich an der Orientierungshilfe für die Prüfung klimarelevanter Beschlussvorlagen in kommunalen Vertretungskörperschaften (Öffnet in einem neuen Tab) des Deutschen Instituts für Urbanistik und des Deutschen Städtetags und an Klimarelevanzprüfungen anderer Kommunen. Die Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung ist im Politischen Informationssystem (PIO) (Öffnet in einem neuen Tab) abrufbar.
Welche Ziele verfolgt die Klimarelevanzprüfung?
Klimawandel von Anfang an berücksichtigen:
Politische Entscheidungen vom Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung haben einen Einfluss darauf, wie der Klimaschutz und die Klimaanpassung Offenbachs gestaltet ist, teilweise auch indirekt. Sie sollten daher auch auf der Grundlage des Klimawandels getroffen werden, um ihn adäquat zu berücksichtigen und die Ziele des Klimakonzepts 2035 zu erreichen (Beschluss 2016-21/DS-I(A)0895 (Öffnet in einem neuen Tab)). Je später die Themen Berücksichtigung finden, desto höher sind oftmals die Kosten und desto geringer die Einflussmöglichkeiten. Beschlussstellende erhalten daher mehr Wissen und Beschlussentscheidende können Entscheidungen auf Grundlage eines breiteren Wissensschatzes treffen. Gleichzeitig soll eine Sensibilisierung für diese Themen geschaffen werden.
Überblick verschaffen über klimatische Auswirkungen:
Das Amt für Umwelt, Energie und Klimaschutz erhält ebenfalls die ausgefüllten Klimarelevanzprüfungen und erstellt anhand derer einen Jahresbericht. Dadurch werden klimatische Auswirkungen sichtbarer, auch solche, die indirekten Einfluss haben. Somit erweitert sich der Blick darauf, was klimatisch relevant ist. Hierbei stehen nicht nur die negativ klimarelevanten Entscheidungen im Blick, sondern es werden auch die positiv klimarelevanten Entscheidungen, Offenbachs Engagement für Klimaschutz und Klimaanpassung, sichtbarer.
Wie erfolgt die Klimarelevanzprüfung in Offenbach?
Den Ausfüllenden wird ein Online-Fragebogen zur Verfügung gestellt, mit dem sie die Klimarelevanzprüfung ausfüllen können.
Die Klimarelevanzprüfung besteht aus einem bis zu vierstufigen Verfahren. Hinzu kommt eine Abfrage zu den Ausfüllenden und zur Beschlussvorlage. Die vier Stufen sind folgendermaßen aufgebaut:
- Voreinschätzung der Klimarelevanz: Wäre der Beschluss klimarelevant?
Wenn an dieser Stelle keine Klimarelevanz festgestellt wird, z. B. bei Straßenumbenennungen oder dem Beschluss von Geschäftsberichten, überspringt man Stufe 2 und 3, füllt Stufe 4 aus und verkürzt die Abfrage auf zwei Stufen. - Voreinschätzung der klimatischen Wirkung: Welche klimatische Wirkung hätte der Beschluss (positiv / negativ / weder noch)?
- Beurteilung der Klimarelevanz: In welchen Bereichen hätte der Beschluss welche klimatische Wirkung?
- Erläuterung der Ergebnisse
Downloads
Hier finden Sie einen Blankofragebogen zur Klimarelevanzprüfung. Dieser dient lediglich zur Darstellung der Fragen. Die eigentliche Klimarelevanzprüfung steht den Akteuren der Stadt als Online-Fragebogen zur Verfügung.
Amt für Umwelt, Energie und Klimaschutz
Stadt Offenbach am Main - Kaiserpalais
Kaiserstraße 39
63065 Offenbach
Hinweise zur Erreichbarkeit
S-Bahn-Linien 1, 2, 8, 9 (Haltestelle Offenbach Marktplatz)
Buslinien 103, 104, 108, 551, 41 (Haltestelle Rathaus)Weitere Hinweise
Parkhaus KOMM, Parkhaus IHK Offenbach, Parkgarage Rathaus, Öffentliche Parkplätze am Mainufer
Öffnungszeiten
Montag - Freitag:
09:00 - 12:00 Uhr
und nach Vereinbarung