Steuerlast für Offenbachs Wirte sinkt

Die Stadt Offenbach wird die Getränkesteuer zum 1. Januar 2008 halbieren und zum 1. Januar 2010 abschaffen. Dieser aktuelle Beschluss des Magistrats setzt eine Vereinbarung der Ampelkoalition im Offenbacher Rathaus um und folgt einem entsprechenden Auftrag der Stadtverordnetenversammlung von Oktober 2006.

Der Stadt gehen durch die Abschaffung der Getränkesteuer Einnahmen in Höhe von rund einer Million Euro jährlich verloren – und zwar ersatzlos, wie Kämmerer Michael Beseler bei der Bekanntgabe verdeutlichte. Der Personalaufwand zur Erhebung der Steuer betrug laut Beseler bislang nicht einmal ein Zehntel. Aktuell dürfte dieser Verlust allerdings noch unproblematisch sein, kann die Stadt doch an anderer Stelle mit höheren Steuereinnahmen rechnen.

Die Getränkesteuer ist eine kommunale Verbrauchssteuer, die längst nicht mehr von allen Kommunen erhoben wird. Der Bund der Steuerzahler kritisiert sie schon seit Jahren und freute sich angesichts der Koalitionsvereinbarung: „Endlich sehen auch die Offenbacher Kommunalpolitiker ein, dass diese ungerechte Bagatellsteuer nicht mehr in die Zeit passt.“

Ob Offenbachs Wirte die Steuererleichterung an ihre Kubnden weitergeben, bleibt abzuwarten.