Erwerbseinkommen reicht immer seltener zum Leben - Sozialbericht 2010

Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger in Offenbach hat 2010 den niedrigsten Stand erreicht seit der Einführung der Gesetze im Jahr 2005. Darauf verwies Bürgermeisterin und Sozialdezernentin Birgit Simon bei der Vorstellung des neuesten Sozialberichts. Die Erholung am Arbeitsmarkt wirkt sich demnach auch in Offenbach positiv aus. Dennoch hat Offenbach eine sowohl im Landes- als auch im Bundesvergleich überdurchschnittlich hohe Quote von Leistungsbeziehern nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II. Und es steigt die Zahl derer, die zwar erwerbstätig sind, deren Verdienst aber nicht ausreicht, um die eigene Existenz oder die der Familie vollständig zu sichern. "Deshalb", so Birgit Simon, "dürfen wir nicht nachlassen in unserem Bemühen um Integration in den Arbeitsmarkt und in die Gesellschaft."

Im Mathildenviertel sank die Zahl der SGB II-Bezieher um 16,5 Prozent - Beleg des Erfolgs der städtischen Bemühungen um Strukturwandel.

Gegenüber 2009 sank die Zahl der Leistungsberechtigten um 338 auf insgesamt 18.626 Personen. Gegenüber 2006 fiel die Zahl sogar um 7,7 Prozent. Auch die Zahl der betroffenen Haushalte sank: 2010 existierten in Offenbach 8.544 Bedarfsgemeinschaften und damit 203 weniger als 2009, heißt es im Sozialbericht 2010, erstellt von Sozialplaner Ralf Theisen.

Die SGB II-Quote, also die Zahl der Leistungsberechtigten in Relation zur Zahl der Einwohner bis 64 Jahre, sank ebenfalls spürbar von 19,5 Prozent auf 18,8 Prozent. Doch damit steht die Stadt Offenbach noch immer vor einer besonderen Herausforderung. Bundesweit lag die SGB II-Quote im vergangenen Jahr bei 10 Prozent, in Hessen betrug sie sogar nur 8,6 Prozent.

Relativ hoch ist in Offenbach auch die Zahl der sogenannten Ergänzer. So heißen Menschen, die ergänzend zu ihrer Erwerbstätigkeit soziale Leistungen in Anspruch nehmen müssen. In Offenbach sind das mehr als 3500 Personen und damit 29 Prozent der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten. Die Gründe dafür sind vielfältig, erklärt Matthias Schulze-Böing, Geschäftsführer der MainArbeit, die ab kommendem Jahr als kommunales Jobcenter geführt wird. Rund 44 Prozent der Betroffenen arbeiteten in einem geringfügigen Beschäftigungsverhältnis mit einem Einkommen unter 400 Euro. Rund 31 Prozent der Ergänzer verdienten zwar mehr als 800 Euro. Laut Schulze-Böing gibt es in Offenbach jedoch überdurchschnittlich viele große Haushalte mit bis zu zehn Familienmitgliedern, so dass selbst ein mittleres Einkommen oft zur Versorgung nicht ausreiche. Bedürftig seien oft auch Alleinerziehende, die nur in Teilzeit tätig sein könnten. Und auch niedrige Stundenlöhne, gerade im Handel und in einigen Dienstleistungsberufen, sorgten dafür, dass das Einkommen zum Leben nicht ausreiche. "Die Miethöhe spielt ebenfalls eine Rolle", so Schulze-Böing. 95 Prozent der Bedarfsgemeinschaften bezogen Leistungen für Unterkunft.

Die Kosten für Unterkunft und Heizung machen einen erheblichen Teil der Transferleistungen aus, die die Stadt Offenbach zu tragen hat. Insgesamt betrugen die Ausgaben für Leistungen nach dem SGB II rund 97 Millionen Euro, rund 2,2 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Die Ausgaben für Unterkunft und Heizung betrugen rund 42 Millionen Euro. Für das Jahr 2010 bleiben rund 77 Prozent dieser Kosten bei der Kommune hängen. Erst 2011 werden rund 30 Prozent vom Bund übernommen.

Nach wie vor lebt in Offenbach jedes dritte Kind in einer SGB II-Bedarfsgemeinschaft. 2010 waren es 5.978 Kinder im Alter bis 14 Jahre. Ihre Zahl hat sich gegenüber dem Vorjahr nur minimal verändert.
Für Bürgermeisterin Simon sind Kinder und Jugendliche die Gruppe, bei der die öffentliche Hand vor allem ansetzen muss, wenn es darum geht, die Berufs- und Lebenschancen zu verbessern. "Nur Bildung verändert die Strukturen", so ihre Überzeugung.

Auch bei Jugendlichen und Erwachsenen sind Aus- und Weiterbildung die Schlüssel zu einem qualifizierten Job, der das eigene Auskommen sichert.

Unter den Vergleichsstädten kann Offenbach die dritthöchste Eingliederungsquote aufweisen. Das bedeutet, dass 2010 rund 35 Prozent der Teilnehmer von Eingliederungsmaßnahmen eine sozialversicherungspflichtige Arbeit antreten konnten.

Gleichzeitig hat es die Stadt Offenbach, wie jede Großstadt, mit einem stark wechselnden Personenkreis zu tun. "Die Sozialstruktur einer Großstadt ist ein bewegtes Feld", sagt Matthias Schulze-Böing. Weltweit hätten Großstädte eine enorme Integrationsleistung zu vollbringen, denn Großstädte seien die Pforten der Gesellschaft.

Mehr als die Hälfte der Hartz IV-Bezieher in Offenbach sind Ausländer. Ihre Zahl stieg gegenüber dem Vorjahr leicht an. Zum Teil handelt es sich um Personen, die noch nicht lange in Deutschland leben. Oft sind es dann mangelnde Deutschkenntnisse, die einer Eingliederung in den Arbeitsmarkt entgegenstehen.

Dass die Stadt ihre Transferkosten in naher Zukunft nennenswert senken kann, glaubt die Sozialdezernentin nicht. Nur eine veränderte Rechtslage und ein höhere Kostenübernahme durch den Bund könnten Entlastung bewirken. In zwei Punkten zeichnet sich eine Veränderung ab. Bis 2014 will der Bund die Kosten für die Grundsicherung im Alter Stück für Stück übernehmen. Gleichzeitig werden die Kommunen dann die Kosten des Bildungspakets schultern müssen. Schulze-Böing schätzt dass dies für ein Offenbach unterm Strich ein Plus von bis zu 2,8 Millionen Euro bedeutet.