Stadt Offenbach stellt sich unter den Schutzschirm des Landes Hessen

Die Stadt Offenbach wird den Schutzschirm des Landes Hessen in Anspruch nehmen. Nach wochenlangem Ringen hat die Stadt einen Antrag formuliert, den die Landesregierung akzeptiert. Oberbürgermeister und Kämmerer Horst Schneider fasst das Dilemma so zusammen: „Die Bedingungen des Schutzschirms passen nicht auf Offenbach. Aber wir haben mit dem Land eine tragfähige Lösung gefunden.“ Ohne Konsolidierungsvertrag keine Haushaltsgenehmigung. Und die ist notwendig, damit vor allem das Schulsanierungsprogramm weiter laufen kann. Die Stadtverordnetenversammlung hat dem Antrag zugestimmt. Bis zum 15. Februar soll der Konsolidierungsvertrag mit dem Land geschlossen werden.

• Stadt Offenbach sendet Sparsignal in Richtung Wiesbaden
• Oberbürgermeister Schneider läutet Sparrunde ein: „Alles tun, was aus eigener Kraft geht“
• Stadt Offenbach rechnet mit leichtem Plus aus der Gewerbesteuer
• Der Offenbacher Haushalt 2012
• Die Stadt Offenbach beantragt die Teilnahme am kommunalen Schutzschirm des Landes
• Stadtkämmerer Michael Beseler hofft auf einen Rettungsschirm des Landes
• Jahresabschluss 2010: Weniger Defizit als befürchtet, weniger Geld vom Land als erhofft
• Haushaltsdefizit der Stadt nähert sich 2011 der 100-Millionen-Marke
• Eröffnungsbilanz für den Städtischen Haushalt liegt vor

Offenbach geht sorgsam mit seinen knappen finanziellen Mitteln um. Das muss Stadtkämmerer Michael Beseler jedes Jahr aufs Neue in Form des Haushaltssicherungskonzepts dokumentieren. Denn das Defizit ist hoch. Und da schaut die kommunale Finanzaufsicht, das Regierungspräsidium Darmstadt, qua Gesetz genau hin. Doch das Dilemma von zu hohen Ausgaben und zu geringen Einnahmen lässt sich im Rahmen eines Haushaltssicherungskonzepts nicht lösen.

• Haushaltssicherungskonzept 2012
• Präsentation zum Haushaltssicherungskonzept 2012
• Haushaltssicherungskonzept 2011

Die Finanzberichte dienen der unterjährigen Information der Stadtverordneten über den Stand des Haushaltsvollzugs. Der Magistrat berichtet quartalsweise. Schwerpunktmäßig informieren die Finanzberichte über folgende Bereiche:

1. Ergebnisrechnung (Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen)
2. Finanzwirtschaftliche Kennzahlen
3. Stand der Investitionen
4. Stand der Darlehen und Kassenkredite
5. Stand der Bürgschaften

Die Stadt Offenbach stellt die Finanzberichte zukünftig auch den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung. Damit wird im Rahmen größtmöglicher Transparenz den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit eröffnet, die Abwicklung des Haushaltsplanes zeitnah und detailliert zu verfolgen.

• Finanzbericht der Stadt Offenbach - 2. Quartal 2012
• Finanzbericht der Stadt Offenbach - 1. Quartal 2012
• Finanzbericht der Stadt Offenbach - 4. Quartal 2011
• Finanzbericht der Stadt Offenbach - 3. Quartal 2011
• Finanzbericht der Stadt Offenbach - 2. Quartal 2011

Die Beteiligungen der Stadt Offenbach sind breit gestreut

Die Haushaltslage der Stadt ist bekannt und die Vorstellung der städtischen Beteiligungen eine gute Sitte. In welchen Bereichen investiert die Stadt ihr Geld, wo werden Gewinne und wo Verluste erwirtschaftet? Im Beteiligungsbericht 2011 informiert Stadtkämmerer Michael Beseler über die einzelnen Geschäftsfelder. Insgesamt hat sich die Zahl der Beteiligungen reduziert, von ehemals 64 sind es noch 61, davon 40 mittelbare und 21 unmittelbare. Veränderungen gab es beispielsweise bei den Eigenbetrieben, so `segelt´ MainArbeit seit Anfang des Jahres unter städtischer Flagge, aus der Offenbacher Projektverwaltung ist die Entwicklungsgesellschaft OPG geworden und die Anteile an der Secura Energie GmbH wurden verkauft.

• Beteiligungsbericht 2011

• Handbuch für kommunale Aufsichtsräte
• Richtlinien guter Unternehmensführung für die städtischen Gesellschaften in Offenbach
• Kommunale Unternehmen
• Organigramm der städtischen Beteiligungen
• Beteiligungsbericht 2011
• Beteiligungsbericht 2010
• Beteiligungsbericht 2009

Mit dem Haushaltsplan legen die Stadtverordneten der Stadt den finanziellen Verfügungsrahmen der Verwaltung für das kommende Jahr fest.
Seit 2008 wird der Haushalt nach den Grundsätzen der sogenannten Doppik aufgestellt. Dabei werden auch Vorgänge aufgenommen, die nicht zahlungswirksam sind, bei denen also kein Geld fließt. Dies ist z.B. bei Abschreibungen und Rückstellungen der Fall. Dadurch soll zum Einen der Wertverlust während der Inanspruchnahme erfasst werden, zum Anderen Vorsorge für zukünftige Ausgaben getroffen werden. Deshalb spricht man davon, dass die neue Buchführung transparenter ist und zu mehr Gerechtigkeit zwischen den Generationen führt.

• Doppelte Buchführung im kommunalen Haushaltswesen