Planungswerkstatt Maindamm: Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe

 Der Magistrat der Stadt Offenbach lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Verbände und Initiativen zu einer Planungswerkstatt „Maindamm“ in der Zeit vom 13. bis zum 22. Januar in das Offenbacher Rathaus ein. Oberbürgermeister Horst Schneider: „Bei einem so herausragenden wie komplexen Bauvorhaben wie der bevorstehenden Deichertüchtigung sollen alle interessierten Offenbacher und Offenbacherinnen sowie die Beteiligten in Politik und Verwaltung auf Augenhöhe die Planungsmöglichkeiten diskutieren können. Mögliche Veränderungen haben langfristige Auswirkungen.

Idylle am Main; Foto: Mathias Trümner-Friese

Eine zehntägige Planungswerkstatt gibt die Möglichkeit der intensiven Information und Diskussion mit den Sachverständigen, beispielsweise über mögliche Alternativen“. Deshalb sollen auch alle vorhandenen Gutachten sowie ergänzende Planungsunterlagen der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt und erläutert werden.
Wie Bürgermeisterin und Umweltdezernentin Birgit Simon mitteilt, sind für den anstehenden Informations- und Beteiligungsprozess mehrere Termine anberaumt, um die komplexen Anforderungen an die vom Regierungspräsidium geforderte Deichsanierung zu erörtern. „Auf dieser Grundlage laden wir dann alle Interessierten ein, in einer abschließenden Planungswerkstatt die unterschiedlichen konkreten technischen Möglichkeiten zu diskutieren, um anschließend gemeinsam einen Konsens für eine Ausführungsvariante zu erzielen.“

Die beteiligten Ämter der Verwaltung (Stadtplanung sowie Umwelt) haben in den vergangenen Monaten mögliche Varianten auf Umsetzbarkeit und Auswirkungen geprüft; sie reichen von einer technischen Minimallösung mit dem Ersatz der dort stehenden Bäume durch Neupflanzung bis hin zu Varianten, die den Erhalt eines Großteils des vorhandenen Baumbestandes ermöglichen. Streckenweise kommen zudem Sanierungsmaßnahmen in Frage, die einen landseitigen Baumerhalt vorsehen; auch eine abschnittsweise durchgeführte Deichabsenkung ist aus stadtgestalterischer Sicht denkbar, wobei der Hochwasserschutz im Ernstfall über mobile Elemente hergestellt werden müsste.

Die geplante breite Form der Bürgerbeteiligung ist ein Novum, doch die Verantwortlichen im Rathaus sind sich in der Frage der Notwendigkeit eines umfassenden öffentlichen Diskussions- und Einigungsprozesses einig. „Wir müssen im Spannungsfeld zwischen Hochwasserschutz und dem Erhalt des Stadtbildes eine tragfähige Lösung finden, die möglichst geringe Eingriffe in den Baumbestand erfordert. Deshalb haben wir im Detail geprüft und uns des Sachverstand von außen gesichert, beispielsweise von Wetterdienst und Baumgutachtern“. so Schneider, der als Planungsdezernent federführend das Projekt begleitet. Simon ergänzt, dass sie „in vielen Gesprächen nicht nur mit Anwohnerinnen und Anwohnern des Maindeiches erfahren hat, welch hohen Stellenwert die Optik und die ökologische Funktion des vorhandenen Baumbestandes auf dem Deich für die Bevölkerung haben.“
Die Stadt hat sich daher für eine umfassende Form der Beteiligung entschieden – die bereits vor dem eigentlichen öffentlichen Beteiligungsprozess beginnt: Interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie die einzubindenden Initiativen und Verbände erhalten im Vorfeld die Möglichkeit, eigene Experten zu benennen und ihre Vorschläge zum Ablauf der einzelnen Veranstaltungen einzubringen, die dann berücksichtigt werden. Reisekosten werden nach Rücksprache ersetzt. Schneider: „Wir haben uns für den mehrtägigen, neutral moderierten Prozess entschieden, denn viele Vorträge zu einem schwierigen Thema an einem oder zwei Abenden und dann noch Diskussion, das kann nicht befriedigen. Wir wollen vor allem, dass sich Bürger bei so einem schwierigen Thema von selbst benannten Fachleuten unterstützen lassen können“.

Nicht zu rütteln ist an der Verpflichtung, den Offenbacher Maindamm überhaupt zu verstärken. Das ist eine begründete Vorgabe des Regierungspräsidenten. Die bereits umgesetzte Sanierung der Dämme flussaufwärts bliebe sonst Stückwerk. Wohl durch den Klimawandel verursacht, nehmen in Deutschland die Hochwasser zu. Gerade für den Bereich Südhessen ist eine deutliche Zunahme von Starkregen prognostiziert. Auch die Offenbacher Innenstadt ist nördlich der Berliner Straße gefährdet. Die Vorwarnzeiten werden von den Experten künftig als ausgesprochen kurzfristig eingestuft.

Voraussichtlich am Donnerstag, 13. Januar, soll zum Auftakt der Veranstaltungsreihe das Projekt „Ertüchtigung Maindamm“ abgesteckt werden. Sachverständige geben Grundlageninformationen zu Notwendigkeiten des Hochwasserschutzes, zu technischen Optionen der Deichsanierung, zu Stadtgestaltung und Nutzungsmöglichkeiten sowie zu Möglichkeiten von Baumerhalt und Neupflanzung.

Zwei Tage später, am Samstag, 15. Januar, sollen im Rahmen einer öffentlichen Deichbegehung vor Ort die Ausgangslage sowie die verschiedenen Optionen einer Sanierung dargestellt werden. Die Verantwortlichen für das Projekt erläutern am Mainufer die verschiedenen Varianten. Die Dimension möglicher Dammerweiterungen wird markiert. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden dabei per Bus transportiert.

Vom Montag, 17. bis zum Freitag 21. Januar ist geplant, die verschiedenen in Frage kommenden Sanierungsvarianten im Foyer des Rathauses zu zeigen. Arbeitsgruppen können während dieser Zeit in den Sälen tagen und die Infrastruktur der Verwaltung wie Beamer und Internet nutzen, aber auch Fachleute anfordern.

Abschließender und wichtigster Termin des Beteiligungsprojektes ist am Samstag, 22. Januar von 10 bis 17 Uhr eine Planungswerkstatt „Deichsanierung“, an der Magistrat, Politik und alle interessierten Bürgerinnen und Bürger beraten und diskutieren können. Zu Beginn dieses Treffens werden die Grundlageninformationen noch einmal zusammengefasst. In moderierten Arbeitsgruppen werden die Varianten besprochen. Die Ergebnisse sollen anschließend den Mitgliedern von Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vorgestellt werden. Anfang Februar will dann der Magistrat eine Variante dem Parlament zur Abstimmung vorschlagen, in welche die Ergebnisse dieser Beratungen eingeflossen ist.

Alle Informationen rund um die Deichsanierung und die Bürgerbeteiligung stellt die Stadt Offenbach natürlich auch auf einer eigens eingerichteten Homepage im Internet zur Verfügung. Noch vor Weihnachten können Interessierte über ein Forum auf der Homepage der Stadt ihre Fragen zum Projekt stellen Die Fragen und Antworten der Fachleute werden nach Fachgebieten sortiert veröffentlicht. Die Nutzer müssen sich lediglich mit ihrer E-Mail Adresse registrieren lassen.

Der Ablauf der Veranstaltung wird mit den Gruppen, die sich in den Prozess einbringen wollen, noch vor Weihnachten besprochen. Fraktionen, Kommissionen und die Fachverbände werden angeschrieben, um auch Vorschläge für mögliche Teilnehmer und Experten zu machen. Diese werden zu einem Vorbereitungstreffen eingeladen. Bürgerinnen und Bürger können sich aber auch selbst per Mail melden. Adresse: maindamm@offenbach.de

Do., 13.1.2011, 17.00 – 21.00 Uhr: Auftakt + Grundlagen Teil

- Teil 1: Der Rahmen der Sanierung
- Teil 2: Grundlageninformationen (durch Fachreferenten)

Sa, 15.1.2011, 10.00 – 16.00 Uhr: Ortsbegehungen
- Teil 1: Innenstadt
- Teil 2: Rumpenheim und Bürgel

Mo, 17.1. – Fr, 21.1.11: Ausstellung im Foyer des Rathauses zu allen Fachthemen rund um die Deichsanierung inklusive der Varianten

Sa, 22.1.2011, 10.00 – 17.00 Uhr: Planungswerkstatt Deichsanierung
(öffentlich, aber mit Anmeldung)
- Teil 1: Zusammenfassung der Grundlageninformationen
- Teil 2: moderierte Arbeitsgruppen: Prüfung der Vorzugsvariante
- Teil 3: Plenum mit Anwesenheit der Politik ( Einladung an alle STV und Magistrat)

Die Termine können sich leicht verschieben, wenn die bereits angefragten Experten an einem der Tage nicht können.