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Kommunale Satzungen und Verordnungen
Kommunen haben die Möglichkeit örtliche Angelegenheiten durch Satzungen zu regeln. Die Städte können "lokale Gesetze" - das heißt Satzungen - erlassen, soweit Bundes- oder Landesgesetze beziehungsweise Verordnungen eine entsprechende Ermächtigungsgrundlage enthalten.
Folgende Satzungen hat die Stadt Offenbach erlassen.
Darstellung im Pdf-Format
- Geschäftsordnung des Magistrats vom 09.08.2012
- Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
- Hauptsatzung
- Kommissionsordnung
- Satzung über die Entschädigung von Gemeindevertretern und ehrenamtlich Tätigen
- Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten
- Grundsätze über die "Versorgung älterer Jahrgänge"
- Grundsätze über die Versorgung der städtischen Vertragsangestellten und ihrer Hinterbliebenen
- Satzung des Kinder- und Jugendparlamentes (KJP)
- Satzung über die regelmäßige Datenübermittlung aus anderen Verwaltungsbereichen
- Satzung zur Umsetzung des Hess. Gleichberechtigungsgesetzes
- Geschäftsordnung des Ausländerbeirats der Stadt Offenbach am Main
- Satzung über die Bildung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen
- Satzung über die Bildung der Schulbezirksgrenzen der Berufsschulen
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Bildung von Schulträger übergreifenden Schulbezirken für Berufschulen der Stadt und des Kreises Offenbach
- Gebührensatzung für die Teilnahme an der außerschulischen Betreuung für Grundschulkinder in der Stadt Offenbach im Rahmen des Projektes "Grundschule mit Betreuungsangebot durch den Schulträger"
- Volkshochschulsatzung
- Entgeltordnung der Volkshochschule
- Honorarordnung der Volkshochschule
- Erschließungsbeitragssatzung
- Straßenbeitragssatzung
- Satzung über die Grundstücksentwässerung
- Beitrags- und Gebührenordnung (Kanalbeitrag und Kanalbenutzungsgebühr) zur Satzung über die Grundstücksentwässerung
- Abfallsatzung
- Abfallgebührensatzung
- Straßenreinigungssatzung
- Straßenverzeichnis zu § 10 Straßenreinigungssatzung
- Straßenreinigungsgebührensatzung
- Winterdienstsatzung
- Landschaftsschutzverordnung
- Naturdenkmalverordnung
- Grünschutzsatzung
- Friedhofsordnung
- Friedhofs- und Bestattungsgebührenordnung
- Satzung über Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Garagen und Abstellplätze für Fahrräder
- Geschäftsordnung des Denkmalbeirates
- Satzung der Stadt Offenbach a. M. über die Erhebung von Bauaufsichtsgebühren (Bauaufsichtsgebührensatzung)
- Gebührenverzeichnis zur Gebührenordnung des Vermessungsamtes der Stadt Offenbach a. M.
- Satzung über die Benutzung des Erholungsgebietes Bürgel, Rumpenheimer Mainbogen
- Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht der Stadt Offenbach am Main (Vorkaufsrechtssatzung)
- Satzung zur Stärkung der Innovation im Bereich Offenbacher Innenstadt = INGE-Satzung
- INGE Satzung Anlage 1
- Satzung des Deutschen Ledermuseums - Deutsches Schuhmuseum - Offenbach am Main
- INGE Satzung Anlage 2
- Betriebsordnung für die Feuerbestattungsanlage
- Satzung der Stadt Offenbach am Main über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren (Sondernutzungssatzung)
- Betriebssatzung des Eigenbetriebs Stadt Offenbach a. M. (ESO) Kommunale Dienstleistungen
- Hausnummernverordnung
- Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen bei Rückbau versiegelter Flächen in natürliche Bodenflächen auf privaten Grundstücken
- Satzung der Städtischen Sparkasse
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