NiO GmbH soll lokalen Nahverkehr als Konzerntochter regeln

Der Magistrat der Stadt Offenbach hat beschlossen, die Beteiligung der Stadt Offenbach an der LNO (Lokale Nahverkehrsorganisation) auf die Stadtwerke Offenbach Holding (SOH) zu übertragen. Die Stadt kommt damit einer entsprechenden Aufforderung des Regierungspräsidenten nach. Dahinter steckt das Bestreben, den städtischen Haushalt zu entlasten. Sofern die Stadtverordneten zustimmen, wird die Lokale Nahverkehrsorganisation mit Eintrag ins Handelsregister eine 100-prozentige Tochter der SOH. Die Gesellschaft soll künftig unter dem Namen NiO (Nahverkehr in Offenbach) GmbH firmieren.

Trotz Eingliederung der NiO in die SOH-Unternehmensgruppe bleibt ihre Unabhängigkeit im Bezug auf wettbewerbliche Vergabeverfahren sichergestellt. 2006 war die LNO auf Basis des hessischen ÖPNV-Gesetzes gegründet worden. Das Gesetz fordert die Trennung von Auftraggeber und Erbringer im Öffentlichen Verkehr. Der Magistratsentscheidung war deshalb ein unabhängiges Gutachten vorausgegangen, um zu prüfen, ob die geforderte Trennung von Auftraggeber und Erbringer weiterhin gewährleistet werden kann. Vorgesehen ist dafür nun unter anderem, dass die SOH im Vergabeausschuss nicht vertreten sein wird. Dem Gremium werden nur städtische Aufsichtsratsmitglieder angehören.

Die heutigen Aufgaben der NiO GmbH waren bis zur Gründung vor vier Jahren von den Offenbacher Verkehrs-Betrieben wahrgenommen worden.

Für den städtischen Haushalt bedeutet die Überführung der NiO zur SOH eine Entlastung in Höhe von etwa 1,7 Millionen Euro. Laut Anja Georgi handelt es sich dabei zu einem Großteil um Kosten des Regionalverkehrs, also um den städtischen Kostenanteil am Regionalbus- und S-Bahn-Verkehr. Laut SOH-Geschäftsführer Peter Walther hatte sich die SOH ohnehin dazu verpflichtet, die Kosten zu übernehmen. Einschließlich der Körperschaftssteuer hätte eine Kostenerstattung an die Stadt allerdings zwei Millionen statt 1,7 Millionen Euro bedeutet. Die Kostenübernahme soll nun bereits für das Jahr 2010 erfolgen.

An der Spitze der NiO steht weiterhin Geschäftsführerin Anja Georgi, die diese Position seit 2007 innehat.