Regeln für Bürgerbeteiligung aufstellen
05.12.2019 – Eine Arbeitsgruppe hat einen Vorschlag für Leitlinien zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern erarbeitet. Jetzt haben die Offenbacherinnen und Offenbacher die Möglichkeit, sich über die Leitsätze zu informieren und sie zu kommentieren.
Im Auftrag der Stadtverordneten der Stadt Offenbach am Main wurde eine Arbeitsgruppe aus Bürgerinnen und Bürgern, Verwaltung und Politik damit beauftragt, einen Rahmen für Bürgerbeteiligung in Offenbach zu entwickeln. Dazu hat sich die Arbeitsgruppe zunächst intensiv in anderen Städten umgeschaut und Experten zu Wort kommen lassen.
Leitlinien sorgen dafür, dass sich Bürgerinnen und Bürger, Verwaltung sowie Politik gemeinsam auf gute Lösungen verständigen können und Entscheidungen transparent werden. Damit soll zukünftig auch verbindlich geklärt werden, wann und wie über Vorhaben informiert und beteiligt wird, wie man sich in Partizipationsprozessen begegnet aber auch, was mit Ergebnissen der Beteiligung passiert.
Die Bürgerinnen und Bürger reden mit
Bereits im Sommer 2019 fragte die Arbeitsgruppe auf dem Mainuferfest sowie auf dem Wochenmarkt am Wilhelmsplatz die Offenbacherinnen und Offenbacher zu ihren Meinungen. Es stand die Frage im Mittelpunkt „Was bedeutet dir Offenbach am Main?“. Ziel war es ein Stimmungsbild einzufangen und erste Ansätze, Wünsche und Erfordernisse für gute Beteiligung zu erfahren. Für die Fachämter der Stadtverwaltung wurde ein Verwaltungsdialog als ganztägiger Workshop im November 2019 durchgeführt, so dass auch deren Perspektive sich in den Leitsätzen wiederfindet. Die Ergebnisse beider Veranstaltungen sind in den jetzigen Stand der Leitsätze eingeflossen. Das Ergebnis ist der jetzt vorliegende Entwurf der Leitsätze zur Beteiligung der Stadtgesellschaft.
Kommentierung auf dem Weihnachtsmarkt
Die Menschen in Offenbach haben jetzt die Möglichkeit sich zu den Entwürfen der Leitsätze zu informieren und natürlich auch zu kommentieren. Der Kommentar-Stand auf dem Offenbacher Weihnachtsmarkt ist am Freitag, 13. Dezember, zwischen 13 und 17 Uhr in einem Pavillon auf der Frankfurter Straße / Ecke Aliceplatz zu finden.
Abschluss im Frühjahr
Die Leitsätze für Offenbach am Main werden Anfang 2020 ergänzend reflektiert in zwei Workshops - einmal mit dem Kinder- und Jugendparlament sowie dem Ausländerbeirat. Die anschließende Finalisierung ist bis zum Frühjahr 2020 geplant. Den Abschluss bildet eine gemeinsame, öffentliche Abschlussveranstaltung. Ort, Zeit und Programm werden rechtzeitig bekannt gegeben.
Alle Informationen, Neuigkeiten und Veranstaltungsdaten rund um die Offenbacher Leitlinien zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern werden zukünftig über diesen Newsletter zugesandt.
Onlinekommentierung
Ab Mitte Dezember können die Leitlinien online auf der Plattform mitreden.offenbach.de diskutiert werden. Dazu folgt ein weiterer Newsletter. Umfassende Informationen zur Arbeitsgruppe "Entwicklung von Leitlinien zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern" sind nachzulesen unter www.offenbach.de/agellbbb im Internet.
Zeitplan: Grafik zum Zeit- und Prozessplan
