OB Dr. Felix Schwenke beantwortete Fragen zur Innenstadt „vor Ort“

Schwenke erläuterte die „großen strategischen Linien“ der Stadtpolitik, von Wirtschaftspolitik über Digitalisierung bis zur Innenstadt-Entwicklung. Offenbach leidet noch immer an den Folgen des Strukturwandels, der die Stadt wirtschaftlich lange lähmte – hohe soziale Kosten, wenig Einkommen- und Gewerbesteuersteuereinnahmen auf der anderen Seite. Der Weg zu einer finanziell normalen Stadt ist, daran erinnerte OB Schwenke, noch sehr weit und wird noch mehrere Jahre dauern. Immerhin stehen die Zeichen gut, die Talsohle scheint durchschritten und die Corona-Pandemie hat die positive Dynamik, die mit der Entwicklung der im Masterplan festgeschriebenen Vision für die Stadt im Jahr 2030 einherging, nur gebremst und nicht gestoppt. Offenbach ist als Standort gefragt – Unternehmen schätzen die gute Anbindung und die kurzen Wege auch in Genehmigungsfragen, Familien den hohen Freizeitwert und die Lage inmitten einer pulsierenden Region. Das alles geschehe nicht aus Zufall, dahinter stecke Arbeit, ein Plan und viele Gespräche, betonte Schwenke, damit Weltfirmen wie Hyundai, Falken Tyres, Danfoss oder die in Deutschland wichtige Helaba in Offenbach bleiben oder sich globale Unternehmen wie Samson und jüngst auch ein Werk des Biotechnologie-Unternehmen Biospring auf dem Innovationscampus ansiedeln. Gleichzeitig muss die Stadt dafür kämpfen, dass Bund und Länder ihre Sozialgesetze zahlen. Allein letztes Jahr hat die Stadt für Sozialausgaben immer noch rund 20 Millionen Euro Steuergelder aufgebracht.

Entscheidend für das Bild, dass die Menschen von Offenbach haben, ist die Entwicklung der Innenstadt. Bereits mehrfach ausgezeichnet wurde das Zukunftskonzept Innenstadt, mit dem neben dem Einkaufen auch andere Anlässe geschaffen werden, in die Innenstadt zu kommen.

Zu den weiteren zentralen Themen der Stadtpolitik zählen für den Oberbürgermeister bezahlbarer Wohnraum und eine gute Infrastruktur, die mit der Ansiedlung des Rechenzentrums und dem Glasfaserausbau Form annimmt. Auch Klima- und Umweltschutz sowie die Verkehrsinfrastruktur gehören dazu.

Erstes Thema, das angesprochen wurde und im Laufe der Veranstaltung immer wieder aufkam, war das Parkverhalten in der Stadt. Ob Mittelseestraße, Hospitalstraße, Austraße oder rund um den Wilhelmsplatz – dort stehen Autos, wo sie nicht stehen dürfen. Manche Anwohnerinnen und Anwohner finden dann keine Abstellmöglichkeiten für das eigene Fahrzeug oder Rettungswege sind versperrt. Oberbürgermeister Schwenke betonte, dass die Stadt in diesen Fällen auf Hinweise der Bürgerinnen und Bürger angewiesen ist: „Das Ordnungsamt geht der Sache nach und führt Schwerpunktkontrollen durch. Wenn keine Rückmeldung kommt, haken Sie nochmal nach oder nutzen am besten den Mängelmelder der Stadt.“ Der Mängelmelder ist auf www.offenbach.de/maengelmelder zu finden. Jährlich gehen bei der Stadt tausende solcher Meldungen ein, so dass sich die Stadt auf Orte mit den meisten Beschwerden fokussieren muss – das ist in erster Linie die Innenstadt. Gleichzeitig weist Felix Schwenke darauf hin: „Auch das Personal der Stadtpolizei ist begrenzt und kann nicht überall zur gleichen Zeit Kontrollen durchführen. Hier bitte ich um Verständnis, wenn die Rückmeldung des Ordnungsamtes noch aussteht.“ Positives konnte der Oberbürgermeister zur Parksituation in der Friedhofstraße verkünden – mit jüngstem Beschluss der Stadtverordneten wird dort ein Bewohnerparkbezirk eingerichtet. Dies wird zur einer Entlastung der Parksituation beitragen.

Weiter ging es mit den Themen Müllablagerungen im Mainpark und auf dem Mathildenplatz, Raserei auf der Mühlheimer Straße, freilaufende Hunden im Hessenring und Drogenkonsum am Mainufer. Immer wieder wendete sich das Gespräch auch den Fahrradwegen in der Stadt zu. Es ging zum einen um die Fahrradstraßen, die sich künftig noch weiterentwickeln müssen, aber auch um den Ausbau und vor allem Sicherheit der Radwege. Hier wurden Schlaglöcher bemängelt. Das Team der Stadtverwaltung nahm jeweils Stellung und vermittelte einen weiteren Kontakt in die Stadtverwaltung, um Offenes zu klären. Einige Schäden wurden bereits kurz nach der Veranstaltung repariert. Auch die neuen smarten Ampelschaltungen, die nach einer ersten Testphase nachjustiert werden, wurden besprochen.

Der mögliche Neubau des Hallenbades auf der Rosenhöhe war ebenfalls Thema. Dazu erläuterte der Oberbürgermeister, dass die alte Traglufthalle ersetzt wird. Neu gemacht wird die Schwimmbadtechnik und die Umkleiden neugebaut. „Das ist eine an Offenbacher Verhältnisse angepasste Lösung. Ein Neubau ist derzeit fernab aller Möglichkeiten“, so Schwenke.

Auch die zahlreichen Baustellen in der Innenstadt belasten Bürgerinnen und Bürger. Angesprochen wurden unter anderem mangelhaft abgesperrte Baustellen. Die Stadt überwacht Bauarbeiten grundsätzlich, bittet aber um umgehende Meldung an baustellen-halteverboteoffenbachde, wenn eine ungesicherte Baustelle gesichtet wird. Diese wird dann überprüft. Über Halteverbote, Straßen- und Gehwegsperrungen informiert die Stadt unter www.offenbach.de/baustellen. Private Bauarbeiten können mit verkehrlichen Behinderungen einhergehen. In aller Regel sind diese aber von der Stadt zu genehmigen.

In Bezug auf die Straßen- und Verkehrssituation wurde abschließend das Thema E-Autos und die dazugehörige Infrastruktur diskutiert. OB Schwenke sieht hier durchaus Aufholbedarf bei der Stadt. Gleichzeitig werde aber auch noch ein Fortschritt in der Technologie erwartet, da die Ladeszenarien der Zukunft noch unklar sind – sei es über die klassische Wallbox, Ladepunkte in der Stadt oder vielleicht in Zukunft auch ein Akkutausch an der Tankstelle. Dennoch arbeitet die Stadt unter Führung des Umweltamtes an einem Konzept für den Aufbau einer Ladesäulen-Infrastruktur im Stadtgebiet. Für 2022 sind dreißig neue Ladepunkte geplant.