Stadt und Bürgerinitiative wollen Radverkehr stärken
19.05.2022
Auf einem guten Weg befinden sich die Gespräche zwischen der Stadt Offenbach und den Initiatoren des Radentscheids. Daran beteiligt sind von städtischer Seite die zuständigen Fachleute sowie Bürgermeisterin Sabine Groß, Stadtkämmerer Martin Wilhelm und Baudezernent Paul-Gerhard Weiß. Nachdem das angestrebte Bürgerbegehren im Februar 2022 aus formalen Gründen nicht erreicht werden konnte, hatte die Stadt der Bürgerinitiative zugesichert, über weitere Maßnahmen der Radverkehrsförderung in den Austausch zu gehen. Bürgermeisterin Sabine Groß erinnert an die Gemeinsamkeiten: „Der Radentscheid und die Stadt Offenbach verfolgen grundsätzlich dieselben Ziele: Wir möchten das Radfahren in Offenbach attraktiver machen und durch entsprechende Maßnahmen einen Anreiz schaffen, häufiger vom Auto umzusteigen.“
Vereinbart wurde zu Jahresbeginn, das mit dem Beschluss über die formalrechtliche Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens durch die Stadtverordnetenversammlung zeitgleich ein gemeinsames Positionspapier von Stadt und Radentscheid auf den Weg gebracht wird. „Die Arbeit an diesem Positionspapier schreitet gut voran“, berichtet Groß, „gemeinsam mit den Fachleuten der Verwaltung finden regelmäßige Arbeitsrunden statt, um eine Prioritätenliste zu erstellen. Es freut mich, dass die Initiatoren des Radentscheids eine so große Kooperationsbereitschaft zeigen und wir an der Sache orientiert zusammenarbeiten.“
Kämmerer Martin Wilhelm ergänzt: „Ziel ist es Maßnahmen zu identifizieren, die seitens der Stadt finanziell und planerisch umsetzbar sind und so den Radverkehr in Offenbach voranbringen.“
Zu dem Ausarbeitungsprozess gehörte unter anderem ein interner Workshop mit dem Radentscheid, der am 29. April stattfand. „Ziel ist es jetzt, das Positionspapier mit Maßnahmen zu hinterlegen, die in einem gemeinsamen Prozess klar priorisiert werden. Dabei geht es zum einen um die Fragen, welche Maßnahmen besonders wichtig sind und wo wir mit vergleichsweise geringem Aufwand eine schnelle Verbesserung für Radfahrende herbeiführen können. Gleichzeitig sollen die Maßnahmen zeitlich und mit Blick auf die finanziellen und personellen Ressourcen der Stadt klar priorisiert werden“, so Bürgermeisterin Sabine Groß.
Positionspapier in Arbeit
Für die finale Ausarbeitung des Positionspapiers möchten sich alle Beteiligten ausreichend Zeit nehmen. Baudezernent Paul-Gerhard Weiß führt zum weiteren Zeitplan aus: „Das bedeutet, dass wir den angestrebten Termin der Stadtverordnetenversammlung im Juni zwar nicht halten können. Dann sollten die Stadtverordneten sowohl über das Bürgerbegehren als auch über das Positionspapier abstimmen. Wir werden aber in jedem Fall noch vor der Sommerpause in der Juli-Sitzung die Maßnahmenliste zum Beschluss vorlegen.“
Jochen Teichmann, Sprecher der Initiative Radentscheid freut sich über den in Fahrt gekommenen Prozess und dessen Verlauf: „Die Gespräche mit der Stadtverwaltung verlaufen sehr konstruktiv und sind von gegenseitiger Wertschätzung geprägt. Ich bin zuversichtlich, dass wir mit diesem Geist der Zusammenarbeit den Stadtverordneten ein gutes Papier zum Beschluss vorlegen können. Dieses wird neben mittel- und langfristigen Maßnahmen auch Sofortmaßnahmen enthalten, die vergleichsweise schnell und einfach umgesetzt werden können.“ Aus den laufenden Gesprächen nennt er etwa eine Verbesserung der Fahrbeziehungen am Finanzamt an der Bieberer Straße. Oder aber Verkehrsversuche, die beispielsweise auf der Waldstraße erste Erkenntnisse aus der Praxis für künftige Änderungen der Verkehrsführung erbringen können.
