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Das Stadtparlament hat einen Prozess zur Entwicklung von Leitlinien angestoßen, der ermitteln soll, wie Bürgerbeteiligung in Offenbach gestaltet wird. Die Arbeit an den Leitlinien wurde einer Arbeitsgruppe übertragen, unterstützt durch externe Dienstleister und begleitet durch das Amt für Öffentlichkeitsarbeit. Nach der öffentlichen Beteiligung von Januar bis März 2020 und einer coronabedingten Pause hat die Arbeitsgruppe die Arbeit an den Leitlinien abgeschlossen. (Stand: 06.07.2020)
Offenbach am Main beteiligt
© Stadt Offenbach / Kokonsult

Onlinekommentierung des Entwurfs der Leitsätze

Auf der Beteiligungsplattform mitreden.offenbach.de konnten die zehn von der Arbeitsgruppe entwickelten Leitsätze von Offenbacherinnen und Offenbachern diskutiert werden. 

Die Diskussion ist beendet. Die Eingaben wurden in den Entwurf der Leitlinien eingearbeitet.

Newsletter zur Leitlinien-Entwicklung

Über den fortlaufenden Prozess zur Entwicklung von Leitlinien und den Rahmenbedingungen, die dazu notwendig sind, informiert die Arbeitsgruppe ab August 2019 in einem regelmäßigen Newsletter. Der Newsletter kann unter www.offenbach.de/newsletter mit Auswahl des Kästchens bei "Bürgerbeteiligung" abonniert werden. 

Der erste Newsletter erschien am 6. Dezember 2019. Der nächste Newsletter kündigt die Online-Kommentierung an.

Zeitplan

Prozessgrafik Entwicklung von Leitlinien
Prozessgrafik Entwicklung von Leitlinien © Prozessgrafik Entwicklung von Leitlinien

Presseinformationen zur Arbeitsgruppe

Online-Umfrage "Was bedeutet Dir Offenbach?"

Bürgerinnen und Bürger hat eine Agentur dazu befragt, wie sie sich Beteiligung vorstellen können mit 680 Aufrufen. Die Ergebnisse sind hier nachzulesen: https://mitreden.offenbach.de/discuss/ELLBBB

Parallel fand auch eine Straßenumfrage statt, deren Ergebnisse in die Arbeit der Arbeitsgruppe eingeflossen sind.

Erste Sitzung der Arbeitsgruppe

Die Arbeitsgruppe hat das erste Mal am Donnerstag, 19. April 2019, im Rathaus getagt und sich zunächst über den Arbeitsauftrag, die Zusammensetzung des Gremiums und die ersten Schritte ausgetauscht. Die Arbeitsgruppe wird nicht öffentlich tagen, aber regelmäßig über ihre Arbeit informieren. Im weiteren Verlauf sind auch öffentliche Bürgerworkshops geplant. Als ersten Schritt hat die Arbeitsgruppe das Amt für Öffentlichkeitsarbeit beauftragt, ein Moderationsbüro für die Prozesssteuerung zu engagieren. Zusätzlich wurde die Darmstädter Bürgerbeauftragte als fachkundige Referentin eingeladen. Für die Zusammenarbeit nutzen alle Teilnehmenden eine gemeinsame Cloud-Plattform der Stadt Offenbach am Main. 

Zusammensetzung der Arbeitsgruppe

In die Arbeitsgruppe entsendet das Stadtparlament auch Angehörige der Fraktionen. Mitglieder der Arbeitsgruppe sind unter anderem sechs zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger. Das Amt für Öffentlichkeitsarbeit hat gemeinsam mit dem Bürgerbüro Verfahren für die Zufallsauswahl entwickelt.  Darüber hinaus konnten sich bis zum 28. März 2018 Bürgerinnen und Bürger für die Teilnahme an der Arbeitsgruppe bewerben. Aus dieser Gruppe hat die Leiterin des Stadtverordnetenbüros Waltraud Schäfer sechs Bürger ausgelost. Für die Stadtverwaltung entsenden sechs Ämter ihre Vertreter. Die Arbeitsgruppe zur Entwicklung von Leitlinien zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern tagt regelmäßig.  

Der Beschluss des Stadtparlamentes

Der Beschluss des Stadtparlamentes kann im Internet nachgelesen werden:

PIO: Politisches Informationssystem Offenbach 2016-21/DS-I(A)0288 Beschluss - Prozess zur Entwicklung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung

Beteiligung in Hessen - gesetzliche Grundlagen

Überblick über die gesetzlich vorgesehenen Formen der Beteiligung in Hessen:

https://www.offenbach.de/vv/produkte/tsabus/buergerbeteiligung_8965209.php

Laufende und abgeschlossene Beteiligungsverfahren in Offenbach