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Auch für Offenbacher Kindertagesstätten und Schulen greift seit letzter Woche die Bundesnotbremse. Demnach darf ab einer Inzidenz von 165 Infektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner innerhalb einer Woche und an drei aufeinander folgenden Tagen nur noch eine Notbetreuung angeboten werden.

Die Stadt Offenbach hatte bereits frühzeitig auf die steigenden Infektionszahlen reagiert und eine Notbetreuung in Kitas angeordnet. In der Folge des Infektionsschutzgesetzes hatte das Land Hessen die Definition für Notbetreuung in Schulen und Kitas geändert. Die Stadt übernimmt ab kommender Woche vorerst diese landesweiten Kriterien für die Notbetreuung. „Das Bundesinfektionsschutzgesetz führt dazu, dass die Notbetreuung in Kitas und Schulen nun nicht erst ab 200, sondern bereits ab 165 gilt. Weil wir leider schon länger über diesem Wert liegen, hat dies kurzfristig für uns keine Rolle gespielt“, so Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke. Der Verwaltungsstab hatte schon Mitte April entschieden, mit einer Notbetreuung in Kitas, den Betrieb auf ein Minimum zu reduzieren. Oberbürgermeister Schwenke und Gesundheitsdezernentin Sabine Groß hatten damals beim Land auch für ein Modell in Kitas mit Testungen geworben, um den Schutz zu erhöhen. Gesundheitsdezernentin Sabine Groß ergänzt: „In Kitas ist die Situation besonders. Es ist kaum möglich Abstände einzuhalten, die Kinder tragen aufgrund ihres Alters keine Maske. So können sich Infektionen leicht ausbreiten.“

Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes hat das Land die Zugangsvoraussetzungen für die Notbetreuung geändert und neu festgelegt. Ab sofort dürfen Kinder die Notbetreuung in Anspruch nehmen, wenn beide Eltern und Alleinerziehende berufstätig sind. Sie müssen dazu eine Bescheinigung des Arbeitgebers vorlegen. Außerdem gibt es Ausnahmen für Härtefälle. Dies gilt auch für die Notbetreuung in Schulen der Jahrgänge eins bis sechs, die nicht von den Kommunen selbst, sondern vom Land Hessen über die Corona-Einrichtungsschutzverordnung hessenweit geregelt wird. Zudem müssen sich Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte zweimal in der Woche testen lassen und eine Mund-Nase-Bedeckung tragen, um am Präsenzunterricht teilzunehmen, beziehungsweise eine Notbetreuung in Anspruch nehmen zu können. Von der Testpflicht hat das Land Ausnahmen für Personen vorgesehen, die einen vollständigen Impfschutz nachweisen können.

Im Unterschied zur bisherigen Notbetreuung wurde die Verknüpfung mit systemrelevanten Berufen aufgehoben, das heißt ab dem 3. Mai haben alle berufstätigen Eltern oder Alleinerziehenden einen Anspruch auf die Notbetreuung für die Zeit ihrer Berufstätigkeit. Um die Berufstätigkeit nachweisen zu können, wird eine Bestätigung des Arbeitgebers verlangt. Ein entsprechendes Formular für Kitas kann auf der Website des Jugendamtes www.offenbach.de/jugendamt im Download-Bereich heruntergeladen werden.

Für den Zeitraum des von der Stadt verhängten Betretungsverbots in Kitas bis zum 30. April erstattet die Stadt Offenbach die Elternbeiträge für nicht in Anspruch genommene Betreuungszeiten. Das ab Mai gültige Präsenz-Betreuungsverbot beruht dagegen auf der Regelung des Bundes im Infektionsschutzgesetz. Weder der Bund noch das Land haben bisher eine Aussage getätigt, ob eine Erstattung der Elternbeiträge für die Zeit des Betreuungsverbotes für die Nichtinanspruchnahme der Notbetreuung erfolgen wird. Das Jugendamt informiert, wenn eine Entscheidung auf Bundes- oder Landesebene getroffen wurde.

Darüber hinaus wurden vom Bund die Kinderkrankentage erneut erhöht. Für jedes Elternteil wird es dieses Jahr weitere 10 zusätzliche Arbeitstage Kinderkrankengeld geben. Damit stehen jedem Elternteil 30 statt 20 Tage zur Verfügung. Alleinerziehende erhalten 20 zusätzliche Tage und haben damit 60 statt 40 Kinderkrankentage.

30. April 2021