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Mädchen mit Masken
© shutterstock.com
Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten sowie die Bundeskanzlerin haben in der Konferenz am Montag vereinbart, die Entwicklung des November-Teil-Lockdown weiter zu beobachten und am 25. November übereinzukommen, wie es in den kommenden Wochen und Monaten weitergehen soll.
Ende November laufen die aktuellen Verordnungen aus. Der Oberbürgermeister und die zuständige Gesundheitsstadträtin kommentieren aus Offenbacher Sicht.

„Wir brauchen bis zum 25. November ein bundesweites Stufenmodell“, kommentiert Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke die Entscheidung.

Schwenke führt aus: „Die bundesweit verabredeten Maßnahmen sollten bis zu einer einheitlich bundesweit festgelegten Inzidenz gelten, zum Beispiel 200“. Darüber hinaus brauche es aber ebenfalls festgelegte Stufen: „Über einem solchen Wert müssen dann einheitlich zusätzliche Maßnahmen für besonders betroffene Regionen verabredet werden, die bundesweit gelten. Dies natürlich nur, wenn die hohen Infektionszahlen nicht auf ein klar eingrenzbares Infektionsgeschehen zurückführbar sind und nicht die Gefahr besteht, dass sich das Virus dadurch in einer Stadt oder Region weiter verbreiten kann. Also beispielsweise bei einem Ausbruch in einer Altenpflegeeinrichtung.“ Das diene auch dem Verständnis in der Bevölkerung, weil überall die gleichen Maßnahmen, wenn auch differenziert nach Inzidenz zum Einsatz kommen.

„Corona muss überall zurückgedrängt werden. Die Kultur, die Innenstädte, die Schulen und die Wirtschaft brauchen in allen Regionen die gleiche Chance auf eine Rückkehr zu einem Stück Normalität“, fordert Schwenke.

„Einzelmaßnahmen in einer Kommune machen keinen Sinn, wenn das komplette Rhein-Main-Gebiet ein bundesweiter Hotspot ist. Hier pendeln jeden Tag zehntausende zwischen den Kommunen der Region zur Arbeit, zum Einkaufen, zum Arzt. Deshalb plant der Verwaltungsstab in Offenbach derzeit keine Alleingänge. Es ist jetzt nicht die Stunde der Einzelkämpfer, sondern die Stunde eines koordinierten Vorgehens“, erklärt Schwenke.

„Die Hessische Landesregierung hat Anfang Juli ein Präventions- und Eskalationskonzept erlassen, dass genau diesen Ansatz verfolgt und für feste Inzidenzen Maßnahmen umreißt. Für die Akzeptanz der Maßnahmen wird es immer wichtiger, dass diese nachvollziehbar und vorhersehbar sind. Dies setzt auch voraus, dass die Bevölkerung darauf vertrauen kann, dass eine ausgewogene Abwägung der unterschiedlichen Interessen erfolgt. Daher würde ich es begrüßen, wenn auf Bundesebene dafür ein interdisziplinäres Corona-Team eingesetzt würde. Damit die Interessen der Wirtschaft, der Kinder und Jugendlichen usw. mit den epidemiologischen Vorgaben der Virologen in Ausgleich gebracht werden“, so die Gesundheitsdezernentin Sabine Groß.

In den Ländern sollten zudem Regionen-Cluster gebildet werden. Damit bei der Überschreitung einer bestimmten Inzidenz in der Gesamtregion die gleichen Maßnahmen greifen. „In Hessen gibt es dazu Ansätze indem es regelmäßige Absprachen entlang der Rhein-Main-Schiene vom Main-Kinzig-Kreis bis Wiesbaden gibt. Denn gerade unsere Rhein-Main-Region ist ein gutes Beispiel für eine eng verwobene Metropolregion mit großen Pendlerströmen und vielen weiteren Anlässen zu denen sich Menschen in der Gesamtregion bewegen. Das Virus kann dabei immer mit an Bord sein“, so Groß weiter.

„Wird hier der bundesweit einheitlich festgelegte Wert überschritten, braucht es dann im gesamten Rhein-Main-Gebiet diese bundesweit verabredeten Maßnahmen. Schulen und Geschäfte in Rhein-Main zu schließen aber in Berlin offen zu halten macht keinen Sinn“, führt Oberbürgermeister Schwenke aus.

Offenbach werbe seit dem zwischen dem Bundesland Bayern und dem Landkreis Berchtesgadener Land koordinierten Vorgehen sowohl im Städtetag als auch in den Koordinierungsgesprächen in Rhein-Main für ein solches Vorgehen. „Das Rhein-Main Gebiet ist eine der am stärksten vernetzten Pendlerregionen in Deutschland. Anders als im Berchtesgadener Land macht es bei den aktuellen Inzidenzwerten hier überhaupt keinen Sinn, das für eine einzige Stadt zu entscheiden. Jetzt ist vielmehr der Moment gekommen, bundesweite Verabredungen zu treffen, die dann in den betroffenen Regionen – zu denen nach aktueller Lage leider auch die Rhein-Main-Region zählen würde – insgesamt umgesetzt werden“, so Schwenke und Groß abschließend.

Offenbach am Main, 18. November 2020