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Pusteblume
© Stadt Offenbach
Um Luftschadstoffe in ihren Städten dauerhaft zu senken erarbeiten Offenbach und Frankfurt am Main einen gemeinsamen Masterplan Green City. Hierzu haben beide Städte in der vergangenen Woche eine Förderung durch den Fonds für nachhaltige Mobilität beantragt. Die von der Bundesregierung und der Automobilwirtschaft bereitgestellten Mittel des Fonds sollen die notwendigen Investitionen in den Kommunen refinanzieren.

Wie das Offenbacher Amt für Umwelt, Energie und Klimaschutz mitteilt, sieht der auszuarbeitende Plan unter anderem eine intelligente Verkehrssteuerung vor, um den Verkehr zu verflüssigen und die Schadstoffbelastungen insbesondere an Hot Spots zu senken. Die Baukosten für eine verbesserte Verkehrssteuerung am Südlichen Ring Offenbachs (östlicher Teil; der westliche wurde bereits umgesetzt), an Untere Grenzstraße, Mainstraße, Sprendlinger Landstraße, Waldstraße, Mühlheimer Straße und Berliner Straße werden pro Streckenzug (jeweils rund sechs Ampelanlagen) auf 400.000 Euro plus Planungskosten geschätzt. Notwendige Voraussetzung ist eine Wirkungsberechnung anhand von Verkehrsmodellsimulationen.

Als weitere Maßnahme soll der Lkw-Verkehr im Stadtgebiet wirkungsvoller geführt werden. Hierzu sind die zuständigen Behörden und Anliegerkommunen einzubinden. Besonders im Blick hat das Amt für Umwelt, Energie und Klimaschutz dabei die Carl-Ulrich-Brücke zwischen Offenbach und Frankfurt. „Der Anteil der Schwerlastfahrzeuge mit mehr als 3,5 Tonnen, die diese Strecke zum Durchfahren Offenbachs nutzen, ist mit 73 Prozent und 298 Fahrzeugen pro Tag überdurchschnittlich hoch“, berichtet Amtsleiterin Heike Hollerbach. Auch die Mainstraße stellt ein Hot Spot der Stickoxid-Belastung dar. Zu untersuchen ist an beiden Strecken, inwieweit Ausweichrouten für den Lkw-Verkehr umgesetzt werden können. „Diese Untersuchung muss Reisezeiten, Wegweisungen, Auswirkungen auf umliegende Kommunen, Kosten, Überwachung und Akzeptanz der Umleitungen beinhalten“, so Hollerbach.

Um der steigenden Luftbelastung Herr zu werden muss in einer wachsenden Stadt wie Offenbach jedoch auch die Quelle der Emissionen reduziert werden: „Wir müssen den Radverkehr weiter aktiv fördern, indem wir Radverkehrsanlagen bauen.“ Ergänzend zu den bereits in Planung befindlichen Konzepten zu Fahrradstraßen und Abstellanlagen im MainRadQuartier erscheinen neue Radwege an der Bieberer Straße zwischen Hebestraße und Untere Grenzstraße, zwischen Untere Grenzstraße und der B448, an der Bremer Straße, Hamburger Straße, Untere Grenzstraße und Bismarckstraße sinnvoll.

Weitere Maßnahmen sind die Elektrifizierung des privaten und gewerblichen Autoverkehrs durch den Ausbau öffentlicher Ladestationen, die Ausweitung des E-Mobil-Stationsnetzes, Car Sharing, E-Taxis, regulative Ansätze und der Austausch konventionell betriebener Fahrzeuge gegen E-Mobile durch kommunale und private Unternehmen. Hierzu gehört auch die Umrüstung der städtischen Busflotte von Diesel- auf Elektromotoren. Wenn bis 2023, so der bisherige Planungshorizont, jeder dritte Bus der Offenbacher Verkehrsbetriebe elektrisch unterwegs sein soll, ist mit zusätzlichen Kosten von rund 15 Millionen Euro zu rechnen.

Eine seit Jahren bekannte Forderung an den Rhein-Main-Verkehrsverbund ist ebenfalls Bestandteil des Masterplans: Um mehr Gelegenheitsfahrer für den ÖPNV zu gewinnen, sollte der bisherige Ticketpreissprung am Kaiserlei durch einen vergünstigten Übergangstarif – auch zwischen Fechenheim und Offenbach sowie Oberrad und Offenbach – abgemildert werden. Zudem spricht sich Oberbürgermeister Horst Schneider dafür aus, das in Frankfurt geltende Tagesticket auf Offenbach auszudehnen.

Zur Umsetzung des Maßnahmenkatalogs des Masterplans ist eine hundertprozentige Förderung aus den Mitteln des Mobilitätsfonds vorgesehen. Mit einer Annahme des gestellten Antrags ist bis Ende 2017 zu rechnen. Der Masterplan Green City ist bis zum 31. Juli 2018 vorzulegen, danach müssen die Städte in die Umsetzungen gehen.

Hintergrund Luftreinhalteplanung Offenbach

Offenbach gehört zu jenen Städten, in denen regelmäßig die Grenzwerte für Stickstoffdioxide in der Luft überschritten werden. Durch langjährige Messungen sind drei Hot Spots im Stadtgebiet belegt: Bieberer Straße, Mainstraße und Untere Grenzstraße. Die Jahresmittelwerte betragen dort bis zu 50 Mikrogramm pro Kubikmeter. Seit November 2014 hat die Stadt Offenbach einen Luftreinhalteplan. Umgesetzt aus diesem Plan sind das Lkw-Durchfahrtsverbot nachts auf die Mainstraße und die gesamtstädtische Umweltzone. Grundlage für die Umsetzung des Lkw-Fahrverbots und dessen Wirksamkeit war eine 2016 erfolgte Erhebung des Lkw-Durchgangs- und Zielverkehrs.

Gegen den Luftreinhalteplan hat die Deutsche Umwelthilfe geklagt. Der Klage ist durch den Verwaltungsgerichtshof stattgegeben worden. Mit dem Urteil vom 30. Juni 2015 wurde das Land Hessen verpflichtet, den für die Stadt Offenbach geltenden Luftreinhalteplan so zu ändern, dass dieser alle erforderlichen Maßnahmen enthält, um schnellstmöglich die Jahresgrenzwerte für Stickstoffdioxide in Höhe von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Stadtgebiet einzuhalten. Aus Sicht des Umweltamtes ist Offenbach nun gezwungen, zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen beziehungsweise die Maßnahmen aus dem Luftreinhalteplan innerhalb der nächsten fünf Jahre umzusetzen und deren Wirkung explizit nachzuweisen. Laut Einschätzung des für die Aufstellung der Luftreinhaltepläne zuständigen Umweltministeriums ist nur ein ganzheitliches Konzept, das sich nicht allein auf einzelne Hot Spots konzentriert, sondern den gesamten städtischen Verkehr berücksichtigt, geeignet, dauerhaft die Luftbelastung zu senken.

Offenbach am Main, 24. November 2017