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Maindamm
© georg-foto.de, offenbach
Mit Blick auf die dringend notwendige Sanierung und Ertüchtigung der Maindeiche hat sich der Magistrat der Stadt Offenbach dafür ausgesprochen, die von den Stadtverordneten beschlossene Deichabsenkung auf Höhe des Isenburger Schlosses im Planungsentwurf zu überarbeiten und damit das Planfeststellungsverfahren des Regierungspräsidiums Darmstadt (RP) zügig voranzutreiben.

In einer Stellungnahme an das RP, die der Magistrat in seiner Sitzung am 26. September beschlossen hat, betont die Stadt ihren Willen, das Verfahren unter Berücksichtigung aller planerischen Aspekte schnellstmöglich zu Ende zu führen.

„Wichtig für eine zügige und wirtschaftliche Umsetzung der Baumaßnahmen ist dabei auch, dass das Planfeststellungsverfahren für den gesamten Bereich erfolgt und wir nicht durch die ursprünglich beabsichtigte Deichabsenkung zwei parallel laufende, getrennte Verfahren auslösen“, betonte Planungsdezernent Paul-Gerhard Weiß. „Ziel der Stadt ist es, einen ganzheitlichen Planfeststellungsbeschluss zu erwirken, damit wir dann auch die weitere Planung, das Vergabeverfahren und das Bauvorhaben für den gesamten noch ausstehenden Deichabschnitt aus einer Hand umsetzen können.“ Dies sei am Ende die kostengünstigste Vorgehensweise, um die Stadt vor künftigen Hochwasserszenarien zu schützen. 

Dies und weitere Details zum weiteren Vorgehen hat die Stadt in einer schriftlichen Stellungnahme an das Regierungspräsidium verfasst. Damit reagieren die Verantwortlichen auf den Entwurf des Planfeststellungsbeschlusses, den das RP im April dieses Jahres vorgelegt hatte. In diesem hatte die zuständige Behörde in Darmstadt den von der Stadt eingereichten Planungsentwurf mit Ausnahme der umstrittenen Deichabsenkung auf Höhe der Schloßstraße zugestimmt.

Alternative Lösungen für die Verbindung vom Main zur Stadt

Die Idee der Öffnung im Deich, die im Hochwasserfall mit mobilen Elementen geschlossen werden kann, verfolgt das Ziel, die Stadt zum Main hin zu öffnen und das markante Isenburger Schloss vom Main und vom Mainuferradweg aus besser sichtbar zu machen. Diese Öffnung war im Hinblick auf Sicherheitsfragen im Vorfeld intensiv diskutiert worden, so dass bereits mit der Einreichung der Planfeststellungsunterlagen beim RP eine im Auftrag der Stadt erstellte Risikoanalyse mit vorgelegt wurde.

Obwohl diese Risikoanalyse unter dem Strich zu einem positiven Ergebnis kam, signalisierte das RP seine Ablehnung für diese Maßnahme. „Da die Stadt alle relevanten Fragestellungen bereits vorgetragen hatte und diese in die Abwägung des RP miteinfließen konnten, gibt es aus fachlicher Sicht nichts mehr zu ergänzen“, betonte Paul-Gerhard Weiß. „Dies hat uns dazu bewogen, die Entscheidung des RP im Interesse der höchstmöglichen Sicherheit für unsere Bürgerinnen und Bürger zu akzeptieren.“

Das Amt für Stadtplanung, Verkehrs- und Baumanagement ist zwischenzeitlich beauftragt worden, alternative Lösungen zu erarbeiten, wie die gewünschte Verbindungsfunktion für Fußgänger und Radfahrer vom Main zur Stadt weiterhin sichergestellt werden kann. In diesem Zuge werden die Fachleute prüfen, ob beispielsweise im Bereich der Herrnstraße eine kleinere Öffnung anstelle der Deichabsenkung an der Schloßstraße möglich ist. Auch sollen im überarbeiteten Entwurf mögliche Auswirkungen neuerer städtebaulicher Entwicklungen auf den Deich berücksichtigt werden, zum Beispiel die Idee einer Fußgänger- und Radfahrerbrücke über den Main im Bereich der Schloßstraße oder die Entwicklung des ehemaligen Allessa-Geländes, für das ebenfalls eine Anbindung an den Main vorgesehen ist.

„All diese Ergänzungen werden am Ende den politischen Entscheidungsträgern zur Diskussion und Beschlussfassung vorgelegt“, betont Paul-Gerhard Weiß, ergänzt jedoch: „Fest steht, dass die bisherige Gesamtkonzeption für den Deich nicht mehr in Frage gestellt werden soll und es nur um kleinere Anpassungen gehen kann.“ Darüber hinaus sei oberstes Gebot, mit einem straffen Zeitplan voranzuschreiten: Bis Februar 2019 soll die überarbeitete Planung stehen, eine politische Beschlussfassung ist für das Frühjahr 2019 vorgesehen, sodass die Unterlagen möglichst bis Mai 2019 dem RP vorgelegt werden können. Nach Erhalt des Planfeststellungsbeschlusses sollen der Projektbeschluss und die Vergabeverfahren zügig umgesetzt werden. Für die Sanierung und Ertüchtigung des Deichs, die aufgrund der aufwändigen Planungs- und Vergabeverfahren nicht vor 2021/22 wird beginnen können, sind zwei bis zweieinhalb Jahre Bauzeit vorgesehen.

4. Oktober 2018