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Projektübersicht
Eine Übersicht der beantragten Projekte inkl. Nachrückern wie bspw. die IT-Ausstattung an Schulen © Stadt Offenbach

Die Kostenschätzungen sind gemacht, es gibt bereits einige Projektbeschlüsse und auch eine Nachrückerliste hat das Amt für Stadtplanung, Verkehrs- und Baumanagement definiert: Knapp 32 Millionen Euro beträgt das Volumen der Förderprogramme des Bundes und des Landes, um die sich die Stadt Offenbach jetzt bewirbt. Dafür haben Amtsleiter Markus Eichberger und seine Mitarbeiter die Projekte identifiziert und vorbereitet, die den Anforderungen dem Kommunalinvestions-förderungsgesetz (KInvFG) des Bundes, dem Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) sowie dem Regionalfonds des Landes passgenau entsprechen. „Die Mittel dürfen nur zielgerichtet verwendet werden“, erläutert Eichberger, die Identifizierung der jeweiligen Projekte sei daher eine echte Herausforderung gewesen. So fördert beispielsweise das Bundesprogramm KInvFG Infrastrukturmaßnahmen zu Lärmschutz und Luftreinhaltung und Investitionen in Bildungsinfrastruktur, während KIP Investitionen in Ganztagsschulen, Bildungsinfrastruktur und Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilität unterstützt.

Mobilität und Bildung: Neun Projekte für das Bundesprogramm KInvFG

Insgesamt neun Maßnahmen mit einem förderungsfähigen Volumen von 21 Millionen Euro hat die Stadt Offenbach zur Förderung für das Bundesprogramm eingereicht und zur Ausführung vorbereitet. Neben dem barrierefreien Umbau von 79 Bushaltestellen aus dem Haltestellenkonzept III, die Umrüstung der Straßenbeleuchtung von Quecksilberdampflampen auf umweltfreundliche LED-Technik, die Radwegeverbindung im Bereich des sogenannten „Mainuferparkplatzes“ sowie die Sanierung der Kindertagesstätten Neusalzer Straße, Johannes-Morhart-Straße, Arnoldstraße und Schönbornstraße. Für die energetische Sanierung von Dach und Fassade der Käthe-Kollwitz-Schule liegt bereits ein Projektbeschluss vor. „Die Kostenschätzungen sind gemacht, „ergänzt Anna Heep vom Hochbaumanagement, „und auch die Interimslösungen für die Kitas eingepreist.“ Wenn zudem die Förderzeiträume über 2018 hinaus verlängert werden könnten, wie es auf Bundesebene bereits diskutiert wird, so Heep weiter, wären Synergieeffekte und damit Einsparungen möglich, die den Projekten auf der Nachrückerliste zu Gute kommen. Auf der Nachrückerliste findet sich unter anderem die Herrichtung des Grundstücks „Im Eschig“ zum Neubau der Fröbelschule, die Sanierung des Waldschwimmbads und die Umgestaltung des Spielplatzes in der Johannes-Morhart-Straße, für die im Falle der Nicht-Förderung durch das Bundesprogramm auch andere Fördermaßnahmen beantragt sind. „Das Geld für Kitas und Schulen können wir gut gebrauchen. Das Programm kommt genau zur richtigen Zeit“, findet Oberbürgermeister Horst Schneider. „Das sind alles Projekte, die sowieso anstehen, deren Förderung den städtischen Haushalt im Idealfall aber bis zu 90 Prozent entlastet.“

Turnhallen-Neubau und Bolzplatzsanierung: KIP und Regionalfonds

Im Gegensatz zur Kostenübernahme durch den Bund basiert das Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) des Landes auf einer 4/5 Förderung, das heißt das Land übernimmt eine Tilgung von 80 Prozent. Auch hier hat das Amt für Stadtplanung, Verkehrs- und Baumanagement mit der Sanierung und der Erweiterung der Mathildenschule, dem Bau der Radwegeverbindung am Nordring zwischen Goethering und SG Wiking, den Neubau des Kunstrasenplatzes auf der Rosenhöhe und der Sanierung des Bolzplatzes in der Adolf-Kolping-Straße in Bürgel sowie dem Neubau der Turnhalle in Bieber-Waldhof „passgenaue Projekte“ herausgesucht. Letztere war ursprünglich zur Förderung nach dem Regionalfonds vorgesehen, die dafür frei werdenden Mittel sollen jetzt dem Neubau der Kita auf dem ehemaligen MAN-Gelände in der Christian-Pless-Straße zu Gute kommen. Auf dem letzten Baufeld errichtet die GBH derzeit ein Wohngebäude mit Räumen für eine Kita, die dann vom Eko (Eigenbetrieb Kindertagesstätten Offenbach) angemietet werden. Mit den Geldern aus dem Regionalfonds, der 2013 vom Land Hessen im Zuge des Flughafenausbaus aufgelegt wurde, soll der Innenausbau sowie die Gestaltung des Außengeländes finanziert werden: Mit rund 800.000 Euro aus dem Regionalfonds kann der kommunale Eigenanteil reduziert und die Projektmittel erhöht werden. „Die Kosten des Turnhallen-Neubaus liegen mit über 2,5 Millionen Euro so hoch, dass sich im Regionalfonds nur eine Förderquote von knapp 40 Prozent ergeben würde, während beim Kommunalinvestmentprogramm eine Förderung von 80 Prozent möglich ist“, erklärt Eichberger die Entscheidung.

Wenn alle Bewilligungen erfolgen, ist schnelle Umsetzung gefragt: „30 Millionen Euro in kurzer Zeit zu verbauen ist eine schön Herausforderung an Mensch und Material“, so Oberbürgermeister Schneider: „Aber wir schaffen das.“

Offenbach am Main, 01.03.2016 –