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Zollbeamtin
© Stadt Offenbach/georg-foto.de
In einer groß angelegten konzertierten Aktion hat die Stadt Offenbach am vergangenen Freitagabend zwölf Shisha-Bars im Stadtgebiet kontrolliert. An dem Einsatz unter Leitung des Ordnungsamtes beteiligten sich die Stadtpolizei, der Zoll, Vollzugsbeamte des Finanzamtes und die Kriminalpolizei.
Insgesamt waren 24 Einsatzkräfte in zwei Gruppen unterwegs, um ausgewählte Gaststätten in der Innenstadt, im Stadtteil Bieber und an der Mühlheimer Straße zu kontrollieren. Bei der gemeinsamen Aktion ging es vor allem darum zu prüfen, ob in den Shisha-Bars unversteuerter Tabak ausgegeben wurde. Weiterhin stand im Fokus, ob die Nichtraucher- und Jugendschutzgesetze sowie die Grenzwerte für Kohlenmonoxid eingehalten wurden.

Der Zoll rückte mit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und der Kontrolleinheit Verkehrswege an. Die Beamten überprüften, ob der ausgegebene Tabak ordnungsgemäß versteuert wurde. Wer Einrichtungen betreibt, in denen Wasserpfeifentabak an den Endkunden zum Rauchen oder zum Verkauf angeboten wird, unterliegt verschiedenen Pflichten aus der Abgabenordnung (AO), dem Tabaksteuergesetz (TabStG) und der Tabaksteuerverordnung (TabStV). Dazu gehören unter anderem, dass das Steuerzeichen ordnungsgemäß angebracht ist und der Wasserpfeifentabak ungeöffnet zum selben Preis an den Endverbraucher abgegeben wird wie auf dem Steuerzeichen angegeben ist. Nicht zulässig ist es, Großverpackungen zu öffnen und mit dem Tabak mehrere Wasserpfeifen verschiedener Kunden zu befüllen. Ab dem zweiten Kunden stellt dies bereits einen Steuerverstoß dar.

„Insgesamt wurden knapp 181 Kilogramm Wasserpfeifentabak beschlagnahmt“, berichtete Einsatzleiter Dieter Götz vom Offenbacher Ordnungsamt. 64 Kilogramm Tabak waren nicht versteuert, weitere 117 Kilogramm waren zwar versteuert, wurden aber gesetzwidrig an mehrere Endverbraucher abgegeben. Laut Götz wurden sieben Strafverfahren wegen Steuerverstößen und sieben Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten eingeleitet. Im Rahmen der Razzia ahndete die Steuerfahndung des Finanzamtes außerdem einzelne Betreiber wegen nicht ordnungsgemäß betriebener Kassensysteme. Aufgrund nicht gezahlter Steuern wurden von den Finanzamtsmitarbeitern unmittelbar vor Ort Wertgegenstände und Bargeld gepfändet.

Die Stadtpolizei ihrerseits führte unter der Teamleitung von Julia Schmitt Personenkontrollen durch und wurde dabei von der Kriminalpolizei unterstützt. Ein Augenmerk lag dabei auf organisierte Kriminalität. Weiterhin wurden der Aufenthaltsstatus und die Einhaltung des Nichtraucher- und des Jugendschutzgesetzes geprüft: „In lediglich einem Fall wurde eine Jugendliche unter 18 Jahren angetroffen“, so Einsatzleiter Götz. Dem Betreiber winkt jetzt ein Ordnungswidrigkeitsverfahren. Gemäß Bußgeldkatalog wird dieser Verstoß gegen das Nichtraucherschutzgesetz bei Antreffen von Minderjährigen vor Mitternacht mit 200 Euro und danach mit 2.000 Euro geahndet. Auch vorhandene Spielautomaten wurden unter die Lupe genommen. Hierbei war zu prüfen, ob die gesetzlichen Regelungen des Spielrechts eingehalten wurden und keine illegalen Glückspielautomaten betrieben wurden. Es wurden keine Verstöße festgestellt.

Wie Ordnungsdezernent Peter Freier mitteilte, dürfte der Einsatz für die Gaststättenbetreiber nicht überraschend gewesen sein: „Das Ordnungsamt hat schon früher alle Betriebe besucht und Informationsblätter verschickt. In Offenbach kennt jeder Betrieb seine Pflichten und seine Verantwortung. Und alle Betreiber wissen, dass wir immer wieder kommen.“

Trotz der gesundheitlichen Risiken, die der Konsum von Wasserpfeifen grundsätzlich mit sich bringt, sind sogenannte Shisha-Bars besonders bei jungen Menschen weiterhin im Trend. In Offenbach gibt es derzeit 20 sogenannte Shisha-Bars. Da es in verschiedenen Städten schon zu lebensbedrohlichen Vorfällen durch Kohlenmonoxid-Vergiftungen kam, legt das Ordnungsamt seit geraumer Zeit einen besonderen Fokus auf die Einhaltung des Gesundheitsschutzes der Gäste und des Servicepersonals. Hierzu führte die Gewerbeabteilung des Ordnungsamtes auch am vergangenen Freitag erneut Luftmessungen durch und überprüfte, ob die installierten Warngeräte funktionierten und die vorgeschriebenen Lüftungsanlagen eingeschaltet und ausreichend dimensioniert waren. „Die Hartnäckigkeit des Ordnungsamtes in der Vergangenheit hat sich offenbar ausgezahlt: In allen untersuchten Bars wurden die Auflagen zum Abzug des Kohlenmonoxids eingehalten. Das ist sehr erfreulich“, so Freier.

Beschlagnahmte Gegenstände
© Stadt Offenbach/georg-foto.de

Offenbach am Main, 16. Oktober 2019