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Die Haftzelle stand schon bereit, die Polizei war schon auf dem Sprung zum Delinquenten. Da besann sich der Betroffene einer anderen Lösung, drei Tage Haft abzuwenden: er zahlte das säumige Bußgeld in Höhe von 25 Euro, das er wegen eines Verstoßes gegen die Abfallsatzung an das Ordnungsamt berappen musste.

Knast statt Bußgeld, geht das? „Wer sein Bußgeld nicht zahlt, muss letztendlich mit Erzwingungshaft rechnen“, so Frank Weber, zuständiger Abteilungsleiter beim Ordnungsamt. Wird das fällige Bußgeld nicht bezahlt, steht zunächst die Vollstreckungsbeamtin oder Vollstreckungsbeamter unserer Stadtkasse vor der Tür. Scheitert die Eintreibung, wird beim Amtsgericht Erzwingungshaft beantragt. Meist überzeugt letztendlich ein vollstreckbarer Titel, die Zahlung des Bußgeldes zu erlangen. Durch gut miteinander abgestimmte und konsequent eingehaltene Verfahren wollen wir alle dazu beitragen, dass uns so wenige säumige Schuldnerinnen und Schuldner wie möglich durch die Lappen gehen.“

Daniel Krüger, zuständiger Sachgebietsleiter für Abfallrecht im Ordnungsamt sagt: „Mir ist wichtig, dass Verstöße gerade im Bereich Müll und Abfall konsequent geahndet werden und Stadtkasse und Ordnungsamt alles dafür tun, offene Beträge einzutreiben. Es gibt gerade in der Stadt Offenbach mit ihrem kostenlosen Entsorgungsangeboten im Betriebshof oder der Abholung Sperrmüll keinerlei Rechtfertigung dafür, Müll einfach in der Landschaft oder am Straßenrand zu entsorgen. Wer das dennoch macht, muss eine klare und spürbare Antwort bekommen.“

„Im Abfallbereich brummte es im abgelaufenen Jahr besonders“, wie Weber bestätigt. „Trotz nahezu gleichbleibender Meldungen konnten mehr Müllsünder ermittelt werden als in den Jahren zuvor“, ergänzt Daniel Krüger: „Insgesamt wurden im letzten Jahr 59.310,94 Euro an Bußgeldern festgesetzt, in Vorjahr waren es noch 32.841,46 Euro.“ Was aber führte zu den hohen Bußgeldeinnahmen im Abfallbereich? Krüger: „Akribische Arbeit unserer drei Mülldetektive und konsequentes Vorgehen bei der Bußgeldbearbeitung. Aber ohne Unterstützung aus der Bevölkerung wäre dieser Erfolg nicht möglich.“

Illegale Ablagerungen können einfach per Mängelmelder-App oder über die Müllermittlerhotline 069/8065-4747 dem Ordnungsamt gemeldet werden. Die „Offenbacher Mängelmelder-App“ kann im Google Play Store oder bei Apple iTunes kostenlos heruntergeladen werden.

25. Februar 2021