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Schaukel
© Stadt Offenbach
Ein Sandkasten ist kein Aschenbecher. Das Rauchen auf Spielplätzen verbietet sich genaugenommen von selbst und doch buddeln viele Kleinkinder zwischen Kippen und leeren Zigarettenschachteln. Deshalb ist das Rauchen auf Spielplätzen auch ein neuer Tatbestand in der vom Magistrat am 18. Januar beschlossenen Anpassung des Regelverwarn- und Bußgeldkatalogs.

Es schlägt mit 55 Euro zu Buche. Teurer wird das Grillen in der sogenannten Offenbacher Straßenordnung außerhalb der dafür vorgesehen Plätze. Und auch Jugendliche, die sich außerhalb der zulässigen Zeiten auf Spielplätzen oder Bolzplätzen aufhalten müssen, sofern sie sich einem Platzverweis widersetzen, ein höheres Bußgeld bezahlen. Das kostet statt bisher 35 Euro nun 55 Euro. „Allerdings“, beruhigt Peter Weigand, Leiter des Ordnungsamts, „haben die Beamten immer einen Ermessensspielraum“. So würden beispielsweise Jugendliche erst angesprochen und des Platzes verwiesen. Schließlich, so Weigand weiter, gehe es darum, die Hausordnung der Stadt durchzusetzen, die allen Bürgern ein gutes und angenehmes Miteinander ermöglichen soll: „Manchmal bedarf es allerdings Sanktionen, um dieses Recht durchzusetzen.“

Rauchverbotsschild
Bereits seit 2015 weisen Schilder auf das Rauchverbot auf Spielplätzen hin © Stadt Offenbach

Über 1000 Ordnungsverfahren 2015

So könne es eben keinem Bürger gefallen, wenn Jugendliche abends Lärm machen, Hundehaufen den Fußweg säumen oder sich tagelang Sperrmüll auf dem Bürgersteig ansammelt. Insbesondere illegalen Müllablagerungen und abgestellten Autowracks haben die Ordnungshüter den Kampf angesagt, ohne dabei andere Unordnungserscheinungen außer Acht zu lassen. Daher wurden hier die Bußgelder empfindlich erhöht: Bis zu 1.000 Euro kann das widerrechtliche Abstellen von Müll oder Sperrmüll kosten.

Insgesamt 1.040 Ordnungsverfahren gegen Unbekannt hat das Ordnungsamt 2015 angestoßen, in mehr als der Hälfte der Fälle konnten die Verursacher nicht ermittelt werden. In 43 Fällen wurden Verwarngelder und in 39 Fällen Bußgelder ausgesprochen, die sich auf 23.200 Euro summierten. Tendenz steigend: Auf 29.300 Euro beliefen sich die Bußgelder im vergangenen Jahr, 2016 wurden 1.200 Ordnungsvergehen angezeigt von denen 46 mit Verwarn- und 54 mit Bußgeldern belegt wurden.

„Geld, dass sich Offenbacher eigentlich sparen können“, findet der zuständige Dezernent und Bürgermeister Peter Schneider: In Offenbach kann sich jeder Offenbacher mit einem Anruf kostenlos vom durchgesessenen Sofa oder der kaputten Waschmaschine trennen: Der ESO Stadtservice vergibt telefonisch (069-840004-545) und online Abholtermine (www.offenbach.de/sperrmuell). Der Sperrmüll muss lediglich am Vortag zwischen 20 und 22 Uhr auf dem Gehweg bereitgestellt werden.

20.01.2017