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Heike Hollerbach empfängt den Bescheid von Bundesverkehrsminister Scheuer
© Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Mit zahlreichen Maßnahmen aus dem „Masterplan Green City“ will die Stadt Offenbach die Luftqualität verbessern und flächendeckende Fahrverbote verhindern. Für die geplante Verkehrsverflüssigung im Stadtgebiet erhielt Offenbach nun die ersten Fördermittel des Bundes in Höhe von 3,9 Millionen Euro aus einem Budget für die Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme. Einen entsprechenden Förderbescheid übergab Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, heute Mittag in Berlin der Leiterin des Amtes für Umwelt, Energie und Klimaschutz, Heike Hollerbach. „Wir freuen uns sehr über den ersten Förderbescheid“, teilte Hollerbach in der Erwartung mit, dass Offenbach noch weitere Mittel aus dem milliardenschweren Bundesprogramm für saubere Luft erhalten wird.

Umwelt- und Verkehrsdezernent Paul-Gerhard Weiß betonte anlässlich der Förderbewilligung die Anstrengungen der Stadt, die Luftqualität steigern und weitere Maßnahmen wie Fahrverbote vermeiden zu wollen: „Diese dürfen nur das letzte Mittel sein.“ Er verwies darauf, dass die Emissionen an den Offenbacher Messstationen bereits rückläufig seien und der Grenzwert an der Bieberer Straße zuletzt gar nicht mehr überschritten wurde. „Um diese Entwicklung bei weiterhin wachsendem Verkehr langfristig zu sichern, setzen wir auf verschiedene bereits bestehende Planungen auf, die miteinander verknüpft sind: dem Verkehrsmanagementplan, dem Nahverkehrsplan, dem Lärmminderungskonzept und dem Klimaschutzkonzept.“ Alle Schritte seien miteinander verzahnt und Bestandteil des Masterplans Green City als Teil der Gesamtstrategie der Stadt zur Luftreinhaltung.

Die Fördermittel sollen zur Stärkung des Umweltverbundes verwendet werden, konkret durch sich ergänzende Bausteine, die Verkehr vermeiden, verringern oder verflüssigen sollen. Auch die Elektrifizierung der einzelnen Verkehrsarten soll vorangebracht werden. Weiß: „Wir freuen uns sehr über die Fördermittel, denn jetzt können wir in die Umsetzung der Maßnahmen gehen.“ Er betonte aber auch, dass die Diskussion um Luftreinhaltung und Fahrverbote auf Bundesebene weitergeführt werde: „Dort muss weiter nach wirksamen Unterstützungen für die Kommunen gesucht werden, um die Maßnahmen so verträglich wie möglich zu halten und den Gesundheitsschutz für die Bevölkerung zu wahren.“

Die Stadt hatte den Masterplan Green City im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2020“ gemeinsam mit der Stadt Frankfurt erarbeitet – auch die Beantragung der Fördermittel erfolgte in kommunaler Zusammenarbeit mit der Nachbarstadt.

Die zum Download bereitstehende PDF zeigt im Überblick die einzelnen Bestandteile und Maßnahmen zur Luftreinhaltung in Offenbach am Main.

30. November 2018