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Die Kommunen sind für ihre Bürgerinnen und Bürger verantwortlich, gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse zu gewährleisten und sind verpflichtet, eine wirksame Luftreinhalteplanung zu betreiben und dafür zu sorgen, dass im Stadtgebiet der gesetzlich festgelegte NO2-Grenzwert von 40 µg/m³ eingehalten wird.
Dass dieser Grenzwert angemessen ist, haben mehrfach Gerichte bestätigt.