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© CC0 / pixabay.com
Verglichen mit Stuttgart hat es Offenbach leicht, denn hier sind die Stickstoffoxid (NOx)-Werte mit 40 bis 50 Mikrogramm pro Kubikmeter um einiges niedriger als in der badenwürttembergischen Metropole. Durchschnittlich um 80 Mikrogramm waren es in Stuttgart, deshalb gibt es seit 1. Januar diesen Jahres dort ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge. Das möchte Paul-Gerhard Weiß, verantwortlicher Dezernent für Umwelt und Verkehr, für Offenbach gerne vermeiden.

Die Stadt Offenbach hat ämterübergreifend eine Gesamtstrategie zur Luftreinhaltung entwickelt und, so Weiß, „ein sehr anspruchsvolles Programm gestrickt“, das unter anderem auf die stadtweite umweltsensitive Verkehrssteuerung und ein Durchfahrtsverbot für LKW setzt.

Beginnend mit den vordringlichsten Maßnahmen aus dem Masterplan Green-City, der gemeinsam mit der Stadt Frankfurt am Main erstellt wurde, sollen mit dem vier Maßnahmen umfassenden Gesamtpaket im gesamten Stadtgebiet Emissionseinsparungen zwischen 5 und 10 Prozent durchgesetzt werden. Neben der Vermeidung von Fahrverboten geht es natürlich um Gesundheitsschutz. Denn bereits 2006 empfahl die Weltgesundheitsorganisation (WHO) einen Richtwert von 40 Mikrogramm NOx pro Kubikmeter; die Bundesregierung ist dieser Empfehlung mit der 13. Änderung des Bundesimmissionschutzgesetzes am 12. April 2019 gefolgt. Danach sollen Diesel-Verkehrsverbote nur in Städten gelten, in denen die NOx-Belastung über 50 Mikrogramm liegen. Das Land Hessen ist seitens der Deutschen Umwelthilfe verklagt worden, einen Luftreinhalteplan für die Stadt Offenbach vorzulegen, „der“, so Weiß weiter, „alles erforderlich enthält, um  schnellstmöglich die Grenzwerte zu unterschreiten“.

Der Verhandlungstermin gegen das Land Hessen vor dem Verwaltungsgericht in Kassel steht noch aus, zu diesem ist die Stadt Offenbach beigeladen. Die Zeit drängt, daher soll zügig mit der Umsetzung begonnen werden. Paul-Gerhard Weiß: „Für die Maßnahmen sollen alle zur Verfügung stehenden Fördermittel durch die Stadt Offenbach  ausgeschöpft werden.“

Die Maßnahmen, die jetzt zur Umsetzung anstehen sind bereits mit dem hessischen Umweltministerium abgestimmt. Die bereits beantragten Fördermittel aus dem Jahr 2018 hat die Bundesregierung im Bereich „Saubere Luft 2017-2020“ zur Verfügung gestellt. Die Genehmigungen für alle Maßnahmen liegen inzwischen vor (Verkehrsverflüssigung, stadtweite umweltsensitive Verkehrssteuerung, LKW-Durchfahrtsverbot).  

Für Umweltdezernent Paul-Gerhard Weiß ist noch wichtig: “Weitere Förderungen sollen ebenfalls genutzt werden. Wir arbeiten permanent daran, alle externen Finanzmittel auszuschöpfen, um die klammen Töpfe der Stadt Offenbach zu entlasten.“
Für Heike Hollerbach, Leiterin des für Immissionsschutz zuständigen Amts für Umwelt, Energie und Klimaschutz, ein wichtiger Schritt: „Die Gesamtstrategie der Stadt Offenbach, die auch noch viele andere Maßnahmen für Fuß- und Radverkehr, aber auch für klimabeeinflussende Gebäude- oder auch eine grüne Stadtentwicklung umfasst, ist sowohl auf eine sofort eintretenden Minderung wie auch auf eine langfristige nachhaltige Wirkung ausgerichtet. Es reicht nicht nur eine Maßnahme zu ergreifen, hier müssen viele Schritte gebündelt werden, um die drohenden Fahrverbote zu vermeiden.“

Verkehrsverflüssigung

Bis zu 5 Prozent NOx-Emissionen einsparen - das erwartet Ivonne Gerdts, beim Amt für Stadtplanung, Verkehrs- und Baumanagement zuständige Fachreferentin für Verkehrsplanung, von der geplanten Optimierung von insgesamt 64 Lichtsignalanlagen auf Berliner Straße, Odenwaldring, Mainstraße, Sprendlinger Landstraße,  Waldstraße und Mühlheimer Straße. Wenn der Verkehr auf diesen stark frequentierten Straßen fließt, senkt das die Werte und sorgt zudem für entspanntere Verkehrsteilnehmer. Die Kosten für den Umbau und die damit einhergehende Reduzierung des Stop-and-Go-Verkehrs liegen bei 7,97 Mio. Euro, gefördert werden 50 Prozent, 3,93 Mio. Euro.
Die Lichtsignalanlagen sollen stadtweit umweltsensitiv gesteuert werden, konkret bedeutet dies, dass Pförtnerampeln abhängig vom Verkehrsaufkommen Zufluss und Abfluss auf den Hauptadern der Stadt regulieren. Möglich wird dies durch eine umfassende Beobachtung und Steuerung des gesamten Verkehrs im Stadtgebiet durch einen entsprechenden Ausbau des jetzt schon eingesetzten Verkehrsleitrechners. Dieser wertet aktuelle Verkehrsdaten, Informationen zum Parkleitsystem und Luftschadstoffbelastungen bei fließendem beziehungsweise stehendem Verkehr aus und gibt dann beispielsweise Routenempfehlungen. Damit lassen sich im Mittel aus außerstädtischem und innerstädtischem Verkehr weitere 5 Prozent Stickstoffoxide einsparen, erklärt Gerdts. Die Kosten für die Umsetzung betragen rund 6 Mio. Euro, auch hier werden 50 Prozent gefördert. „Das sind überwiegend Investitionen in eine zeitgemäße, digitalisierte Verkehrssteuerung, die wir dringend brauchen“, erläutert Stadtrat Paul-Gerhard Weiß. Nur so kann man eine verkehrsabhängige Steuerung und Lenkung erreichen. Der Verkehr muss flüssiger laufen, das Stop-and-Go und die Staus reduziert werden.

Zuflussdosierung als ultima ratio

Weitere 10 Prozent NOx-Reduktion ließen sich mit einem Durchfahrtsverbot für LKW ab 3,5 Tonnen erreichen. Dies wurde bereits in der Maßnahmenentwicklung berechnet.. „Tatsächlich fahren viele Lastwagen einfach nur durch, hier müssen wir mit den Nachbarkommunen im Kreis und natürlich der Stadt Frankfurt eine abgestimmte Vorgehensweise mit einem LKW-Routenkonzept entwickeln“ so Gerdts. Rund 1,2 Mio. Euro kosten Planung und Realisierung des für die vorgesehene Routenführung mit LED-Tafeln und Standard-Verkehrszeichen geplanten Durchfahrtverbots.
Die „Zuflussdosierung“ auf bestimmten Straßen ist nicht unumstritten und gilt als ultima ratio:  „Wenn wir dieses Mittel nicht benötigen, um unter die Werte zu kommen, setzen wir es auch nicht ein“, betont Weiß. „Aber die Stadt kann sich beim Thema Stickoxide auch nicht zurücklehnen und warten was kommt. Sie muss aktiv mit wirksamen und zeitnah greifenden Maßnahmen die Belastung unter die Grenzwerte bringen.“

Nach erfolgtem Grundsatzbeschluss in der Stadtverordnetenversammlung sollen die Planungsleistungen ausgeschrieben und bereits im kommenden Jahr mit den baulichen Maßnahmen begonnen werden.

24. Mai 2019