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So dick wie in Peking ist die Luft hierzulande glücklicherweise nicht. Aber auch für Deutschland sieht die Europäische Union Handlungsbedarf und hat unlängst ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet, weil Luftschadstoffgrenzwerte nach wie vor überschritten werden. Gefährlich sind vor allem Feinstaub sowie Stickstoffdioxid (NO2), beide schädigen das Atemsystem und gelten als Auslöser von Herz-Kreislauf-Erkrankungen.
Hinz
Die Hessische Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Priska Hinz, bei ihrer Begrüßungsrede © Umweltamt/Stadt Offenbach

Kraftfahrzeuge sind für 60 bis 70 Prozent der Stickstoffdioxid-Emissionen verantwortlich, weshalb vor allem über Fahrverbote diskutiert wird. Die Stadt Stuttgart geht dabei entschieden voran und plant ab 1. Januar 2018 Fahrverbote für Dieselfahrzeuge, höhere Parkgebühren sowie konsequente Tempolimits in Herbst und Winter. Dass punktuelle Maßnahmen wie Umweltzonen, Lkw-Durchfahrtsverbote oder auch eine Tempo-30-Zone, wie sie derzeit in der Bieberer Straße getestet wird, alleine nicht ausreichen, weiß auch die Leiterin des Offenbacher Umweltamtes Heike Hollerbach: „Erfolg verspricht nur der Schulterschluss: Gemeinsam mit Frankfurt, Darmstadt, Wiesbaden und Mainz wollen wir das Problem angehen und die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger schützen. Daher müssen wir eine Senkung der Luftbelastung im gesamten Rhein-Main-Gebiet erreichen. Das ist alleine nicht zu schaffen.“

Praktikable Maßnahmen finden

Dass interkommunale Absprachen möglich sind, habe sich bereits bei den Ausnahmeregelungen für die Umweltzonen gezeigt, die in Frankfurt, Offenbach, Darmstadt und Mainz gleich sind, so Hollerbach: „Die Regionen wachsen weiter und die Anforderungen an die Mobilität der Stadtbevölkerung steigen. Wir müssen zusammen praktikable Maßnahmen zur Senkung der Luftbelastung finden.“ Zumal die Kommunen seitens des Umweltministeriums aufgefordert sind, diesem zur Erstellung des Luftreinhalteplans zügig wirksame Maßnahmen zur Erreichung der Grenzwerte mitzuteilen.

Ob also Fahrverbote tatsächlich das geeignete Mittel sind, um Feinstaubwerte zu senken oder welche Grenzwerte und Parameter überhaupt zugrunde gelegt und wie Verkehre neu organisiert und alternative Angebote geschaffen werden können, wurde bei der ersten Luftreinhaltungskonferenz am 10. Mai im Offenbacher Ostpol diskutiert. Zu den Referenten gehörten Vertreter aus Wiesbaden, Mainz, Darmstadt und Frankfurt, aus Köln angereist war Axel Welge vom Deutschen Städtetag und Dr. Ulrich Reuter, Leiter des Amtes für Umweltschutz und Stadtklimatologe der Stadt Stuttgart, berichtete aus der Hauptstadt Baden-Württembergs. Schirmherrin der Veranstaltung war die Hessische Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Priska Hinz.

Teilnehmer der Podiumsdiskussion
(von links): Heike Hollerbach (Stadt Offenbach), Prof. Dr. Stefan Jacobi (HLNUG), Katrin Eder (Stadt Mainz), Dr. Ulrich Reuter (Stadt Stuttgart), Dr. Jürgen Dieter (Hess. Städtetag), Dr. Marita Mang (Hess. Umweltministerium), Birgitt Kretzschmar (Stadt Darmstadt),Dr. Jutta Braun (Stadt Wiesbaden), Peter Dommermuth (Stadt Frankfurt) © Umweltamt/ Stadt Offenbach

Blaue Plakette soll für gute Luft sorgen

Deutschland hat keine Pekinger Verhältnisse, aber immerhin haben elf hessische Städte die Stickstoffmonoxidwerte überschritten. Dass zumindest die Grenzwerte für Feinstaub eingehalten wurden, ist zwar eine gute Nachricht, so Hinz in ihrer Begrüßung, aber noch lange nicht ausreichend: „Es geht um Gesundheit und die Verursacher sind bekannt“, so die Umweltministerin in ihrem Plädoyer. „Eine schnelle und deutliche Verbesserung werden wir nur mit einer blauen Plakette erreichen können, denn Dieselfahrzeuge bleiben Hauptverursacher der Grenzwertüberschreitung.“ Die Plakette sei das probate Mittel, um Fahrzeuge zu kontrollieren, allerdings müsse es auch Übergangslösungen für Umweltzonen und Regelungen für den Lieferverkehr geben, so Hinz weiter. Sie hofft, dass in diesem Punkt bis Herbst Rechtssicherheit besteht, denn Dieselskandal und Schadstoffdiskussion hätten die Verbraucher stark verunsichert. Parallel dazu gelte es, alternative Verkehrsmittel und Wege weiter zu fördern. Das Land Hessen hat bereits einiges umgesetzt: So wird unter anderem die Anschaffung von E-Bussen mit bis zu 40 Prozent gefördert und in das Radverkehrswegenetz investiert.

Alternativen und Verhaltensänderung fördern

Auch die Stadt Offenbach hat erste Weichen gestellt, immerhin ist die Kommune Teil der Modellregion Elektromobilität und arbeitet engagiert daran, Bürgern den Umstieg auf den öffentlichen Nahverkehr schmackhaft zu machen. Dass da noch einiges im Argen liegt, weiß auch Oberbürgermeister Horst Schneider und verweist auf den nur schleppend verlaufenden Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und die fehlenden Regionaltangenten Richtung Aschaffenburg und Darmstadt. Auch innerstädtisch gelte es, mehr zu bewegen und die Attraktivität alternativer Verkehrsmittel weiter zu fördern. „Denn“, so Schneider, „oft beträgt die zu überwindendende Distanz nicht mehr als vier Kilometer. Eine Strecke, die sich auch leicht mit dem Fahrrad überwinden lässt.“ Immerhin ist der Umweltdezernent ganzjährig mit seinem roten „Birdy“-Fahrrad unterwegs und nutzt für weitere Dienstfahrten eine „B-Klasse E-Cell“. Dass die Stadt inzwischen immer mehr Menschen mit Einkommen und Familien anzieht ist gut. Auf knapp 133.000 Einwohner ist Offenbach in den vergangenen Jahren angewachsen. Allerdings brauche man auch Lösungen, wie mit den aktuell 67.000 Fahrzeugen umzugehen sei, so Schneider weiter. „Ohne Fahrverbote wird es nicht gehen.“ Das zeige auch das Beispiel der Stadt Stuttgart, immerhin Automobilzentrum, deren Oberbürgermeister derartiges gerade juristisch prüfe. Auch Schneider plädiert für die Blaue Plakette: „Ohne die können wir uns abzappeln wie wir wollen.“</p>

Erfahrungen und Ausblick

Die Frankfurter Umweltzone konnte zwar den Rückgang der Feinstaubemissionen beschleunigen, hat sich aber hinsichtlich der Reduzierung von Stickstoffdioxiden als nahezu wirkungslos erwiesen. Daher plädiert die Stadt ebenfalls für die Einführung der Blauen Plakette sowie eine Verbesserung der Abgasnorm EURO 6. In Mainz steht man insbesondere einem geplanten Dieselfahrverbot kritisch gegenüber, vor allem fehlen Antworten, auf Alternativen zum PKW sowie deren Finanzierung. „Letztlich ist allen Beteiligten klar, dass, selbst wenn wir alle zum Umstieg auf Busse und Bahnen bewegen, erst die Infrastruktur entsprechend angepasst werden muss“, so Hollerbach.

Ohnehin bedürfe es umfassender Konzepte, die Luftreinhaltung, Klimaanpassung, Mobilität, Gesundheit und die Herausforderungen an Stadtentwicklung und Bevölkerungswachstum miteinander in Einklang bringen: In Offenbach wird derzeit ein Klimaanpassungskonzept erarbeitet, das neben dem Ausbau der alternativen Mobilität auch Maßnahmen zur Begrünung und zur Durchlüftung wichtiger Flächen umfasst. Die Luftqualitätssanierungsbereiche und zusätzliche Zonen mit guter Luftqualität und das Mitwachsen grüner Infrastruktur hat sich die Stadt Wiesbaden ins Pflichtenheft geschrieben, um den Herausforderungen des Klimawandels zu begegnen.

24. Mai 2017

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