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Viele Menschen sind in Offenbach und anderen Städten auf den öffentlichen Nahverkehr angewiesen. Dieses Angebot ist für die Wirtschaft und für die Menschen in ihrem Alltag systemrelevant, um zur Arbeit zu gelangen, zur Schule oder ins Büro. Es wird überwiegend von den Kommunen organisiert und finanziert. Die Covid-19-Pandemie sorgt deshalb bei den Kommunen für erhebliche zusätzliche Kosten ohne Einnahmen.

Zuletzt hatte sich die Offenbacher Mobilitätsdezernentin Sabine Groß am 17.Mai in einem Schreiben an den Bundesverkehrsminister gewandt für finanzielle Unterstützung. Jetzt haben sich sieben weitere für den ÖPNV in den Kommunen Verantwortliche aus hessischen Nachbarstädten dem Aufruf an den Bundesverkehrsminister angeschlossen, darunter der Darmstädter Oberbürgermeister Jochen Partsch und Stadtrat Andreas Kowol aus Wiesbaden. Gemeinsames Ziel ist es, einen Ausgleich für entstehende Kosten zu erhalten.

ÖPNV ist Teil der staatlichen Daseinsvorsorge

„Das Angebot des ÖPNV ist Teil der staatlichen Daseinsvorsorge und muss daher gesichert werden. Die städtischen Verkehrsbetriebe können die entgangenen Einnahmen auch in Zukunft nicht durch Gewinne ausgleichen.“, heißt es in dem gemeinsamen Schreiben. Und weiter: „Kredite helfen nicht, weil diese kaum oder nicht zurückgezahlt werden können“.

Die Unterzeichner gehen davon aus, dass in Darmstadt und dem Landkreis Darmstadt-Dieburg etwa 4,5 bis 7 Millionen Euro an Verlusten entstehen. Im Kreis Groß-Gerau sowie in Offenbach wird mit rund 3 Millionen Euro Verlust gerechnet. Gießen kalkuliert mit 1,7 und Wetzlar mit 1 Million Euro Verlust. In Wiesbaden wird der Verlust auf 13 Millionen Euro geschätzt.

ÖPNV akut gefährdet

Die Unterzeichner bedanken sich für Soforthilfen zur Liquiditätssicherung beim Bundesverkehrsministerium, machen aber weiteren Finanzbedarf deutlich: „Da wir die Mindereinnahmen nicht kompensieren können, brauchen wir eine Übernahme der Corona-bedingten Einnahmeausfälle. Andernfalls sehen wir den ÖPNV bundesweit und ganz konkret in unseren Städten als akut gefährdet an“, schreiben die Unterzeichner.

Ein funktionierender ÖPNV sei auch von zentraler Bedeutung für die Erreichung der Klimaschutzziele der Bundesregierung und die Luftreinhaltung. „Die nun aktuell auftretenden Finanzprobleme verdeutlichen aus unserer Sicht die ohnehin bestehenden Fragestellungen der Finanzierung des ÖPNV. Einnahmen aus dem Verkauf der Fahrscheine decken bundesweit etwas weniger als die Hälfte der für den ÖPNV erforderlichen Mittel.

Finanzierung des ÖPNV neu aufstellen

„Das Erfordernis alternative Finanzierungsmodelle zu prüfen besteht schon lange. Die Corona-Pandemie setzt die Branche jedoch akut zusätzlich unter Druck und sollte zum Anlass genommen werden, die Finanzierung des ÖPNV neu aufzustellen. Hierfür liegt der Ball schon lange im Feld des Bundes. Es wird höchste Zeit, dass er ihn jetzt endlich spielt.“  heißt es weiter.

Die Kritik der Offenbacher SPD Fraktion an dem bereits von der Mobilitätsdezernentin alleine an den Bundesverkehrsminister gerichtete Schreiben weist Groß zurück. „Ich hätte mir eine konstruktive Zusammenarbeit in dieser für die Stadt wesentlichen Frage gewünscht. Einmal mehr vermittelt die SPD stattdessen den Eindruck, dass sie bildlich gesprochen so lange das Haupt über der Suppe geschüttelt hat, bis sie endlich ein Haar darin gefunden hat. Statt nachzufragen, ob ich zur Frage der Übernahme von coronabedingten Ausfällen mit dem Land im Gespräch bin, wird die falsche Behauptung in den Raum gestellt, dass dies nicht der Fall sei. Natürlich rede ich darüber auch mit den Zuständigen im Land., so Groß.

03. Juni 2020