Inhalt anspringen

Stadt Offenbach

Flughafenausbau - Stadt Offenbach und BUND Seite an Seite

13.10.2004

13. Oktober 2004: Zu einem Arbeitsgespräch trafen sich am Freitag, 8. Oktober 2004, der Offenbach Oberbürgermeister Gerhard Grandke und die Landes-Vorstandssprecherin des Bundes für Umwelt und Naturschutz, Brigitte Martin, sowie der Naturschutzreferent des BUND, Thomas Norgall, im Offenbacher Rathaus.

Im Verlauf des Gedankenaustauschs wurden die unterschiedlichen Betroffenheiten in Bezug auf Klagemöglichkeiten im Rahmen des anstehenden Flughafenausbaus verdeutlicht: Während der BUND seine Einwendungsmöglichkeiten ausschließlich aus der naturschutzrelevanten Betroffenheit ableitet, geht es bei der Stadt Offenbach um die Beeinträchtigung durch Fluglärm und die daraus resultierenden gesundheitlichen Belastungen der Bevölkerung, die Einschränkung für den Betrieb öffentlicher Einrichtungen , Fragen der städtischen Planungshoheit sowie um finanzielle Erwägungen hinsichtlich Lärmschutz und möglichen Wertminderungen bei Immobilien.

Bezüglich der A-380 Werft ist seitens des BUND eine Klage in Vorbereitung, die sich gegen die Einbeziehung von Flächen richtet, die von besonderer Bedeutung für den Naturschutz sind.

Die Stadt Offenbach hingegen wurde nicht offiziell als Beteiligte in das Planfeststellungsverfahren und das Abweichungsverfahren vom Regionalplan eingebunden, worin OB Grandke einen eklatanten Verfahrensmangel sieht: „Selbst wenn der Bau der A-380 Werft nicht die Gemarkung der Stadt Offenbach tangiert, so sind doch die Auswirkungen: höheres Flugaufkommen und damit vermehrter Fluglärm über unserer Stadt, unzweifelhaft Fakten, die unsere Beteiligung erfordern.“

Einig war man sich auch in der Bewertung der jüngsten, von Fraport bei der Anhörung zur Novellierung des Fluglärmgesetzes vorgelegten Lärm-Grenzwerte. Mit der Anhebung der Lärmwerte verabschiede sich die Flughafenbetreiberin endgültig aus der Mediation. Die im Mediationsverfahren festgelegten Grenzwerte lägen immer noch höher als die jüngsten lärm-medizinischen Forschungsergebnisse und nun wolle Fraport die Schwellenwerte zu Lasten der Bevölkerung nochmals erhöhen, so Brigitte Martin, Thomas Norgall und Gerhard Grandke einhellig.

Für die anstehenden Verfahrensschritte verabredeten die Gesprächsteilnehmer sich nach Kräften zu unterstützen und Gedankenaustausch auf der Arbeitsebene. Insbesondere bei einer breit angelegten Bürgerinformation, die für Anfang 2005 ins Auge gefasst ist, wolle die Stadt Offenbach neben den örtlichen Bürgerinitiativen auch den BUND mit einbinden, sagte Oberbürgermeister Grandke.

BUND-Vorstandssprecherin Brigitte Martin betonte, dass ungeachtet der unterschiedlichen Zielvorstellungen beim Flughafenausbau eine gemeinsame Schnittmenge vorhanden sei und man seitens des BUND gerne dieses Stück Weg gemeinsam gehen wolle – zum Wohl von Mensch und Natur.

Erläuterungen und Hinweise