Haushalt 2012: Jahresergebnis fällt besser aus als geplant

„Das Ergebnis kann sich sehen lassen“, so Oberbürgermeister Horst Schneider in seiner Funktion als Stadtkämmerer bei der Vorstellung des vorläufigen Jahresergebnisses 2012: anstelle der prognostizierten 89,3 Millionen EURO schließt der städtische Haushalt mit einem Defizit von „nur“ 3 Millionen EURO ab. Aber zumindest sei man mit diesem Ergebnis den Bedingungen des Schutzschirms, bis 2022 eine schwarze Null zu erreichen, im vergangenen Jahr sehr nahe gekommen, so Schneider weiter. Allerdings gehen seine Controller und er schon jetzt davon aus, dass sich dieses Ergebnis nicht als Trend fortsetzen wird: „Die Effekte sind nicht von Dauer, zudem fehlt noch der Anlagenabschluss“, dämpft auch Kämmereimitarbeiter Alexander Vöth etwaige Hoffnungen auf ein Ende des Sparkurses.

Ursprünglich war von Erträgen in Höhe von 307,0 Millionen EURO ausgegangen worden, positiv wirkten sich Gewerbesteuermehreinnahmen in Höhe von 5,9 Millionen EURO aus, insgesamt 57,4 Millionen EURO Gewerbesteuer flossen 2012 in den städtischen Haushalt. Positiv auch die Entwicklung auf der Ausgabenseite: statt der veranschlagten 396,3 Millionen EURO ein Betrag von 337,6 Millionen EURO.
Dass das vorläufige Jahresergebnis um 86 Millionen EURO deutlich positiver ausgefallen ist, als im ursprünglichen Ansatz vorgesehen, liegt unter anderem an einem nicht eingeplanten Mittelzufluss aus dem Landesausgleichsstock in Höhe von 20 Millionen EURO. Weiterhin haben Einsparungen bei den Zuschüssen von insgesamt 11,5 Millionen EURO, 7,6 Millionen EURO alleine bei Trägern von Kindertageseinrichtungen, eben dem EKO Eigenbetrieb Kindertagesstätten Offenbach, dessen Bezuschussung 2012 ausgesetzt wurde, sowie die Verschiebung von Infrastrukturprojekten mit 21,3 Millionen EURO zu dem Ergebnis beigetragen. Auch bei der insgesamt 109,8 Millionen umfassenden Position der Transferaufwendungen, also beispielsweise Aufwendungen für Sozialleistungen, Zuweisungen, Schuldendiensthilfen und allgemeine Umlagen, wurde weniger ausgegeben: Entgegen dem ursprünglichen Planungsansatz konnten bei diversen Einzelpositionen durchschnittlich 4,3 Prozent, das entspricht 5 Millionen EURO, eingespart werden. Hinzu kommen 2,3 Millionen Einsparungen unter dem Punkt Verschiedenes. Nicht zuletzt habe die Stadt Offenbach vom nachhaltig niedrigen Zinsniveau profitiert, erläutert Vöth: „Immerhin 20,8 Millionen EURO weniger mussten für Kredite und Darlehen ausgegeben werden“. Auch dies kann sich im kommenden Jahr schon wieder ändern.