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Stadt Offenbach

"Mayors for Peace" - Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke ist Mitglied im Bündnis für Frieden und gegen Atomwaffen

08.07.2022

Offenbachs Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke ist Mitglied im weltweiten Bündnis der Mayors for Peace. Das globale Netzwerk, das 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet wurde, setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.170 Städte gehören dem Netzwerk an, darunter mehr als 830 Städte in Deutschland.

Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke: „Atomwaffen haben das Potential alles Leben auf diesem Planeten zu vernichten. Friedensforscher sehen derzeit sogar Anzeichen für ein neues nukleares Wettrüsten. Das darf nicht geben! Wir brauchen dringend neue Impulse für die nukleare Abrüstung. Deshalb setzen sich die Mayors for Peace für den Beitritt weiterer Staaten zum Atomwaffenverbotsvertrag ein. Diese Initiative unterstütze ich ausdrücklich.“

Dabei steht für Mayors for Peace der 8. Juli in diesem Jahr ganz im Zeichen der Solidarität mit der Ukraine. Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar dieses Jahres ist die europäische Sicherheitsordnung zerstört worden. Die nuklearen Drohgebärden Russlands sind ein Tabubruch. Die atomare Bedrohung ist so präsent wie lange nicht mehr.

Vor diesem Hintergrund fand in Wien vom 21. bis 23. Juni die erste Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrages statt. Der Vertrag war am 22. Januar 2021 in Kraft getreten. Deutschland hat an der UNO-Konferenz als Beobachter teilgenommen. Die Mayors for Peace waren mit zahlreichen Delegierten ebenfalls vertreten. Hibakusha – Überlebende der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki – berichteten über die beispiellose humanitäre Katastrophe, die der Einsatz dieser Massenvernichtungswaffen verursachte.

Am 8. Juli erinnern die Mayors for Peace an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“

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