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Bürgermeister Peter Freier und Martina Fuch mit Nummernschild
Bürgermeister Peter Freier und Martina Fuch, die Leiterin des Bügerbüros, erklärten, wie die Online-Zulassung funktioniert. © Stadt Offenbach
Seit 1. Oktober 2019 ist es soweit: Mit der Stufe 3 des bundesweiten Projekts i-kfz können Neuwagen online zugelassen werden. Gleichzeitig ist die Umschreibung von einem Halter auf einen anderen möglich. In diesen Fällen sogar so, dass der Käufer eines zugelassenen Gebrauchtwagens sofort nach der Online-Transaktion losfahren kann, wenn er das bisherige Kennzeichen des Verkäufers übernimmt. Wer umzieht, kann sein Fahrzeug auch online ummelden und einfach weiterfahren.

Und so funktioniert es: Auf dem städtischen Internetportal stellt die Stadt ein Kfz-Zulassungsportal zur Verfügung. Dort identifiziert sich der Kunde mit der eID-Funktion seines Personalausweises oder seines elektronischen Aufenthaltstitels (eAT). Das geht über ein Lesegerät oder mit der Ausweis-App auch über das Smartphone. Eingegeben werden müssen Fahrzeug-, Versicherungs- und Bankdaten. Das Verfahren überprüft die Richtigkeit der Angaben und führt den Nutzer nach erfolgreicher Prüfung zur Zahlung der Gebühren. Ein Zulassungsbescheid wird erzeugt und dem Nutzer zum Abruf bereitgestellt, Papiere und Zulassungsplaketten werden vom Bürgerbüro zugeschickt.

Ein paar Voraussetzungen müssen erfüllt sein. So gibt es Fahrzeugpapiere mit Sicherheitscode erst seit 2015 (Fahrzeugschein oder Zulassungsbescheinigung Teil I) bzw. seit 2018 (Fahrzeugbrief oder Zulassungsbescheinigung Teil II). Diese sind Voraussetzung zur Nutzung des neuen online-Angebots, weil die Sicherheitscodes für die Eingabe freigelegt und die alten Papiere damit ungültig gemacht werden.

Die Online-Zulassung funktioniert nicht, wenn Daten falsch eingetragen werden, der TÜV abgelaufen ist, Fahrzeugmängel vorliegen, Steuer- oder Gebührenrückstände bestehen. In diesen Fällen wird der Online-Vorgang abgebrochen und die Zulassung kann (nach Beheben der Mängel) im Bürgerbüro durchgeführt werden.

Plakette wird auf Nummernschild geklebt.
Zulassungsplaketten werden vom Bürgerbüro produziert und per Post an den Fahrzeughalter geschickt. Anbringen muss der die Plaketten dann selbst. © Stadt Offenbach

Noch nicht in allen Fällen ist ein sofortiges Losfahren nach der online-Anmeldung möglich. Die Fachleute sprechen von einem teilautomatisierten Prozess zum Beispiel bei der Neuwagen-Zulassung. Sind alle Angaben korrekt erfasst, muss im Bürgerbüro noch letzte Hand angelegt werden. Papiere und Zulassungsplaketten werden produziert und mit der Post zugeschickt.

Die Fallzahlen aus den ersten beiden Stufen (Fahrzeuge können bereits seit 2015 online außer Betrieb gesetzt werden, die Wiederzulassung auf den gleichen Halter ist seit 2017 möglich) sind noch überschaubar. Bundesweit gab es 2019 bisher 380 Außerbetriebsetzungen. Gegenüber 2018 mit 230 Fällen bereits eine deutliche Steigerung, wenn auch auf sehr niedrigem Niveau. Wiederzugelassen wurden lediglich drei Fahrzeuge.

Durch die zunehmende Verbreitung der neuen Personalausweise und die jetzt mögliche Nutzung über das Smartphone erwartet man im Bürgerbüro weitere Steigerungen. Insbesondere mit der bereits angekündigten Stufe 4, die 2020 kommen soll, erweitert sich der Nutzerkreis auch auf juristische Personen, also z.B. Firmen mit großem Fuhrpark oder Kfz-Händler.

Im normalen Kundenbetrieb sind in den ersten acht Monaten 2019 über 20.000 Zulassungsvorgänge bearbeitet worden. Das sind rund 830 Stück pro Woche. Viele davon sind künftig auch online möglich.

„Die Erweiterung der internetbasierten Fahrzeugzulassung ist eine weitere Ergänzung des stetig wachsenden Online-Angebots, das den Menschen in dieser Stadt 24/7 zur Verfügung steht“, betont Bürgermeister Peter Freier. Allein im Bürgerbüro werden bis Ende 2019 rund 11.700 echte Online-Dienstleistungen erwartet. Diese verteilen sich auf Bewohnerparkausweise (rund 7.700), Melderegisterauskünfte (rund 2.900) und Meldebescheinigungen (rund 1.100). Mehrere tausend Menschen reservieren sich außerdem jährlich ein Wunschkennzeichen oder fragen den Status bestellter Pässe und Ausweise ab.

30. September 2019

Bürgermeister Peter Freier und Martina Fuch mit Nummernschild Stadt Offenbach
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