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Schubkarre mit Gartenabfällen
© Manfred Richter / Pixabay
Die Erlöse aus Altpapier sind in den vergangenen Jahren stark gesunken, gleichzeitig steigen die Verwertungskosten für Bauschutt, Grünschnitt, Sperrmüll oder Bioabfälle, die der ESO Eigenbetrieb der Stadt Offenbach zahlen muss: Für die Offenbacher Bürgerinnen und Bürger bedeutet dies, dass die Abfallgebühren ab 1. Januar 2020 angepasst werden müssen.

Die Gebührensteigerung fällt allerdings vergleichsweise sehr niedrig aus, wie Bürgermeister und ESO-Dezernent Peter Freier sowie der stellvertretende ESO-Betriebsleiter Christian Loose am Donnerstag in einer Pressekonferenz ausführten: Ein Vier-Personen-Haushalt beispielsweise, der seine 80-Liter-Tonne für den Restabfall und seine 60-Liter-Tonne für den Bioabfall alle zwei Wochen leeren lässt, muss künftig pro Jahr knapp 16 Euro mehr bezahlen, also knapp vier Euro pro Kopf und Jahr. Absolut wären es im beschriebenen Fall 222 Euro pro Jahr und Haushalt. In einem Haushalt mit zwei Personen, der für beide Abfallfraktionen mit einer 60-Liter-Tonne auskommt, sind es knapp 7 Euro pro Jahr und Kopf mehr, absolut rund 192,50 Euro.

„Die Bürger bekommen für ihre Abfallgebühr mehr Service als nur die regelmäßige Müllabfuhr ihrer Tonnen vor der Haustür“, betonte Peter Freier. „In der Gebühr sind zwei kostenlose Sperrmülltermine pro Jahr und Haushalt enthalten. Auch die Bereitstellung von Abfallkörben im öffentlichen Raum und die Anlieferung von wöchentlich bis zu einem Kubikmeter von zum Beispiel Grünschnitt und Bauschutt sowie die Entsorgung von Sonderabfällen sind über die Abfallgebühr abgedeckt.“ Freier verwies darauf, dass gemäß den gesetzlichen Vorgaben (Gesetz über Kommunale Abgaben KAG) Gebühren in Hessen kostendeckend sein müssen und deshalb jährlich überprüft werden müssen. Alle zwei Jahre werden sie neu kalkuliert. Erhoben werden sie vom Geschäftsfeld Stadtservice aus der Stadtwerke Unternehmensgruppe.

„Zwar steigen die Entsorgungsgebühren sowohl beim Rest- als auch beim Bioabfall. Die Bioabfalltonne bleibt aber wesentlich günstiger und die Papiertonne sowie die Gelbe Tonne sind weiterhin kostenlos“, sagt Christian Loose, stellvertretender Leiter des Eigenbetriebs der Stadt Offenbach. „Dies möge die Bürgerinnen und Bürger motivieren ihren Abfall zu trennen.“

Generell setzen sich die Abfallgebühren vor allem aus der Logistik, also Personalkosten und Fuhrpark, und der Verwertung und Beseitigung der Abfälle zusammen. Der Magistrat der Stadt Offenbach hat die neue Abfallgebührensatzung in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Die Stadtverordnetenversammlung wird sich voraussichtlich am 14. November mit dem Thema befassen.

Mit der Abfallgebührensatzung hat der Magistrat darüber hinaus auch die Abfallsatzung angepasst. Künftig können auch die Offenbacher Kleingartenanlagen zum kostenpflichtigen Aufstellen von Abfallbehältern des Stadtservice verpflichtet werden. „Wir haben in der Vergangenheit häufig beobachtet, dass sich nach Wochenenden mit intensiver Nutzung der Kleingärten große Mülltüten an den nahegelegenen öffentlichen Papierkörben angesammelt haben“, berichtet Ordnungsdezernent Peter Freier. „Viele Bürgerinnen und Bürger ärgern sich zu recht darüber. Die illegale Entsorgung von privaten Abfällen konterkariert unsere Bemühungen für ein sauberes Erscheinungsbild unserer Stadt und verursacht Kosten beim Stadtservice durch zusätzliche Entsorgungsfahrten. Das müssen wir ändern.“

Durch die Änderung der Gebührensatzung können die Kleingartenbetreiber ab dem kommenden Jahr dazu verpflichtet werden, Abfallbehälter beim Stadtservice zu bestellen und die dafür anfallenden Entsorgungsgebühren auf ihre Mitglieder umzulegen. Die Kleingarten-Betreiber werden mit Beschluss der Abfallsatzung durch die Stadtverordneten allerdings nicht automatisch verpflichtet, sich der gebührenpflichtigen Entsorgung zu unterwerfen. „Wir werden an den bekannten Problemstellen selbstverständlich erst das Gespräch mit den Vereinen suchen. Sollte sich aber an der Situation nichts ändern, können wir ihnen künftig die Anschaffung von Abfallbehältern und die kostenpflichtige Entsorgung auferlegen.“ In diesem Fall würden die Kleingartenbetreiber dann allerdings wie Privatbürger auch die Möglichkeit erhalten, den Wertstoffhof für Abfälle bis zu einem Kubikmeter kostenlos nutzen zu können.

11. Oktober 2019