Sprungmarken
Suche
Suche

Schaufensterbummel in Geldstadt
© C-PROMO.de / photocase.de
Auch die beste Planung bietet Überraschungen, das weiß keiner besser als Kämmerer Peter Freier. Mit seinem Team wacht er über den städtischen Haushalt und hat Einnahmen, Ausgaben und vor allem auch die Vorgaben des Schutzschirmvertrags genau im Blick.
Der 2013 unterzeichnete Vertrag verpflichtet die Stadt zu einem ausgeglichenen Haushalt bis zum Jahr 2022. Im Gegenzug hatte das Land 2013 einen Teil der Schuldenlast der unter dem Strukturwandel leidenden Kommune übernommen. Entsprechend groß ist der Druck, die Sparvorgaben einzuhalten.
Bereits jetzt zeichnen sich für das laufende Jahr weniger Gewerbesteuereinnahmen als angenommen ab, statt der erwarteten 76 Mio. Euro werden voraussichtlich nur 60 bis 62 Mio. Euro in die Kasse fließen. Für Freier Grund genug, die für das laufende Jahr zugrunde gelegten Zahlen entsprechend zu korrigieren und dem Magistrat eine Haushaltsperre zu empfehlen. Diese wurde in der Sitzung am 1. November beschlossen und gilt bis Ende Dezember. Das Einsparpotential auf der  dreieinhalbseitig umfassenden Liste beträgt einen mittleren einstelligen Millionenbetrag.. Darin enthalten sind viele kleine Einzelpositionen von Kopierpapier bis zur Fahrzeuginspektion.

Wirtschaftsstandort stärken

Dass die Gewerbesteuereinnahmen trotz der allgemein guten Konjunktur hinter den Erwartungen bleiben, begründet Freier mit Minderungen bei zu leistenden Vorauszahlungen sowie Rückforderungen aus bereits geleisteten Zahlungen. Das alles sei branchenspezifisch, so Freier, aber auch die Bewegung am Markt sorgt für Probleme. So sind in den vergangenen Monaten ein paar markante Steuerzahler verlorengegangen, die durch Neuansiedlungen noch nicht kompensiert werden konnten: „Um der Volatilität der Gewerbesteuer besser zu begegnen, muss die Wirtschaftsförderung gestärkt werden, sie ist der Schlüssel für die zukünftige Entwicklung der Stadt.“

Konsequenzen für 2018

Von einer Summe der ordentlichen Erträge in Höhe von 455,5 Mio. Euro geht der kommunale Finanzplaner im kommenden Jahr aus. Dem gegenüber stehen Aufwendungen in Höhe von 473,3 Mio. Euro. Entsprechend bescheiden fällt der Ansatz des Kämmerers für die Haushaltsplanung 2018 aus: keine Nettoneuverschuldung, eine insgesamt reduzierte Kreditlast (2,22 Mio. Euro) und die Einhaltung der Schutzschirmvorgabe. Mit einem Minus von 17,8 Mio. will Freier die Stadt Offenbach durch das kommende Jahr bringen, die Vorgabe seitens des Regierungspräsidiums ermöglicht sogar 22,4 Mio. Euro.

Machbar wird dies nicht nur durch den unbedingten Willen zum Sparen, sondern auch durch die günstige Konjunktur. So gehen wieder mehr Bürger einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach, die Arbeitslosenquote ist mit 9,3 Prozent so niedrig wie lange nicht, entsprechend gesunken ist auch die Zahl der sogenannten Bedarfsgemeinschaften im SGBII-Bezug. Für 2018 rechnet Freier mit 24,1 Mio. Euro Zuschüssen vom Bund für die Kosten der Unterbringung in Höhe von 54,5 Mio. Euro. Die leichte Erhöhung um 0,7 Mio. Euro berücksichtigt die steigenden Mietkosten in der boomenden Stadt.

Denn Offenbach hat sich zum beliebten Wohnstandort in der Region entwickelt, überall wird gebaut und modernisiert, die Stadt wächst. Mit 57,2 Mio. Euro Einkommensteuer rechnet Freier im kommenden Jahr, das sind 2,2 Mio. mehr als 2017, spiegelt aber noch nicht die erwarteten Zuwächse durch weitere einkommensstarke Neubürger wieder. „Bis sich dies im Haushalt niederschlägt“, erklärt der Kämmerer, „vergehen erfahrungsgemäß drei bis fünf Jahre.“ Mit einem leichten Plus rechnet er auch bei der Grundsteuer B, 27,6 Mio. Euro sieht der jetzt vorgestellte Haushaltsentwurf für das kommende Jahr vor. 2017 liegt dieser bei 27,5 Mio. Euro.

Geplante Investitionen werden umgesetzt

Der Investitionsfahrplan 2018 sieht insgesamt 89 Mio. Euro für die Sanierung und Erweiterung der Mathildenschule, Geschwister-Scholl-Schule, Edith-Stein-Schule und Käthe-Kollwitz-Schule vor, bei zwei Schulen greift das Förderprogramm KIP des Landes beziehungsweise Bundes und entlastet den kommunalen Haushalt. Auf eine Dekade angelegt ist das Förderprogramm HEGISS, mit dem ab 2018 das Nordend aufgewertet werden soll, insgesamt 24 Mio. Euro hat Freier hierfür eingeplant und geht hierbei aber von einer Förderquote von 90 Prozent aus. Ein weiteres großes Projekt ist der Umbau des Kaiserleikreisels, für die reinen Umbaumaßnahmen sind bis einschließlich 2021 37,3 Mio. Euro vorgesehen. Für kurzfristige Infrastrukturmaßnahmen, meint vor allem Reparaturen in Schulen oder im Verkehrswegenetz plant der Kämmerer nochmal 3,5 Mio. Euro.

Abweichungen sind trotz ständigen Abgleichs der Plan- mit den Ist-Zahlen immer möglich, „wir behalten die Entwicklung im Auge und korrigieren den Ansatz, wenn dies nötig erscheint“, so Freier. „Schließlich lassen sich nicht alle Entwicklungen verlässlich prognostizieren.“ Das gilt auch für die Höhe des Kommunalen Finanzausgleichs, der nun seitens des Finanzministeriums auf Basis der Städte Frankfurt, Wiesbaden und Kassel für die kreisfreien Städte herunterkorrigiert wurde: Statt der erwarteten 145 Mio. Euro kann Freier daher jetzt nur noch mit 140 Mio. Euro kalkulieren.

Offenbach am Main, 7. November 2017

Schaufensterbummel in Geldstadt C-PROMO.de / photocase.de
1 / 1