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Aufgestapelte Münzen vor kleinen Pflanzen
© nattanan23/pixbay.com
Auch für das Jahr 2021 weist der Haushaltsplan der Stadt im Ergebnishaushalt ein positives Ergebnis aus. Unterm Strich sieht der vom Magistrat beschlossene Entwurf einen Überschuss von rund 2,1 Millionen Euro vor. Nach 2019 und 2020 ist das der dritte Haushalt in Folge mit einem positiven Ergebnis.

Der Finanzhaushalt weist zwar ein Defizit von knapp 3,5 Millionen Euro aus, dieses kann jedoch durch vorhandene Rücklagen ausgeglichen werden. „Der unverändert fortgeführte Konsolidierungskurs sowie die Konzentration der Investitionen auf zentrale Infrastrukturmaßnahmen insbesondere im Schul- und Kitabereich zahlen sich aus“, erklärte Bürgermeister und Stadtkämmerer Peter Freier bei der Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs. Dieser geht nun an die Stadtverordnetenversammlung zur Beratung, die endgültige Beschlussfassung ist für den 3. Dezember vorgesehen.

Der Aufschwung wird jedoch durch die Corona-Pandemie gedämpft. Für das kommende Jahr geht der Haushaltsplan von Erträgen in Höhe von 529 Mio. Euro aus, die Summe der ordentlichen Aufwendungen beziffern sich auf 526,9 Mio. Euro. Die Steuereinnahmen der Stadt sind mit 194,1 Mio. Euro geplant, von denen nach Plan 70 Mio. Euro aus der Gewerbesteuer stammen. Aus Zuweisungen und Zuschüssen rechnet die Stadt mit 202,5 Mio. Euro, wobei alleine aus dem Kommunalen Finanzausgleich nach derzeitigem Stand allein 185 Mio. Euro. an Schlüsselzuweisungen zu erwarten sind. Bei der Einkommenssteuer wird für das Jahr 2021 infolge Corona mit einem insgesamt niedrigen Aufkommen gerechnet, so dass auch der geplante Anteil der Stadt um 3,5 Mio. Euro, auf 55 Mio. Euro herabgesetzt wurde. Die Gewerbesteuererträge wurden mit insgesamt 70 Millionen Euro angesetzt, gegenüber dem Ansatz 2020 bedeutet dies eine Verringerung um 7 Millionen Euro. „Aufgrund Corona kann niemand valide einschätzen, wie sich die Gewerbesteuer tatsächlich entwickeln wird. Mit dem jetzigen Ansatz sind wir bewusst vorsichtig geblieben“, so Freier. Größter Posten bei den Gesamtaufwendungen in Höhe von 526,9 Millionen Euro sind unverändert die Transferaufwendungen für soziale Leistungen. Hier sieht der Plan aufgrund der Anmeldungen der Fachämter eine Steigerung von 10,3 Mio. Euro auf insgesamt 156,1 Mio. Euro vor. Die Aufstockung des Personals im Gesundheitsamt sowie die Schaffung von 24 neuen Ausbildungsplätzen sind Hauptverursacher einer moderaten Steigerung der Personal- und Versorgungsaufwendungen um 1,4 Mio. Euro auf 103,5 Mio. Euro.

Investitionen in Bildung und Infrastruktur

Im Finanzhaushalt stehen Auszahlungen für Investitionen in Höhe von 90,6 Mio. Euro an. Eindeutiger Schwerpunkt bleiben die Investitionen in Schule und Bildung mit insgesamt 53,4 Millionen Euro. Dazu gehören die Sanierungen und Erweiterungen der Mathildenschule (24,5 Mio. Euro Gesamtinvestition), Geschwister-Scholl-Schule (29,5 Mio. Euro) und Edith-Stein-Schule (33,4 Mio. Euro) zu den wesentlichen Investitionsprojekten im kommenden Jahr. Enthalten sind ferner die Neubauten der Grundschule mit Turnhalle und Kita in Bieber-Nord und des Gymnasiums am Güterbahnhof. Zweiter Schwerpunkt der Investitionen sind die Verkehrsflächen und ÖPNV mit Auszahlungen von 12,9 Millionen Euro, hier ist der Kaiserlei-Umbau mit Gesamtkosten in Höhe von 52,5 Mio. Euro der größte Posten.

Zur Finanzierung plant Kämmerer Freier eine Aufnahme von Krediten in Höhe von 58,3 Mio. Euro. Unter Berücksichtigung der ordentlichen Tilgung von 21 Mio. Euro resultiert daraus eine Nettoneuverschuldung von 37,3 Mio. Euro. „Der Finanzfehlbetrag nach Einbeziehung der Investitionen in Höhe von 3,5 Mio. Euro ist bereits mit dem Regierungspräsidium besprochen“, erklärt Freier. Die Stadt konnte in den vergangenen Jahren eine Liquiditätsreserve aufbauen, mit deren Hilfe der Finanzmittelfehlbedarf in Höhe von 3,5 Millionen Euro in 2021 ausgeglichen werden kann. „Ziel jedoch ist immer einen jahresbezogenen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, um die Rücklagen zu schonen und aufzubauen, gerade vor dem Hintergrund sehr schwieriger Jahre ab 2022“, ergänzt der Leiter des Amtes Kämmerei, Kasse und Steuern, Markus Riedl. „Daher gilt es behutsam mit diesen Geldern umzugehen.“

Mit Bedacht investieren

Bei der mittelfristigen Planung bis 2024 ist das Ziel der Kämmerei aufgrund der großen wirtschaftlichen Unsicherheit infolge der Corona-Krise aktuell schwer zu erreichen. Momentan gehen die Planer von einem steigenden Defizit von 13,5 Mio. Euro 2022 bis 17 Mio. Euro 2024 aus. „Der Fokus liegt jetzt erstmal bei 2021“, erklärt Freier, „aber wir müssen auch die Folgejahre im Blick haben und da gehen wir momentan von sinkenden Einnahmen und steigenden Ausgaben aus. Umso wichtiger ist es vorausschauend Planungsunsicherheiten schon jetzt einzupreisen und Investitionen nur mit Bedacht zu planen.“

Erklärvideo "Haushalt" der Stadt Offenbach © Stadt Offenbach

5. November 2020