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Der städtische Haushalt besteht aus ganz vielen unterschiedlichen Bausteinen und wird mit einem Haushaltsplan jedes Jahr neu entworfen. Der Haushaltsplan dokumentiert bis ins Detail, wie und wofür die Stadt Offenbach am Main Geld ausgibt oder einnimmt. Während in der ersten Phase die Ämter ihren Bedarf anmelden und die Kämmerei mit Bürgermeister Peter Freier dann den Gesamtbedarf der Stadt Offenbach ermittelt und den Haushaltsplan entwirft, kommt in der nächsten Phase der Magistrat ins Spiel: Hier sitzen zwölf Vertreter fast aller Fraktionen im Stadtparlament und entscheiden nichtöffentlich darüber, ob der Haushaltsplanentwurf in Ordnung ist. Danach bringt der Kämmerer den Haushaltsplan in die Gremien ein: Die Ausschüsse des Stadtparlamentes beraten darüber öffentlich und geben eine Empfehlung an die Stadtverordnetensitzung ab. Ist der Haushaltsplan auch von den Stadtverordneten beschlossen worden, muss er noch eine Hürde nehmen: Das Regierungspräsidium Darmstadt prüft als Aufsichtsbehörde den Haushaltsplan und genehmigt ihn im besten Fall. Danach wird der komplette Haushaltsplan öffentlich ausgelegt und bekannt gemacht.

Für Bürgerinnen und Bürger hat die Kämmerei zusätzlich eine Broschüre herausgebracht: Sie erläutert anschaulich die verschiedenen Bereiche des Haushaltsplanes – bestehend aus dem Ergebnis- und Finanzhaushalt. Auch in Grafiken werden die Zahlen des aktuellen Jahres und der beiden Vorjahre dokumentiert. Nachzulesen ist die Höhe der Kredite und Darlehen – aber auch die zurückgehende Pro-Kopf-Verschuldung. Die Pro-Kopf-Verschuldung lag 2018 bei rund 2700 Euro, nachdem sie 2012 schon einmal mit 8200 Euro notiert wurde.

Auf den Detailseiten ist auch zu recherchieren, wieviel die Stadt für Sportförderung und als Schulträger aufwendet; wieviel Geld in soziale Leistungen oder Verkehrsanlagen fließt.

Ganz vorne ist erläutert, woher die Einnahmen der Stadt Offenbach am Main kommen. Da sind die Schlüsselzuweisungen des Landes Hessen mit aktuell 155,1 Millionen Euro der größte Einnahmetopf. Mit 84 Millionen Gewerbesteuer rechnet die Kämmerei 2019. Von der Einkommensteuer der Einwohnerinnen und Einwohner in Offenbach erhält die Kommune nur einen Anteil. Das bringt 57,4 Millionen Euro in den Haushalt. Dazu kommen noch knapp 48 Millionen Euro aus der Grundsteuer B und rund 24,1 Millionen Euro, mit denen sich das Land an den Kosten für Unterkunft und Heizung für Arbeitssuchende beteiligt. Den Gesamteinnahmen von knapp 500 Millionen Euro stehen im Haushaltsjahr 2019 Ausgaben in Höhe von rund 483 Millionen Euro gegenüber. Die größten Ausgaben leistet die Stadt für soziale Leistungen, gefolgt von der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe.

„Mit der Broschüre geben wir Bürgerinnen und Bürgern einen Einblick in den Offenbacher Haushalt, wie er entsteht und was darin aufgeführt wird. Den Haushalt selbst kann man sich im Internet herunterladen und bis ins jedes Detail die städtischen Ausgaben nachvollziehen. Wer diese Chance nutzt, kann mitreden und auch die öffentlichen Sitzungen in den Ausschüssen und im Stadtparlament besser nachvollziehen“, erklärt Kämmerer und Bürgermeister Peter Freier. Er fordert Bürgerinnen und Bürger auf, sich einzubringen und der hauptamtlichen Verwaltungsspitze gegebenenfalls auch Fragen zu stellen.

Die aktuelle Haushaltsbroschüre mit dem Titel „Haushalt Offenbach – Was macht die Stadt mit unserem Geld?“ liegt im Bürgerbüro, an der Pforte im Stadthaus und Rathaus und im OF InfoCenter (Salzgässchen 1) aus.

20. August 2019