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Offenbach hält die Schutzschirmvorgaben für das Jahr 2015 ein. „Die Stadt schneidet sogar besser ab als geplant“, erklärte Stadtkämmerer Dr. Felix Schwenke bei der Vorstellung des vorläufigen Jahresergebnisses 2015 am 25. Februar im Rathaus. Ursprünglich seien Land und Kommune bei der Schutzschirmplanung von einem Defizit von 38,7 Millionen Euro ausgegangen. Das Minus werde aber mit 24,1 Millionen Euro geringer ausfallen als geplant. Zwar handelt es sich noch um das vorläufige Ergebnis, Schwenke rechnet jedoch nicht damit, dass sich das endgültige Ergebnis stärker als um eine Million Euro plus oder minus verändern wird.

Einnahmen der Stadt Offenbach 2015
Einnahmen 2015 © Stadt Offenbach am Main

Einnahmen

Offenbach schließt das Haushaltsjahr 2015 mit weniger Schulden ab als im Schutzschirmvertrag vereinbart, da es mehr Einnahmen, vor allem aus der Gewerbesteuer, und weniger Ausgaben, unter anderen bei Sach- und Dienstleistungen, verzeichnete. Zu letzterem zählen beispielsweise Kosten für Wegsicherung, Beschilderung und Grünpflege.

Insgesamt hat die Stadt im vergangenen Jahr 380,5 Millionen Euro eingenommen. Davon stammen 68,2 Millionen Euro aus der Gewerbesteuer, weitere 56,1 Millionen Euro aus der Einkommen- und Umsatzsteuer sowie 27,2 Millionen Euro aus der Grundsteuer B. Hinzu kommen mit 115,4 Millionen Euro Zuweisungen des Landes. Die weiteren Erträge setzen sich zusammen aus sonstigen ordentlichen Erträgen und Finanzerträgen (52,8) sowie Erstattungen des Landes für bezahlte Sozialleistungen (57,3).

Ausgaben der Stadt Offenbach 2015
Ausgaben 2015 © Stadt Offenbach

Ausgaben

Die größten Ausgaben verzeichnet die Stadt nach wie vor bei den Transferaufwendungen für SGB II („Hartz IV“) sowie Sozial- und Jugendhilfe in Höhe von 129,2 Millionen Euro. „Die Verpflichtungen nach den Sozialgesetzbüchern ist höher als es diese Zahl erkennen lässt“, betonte Dr. Schwenke. Hinzu kämen rund 30 Millionen für den Landeswohlfahrtsverband (gesetzliche Umlageverpflichtung nach SGB XII), die Offenbach unter anderem zur Finanzierung von Behindertenwerkstätten und -heimen zahlt. In anderen Bundesländern müssten das die Kommunen nicht mitfinanzieren, das Land trage die Kosten alleine. Insgesamt betragen die vorläufigen Ausgaben der Stadt 404,6 Millionen Euro.

Entwicklung der Gewerbesteuererträge in Offenbach
Entwicklung der Gewerbesteuererträge © Stadt Offenbach

Entwicklung Gewerbesteuer

Optimistisch blickte der Kämmerer in die Zukunft. Zwar rechnet er im laufenden Jahr mit einem konservativen Ansatz und deshalb geringeren Gewerbesteuerträgen, die Schutzschirmvorgaben werde Offenbach aber bis auf Weiteres einhalten. Der Grund seien die höheren Mittel aus dem Kommunalen Finanzausgleich in Hessen. „Voraussetzung ist aber auch, dass die wirtschaftliche Lage stabil bleibt“, unterstrich Schwenke. Die Stadt müsse auch weiterhin dafür sorgen, dass sich mehr Unternehmen in Offenbach ansiedeln. Dafür habe man Gewerbegebiete an gut angebundenen Orten ausgewiesen, die im Zuge des Masterplans weiter entwickelt und profiliert werden sollen. Schwenke erinnerte daran, dass zwei Drittel der Baufläche am Hafen Gewerbeflächen sind. Die Vermarktung starte demnächst. Zudem wird ab Ende dieses Jahres der Kaiserleikreisel zurückgebaut – auch dort entstehen Gewerbegebiete.