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15. Januar 2004: Zahl der Hilfebedürftigen steigt an; Sozialhilfemissbrauch wird wirksam bekämpft.

Die Offenbacher Sozialdezernentin Birgit Simon ist mit der Arbeit des Offenbacher Sozialamtes im Jahr 2003 zufrieden. Obwohl die Zahl der Leistungsempfänger auf über 11.400 Personen anstieg, das sind rund 15 Prozent mehr im Vergleich zu 2001, konnten die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, so Simon, weiterhin den Bezug unrechtmäßiger Hilfeleistungen wirkungsvoll verhindern. Gegen 170 Sozialhilfeempfänger wurden im vergangenen Jahr Rückforderungen von Leistungen in einer Gesamthöhe von rund eine Viertelmillion Euro geltend gemacht.

Simon: „Aufgrund der spezifischen Sozialstruktur Offenbachs und der damit verbundenen hohen Anzahl von Hilfeempfängern habe ich mich direkt nach meinem Amtsantritt eingängig mit der Thematik Sozialhilfe und Sozialhilfemissbrauch in Offenbach beschäftigt. Ich bin der Überzeugung, Offenbach ist kein ruhiges Pflaster für Mitmenschen, die sich unrechtmäßige Hilfeleistungen verschaffen möchten“.

Aus Sicht der Sozialdezernentin sind die eingesetzten Instrumente der Stadt gegen den Sozialhilfemissbrauch sehr wirkungsvoll: Bereits seit November 1996 gibt es beim Sozialamt einen eigenen Außenermittlungsdienst, der die Angaben der Leistungsempfänger vor Ort überprüft und bei Hausbesuchen Antragsteller auf Bedürftigkeit kontrolliert. Im Jahr 2003 besuchten die eingesetzten drei Ermittlungsbeamten 2172 Haushalte - rund 300 mehr als noch im Vorjahr.

Daneben werden vierteljährlich die Offenbacher Leistungsdaten bundesweit mit den personenbezogenen Daten anderer Sozialleistungsträger abgeglichen. In diese Überprüfung bezieht das örtliche Sozialamt auch Kapitaleinkünften sowie Zinserträge ein. Für Birgit Simon kann die praktizierte enge Zusammenarbeit mit anderen Institutionen wie Arbeitsämtern, Finanzämtern, Zollbehörden und den Strafverfolgungsbehörden Leistungsbetrug wirkungsvoll aufdecken und verhindern.

Wenig Verständnis hat die Sozialdezernentin wegen der hohen Komplexität der Materie und der nachweisbaren Erfolge des Sozialamtes für einen populistischen Umgang mit dem Thema Sozialhilfemissbrauch. Behauptungen aus dem politischen Raum, es gebe eine hohe Dunkelziffer bei den Missbrauchsfällen in Offenbach seien falsch. „Hilfeleistung für Menschen in Not und Verhinderung von Sozialhilfemissbrauch sind die beiden Maximen der Arbeit der Sozialverwaltung. Das Thema ist aber zu vielschichtig und sensibel", so die Sozialdezernentin, "für vorschnelle Verallgemeinerungen. Diese schaden unserer Arbeit und bringen letztendlich die Hilfeempfängerinnen und –empfänger, die aus berechtigten Gründen Leistungen beziehen, in Verruf“.