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Stadt Offenbach

Bewertung der Gemeindefinanzen durch den Bund der Steuerzahler basiert auf veralteten Zahlen

01.06.2005

01. Juni 2005: Der jüngst veröffentlichte Vergleich der Finanzsituation der hessischen Städte und Gemeinden durch den Bund der Steuerzahler beruht für den Bereich der Stadt Offenbach auf veralteten Haushaltsdaten. Die Verfasser des Berichtes verwenden für ihre so genannte Analyse nicht die vorliegenden Ist-Ergebnisse für das Jahr 2004, sondern die Planansätze. Die Stadt Offenbach hat in der Jahresrechnung das ursprünglich etatisierte Defizit von rund 55 Millionen Euro im Haushalt über 47 Millionen Euro im Nachtrag auf jetzt 24,4 Millionen Euro reduziert. Möglich wurde die Verringerung insbesondere durch eine strenge Ausgabendisziplin und Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer.

Oberbürgermeister Gerhard Grandke: „"Wir haben bereits im vergangenen Jahr die Verantwortlichen des Bundes der Steuerzahler darauf hingewiesen, dass mit der Veröffentlichung von Plandaten im Vergleich ein schiefes Bild entsteht. Kämmerer, die ihre Haushalte mit kaufmännischer Vorsicht planen, verschlechtern dann automatisch ihre Position im Städteranking. Da Ende April nach den Haushaltsrichtlinien die Ist-Zahlen vorliegen müssen, ist es den Autoren des Vergleichs durchaus möglich, die tatsächlichen Ergebnisse bis zum Sommer zu publizieren. Die vom Bund der Steuerzahler genannte Pro-Kopf-Verschuldung für Offenbach liegt nach dem tatsächlichen Haushaltsabschluss deutlich unter den 5003 Euro pro Kopf“."

Klärungsbedarf sieht der Offenbacher Oberbürgermeister auch bei zahlreichen der vom Bund der Steuerzahler genannten Kennziffern. Grandke: "„Mir konnte bislang noch niemand schlüssig erklären, warum bei einer Steigerung des Gewerbesteueraufkommens von minus vier Millionen auf über vierzig Millionen Euro plus der Steuerzahlerbund eine negative Steigerungsrate nennt. Da liegt offenbar ein Computerfehler vor“. Einige wenige Beispiele für weitere unkorrekt wiedergegebene Zahlen sind eine um zehn Millionen zu niedrig angesetzte Gewerbesteuer, die nicht berücksichtigte Verringerung der Zinsausgaben um drei Millionen Euro oder die nicht angegebene Verringerung des Schuldenstandes im Vermögenshaushalt“."

Grandke: „Unsere Finanzsituation ist nicht rosig. Offenbach ist eine Stadt im Umbruch von einer ehemaligen Arbeiterstadt zum Standort für hochwertige Dienstleistungen in der Region Rhein Main. Wir haben einen beispielhaften Sanierungsprozess hinter uns, liegen heute bei Sachausgaben und Personalkosten pro Einwohner am unteren Ende im Vergleich mit anderen kreisfreien Städten in der Bundesrepublik. Als Kämmerer bin ich dennoch immer an Vergleichsdaten interessiert, um zu sehen, wo wir noch besser werden können. Die Aufbereitung der Zahlen muss aber die Wirklichkeit widerspiegeln, wenn sie als Arbeitsinstrument taugen soll. Ich habe deshalb bereits im vergangenen Jahr den Steuerzahlerbund auf die Widersprüche in seinen Veröffentlichungen hingewiesen, auch um zu verhindern, dass diese Organisation das in sie gesetzte Vertrauen verliert. Der Steuerzahlerbund hat in diesem Jahr die Zahl der veröffentlichten Kennziffern kräftig erhöht. Leider wurde Qualität der Aussagekraft dieser Zahlen durch die Veröffentlichung veralteter Daten, Ungenauigkeiten und widersprüchliche Angaben konterkariert."

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