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23. November 2007: „Raus aus der Depression.“ Das ist vielleicht die wichtigste Aufgabe für Offenbach und seine Bürgerinnen und Bürger. Zwar kann die Stadt in absehbarer Zeit keinen Haushaltsausgleich schaffen. Viele positive Akzente können jedoch langfristig die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt und ihre Finanzlage verbessern. Davon ist Kämmerer Michael Beseler überzeugt, der jetzt wieder ein so genanntes Haushaltskonsolidierungskonzept vorgelegt hat.

Die Hessische Gemeindeordnung zwingt Kommunen mit defizitärem Haushalt ein solches Konsolidierungskonzept vorzulegen. Doch in Offenbach fehlt es weder an der Analyse, noch an Ideen. Es fehlt am Geld. Und das ist ein strukturelles Problem, dass durch ein 44 Seiten starkes Konzept nicht zu lösen ist. Die vergangenen Jahre hätten gezeigt, dass die Stadt Offenbach trotz aller Bemühungen um Reduzierung der Ausgaben und Stärkung der Einnahmen nicht über die finanziellen Mittel verfüge, um das strukturelle Defizit auszugleichen oder gar die aufgelaufenen Defizite früherer Jahre abzubauen, so der Kämmerer. Im Extremfall, so hatte er während der Vorstellung des Haushalts im September angekündigt, könne der Gesamtschuldenstand 2008 vorübergehend die 600-Millionen-Euro-Marke streifen.

Zwischen 1999 und 2001 war Offenbachs Verwaltungshaushalt vorübergehend ausgeglichen, die laufenden Ausgaben waren gedeckt. Das Modell Offenbach hatte gegriffen, Banken hatten Teile ihrer Verwaltung von Frankfurt ins preisgünstigere Offenbach verlegt. Ein "„geniales Konzept"“ war aufgegangen, so Beseler im Rückblick. Dann kam das Jahr 2002 mit einem dramatischen Gewerbesteuereinbruch um 71 Millionen gegenüber dem Vorjahr – ein Schock, von dem sich die Stadt finanziell bis heute nicht erholt hat. Mit schätzungsweise 51 Millionen Euro werden die Einnahmen aus der Gewerbesteuer 2008 rund 16 Millionen Euro unter denen von 2001 liegen. Beseler: „"Derzeit sehe ich nicht, wann die Defizitkurve wieder die Nulllinie kreuzen könnte.“"

Die stark schwankenden Einnahmen sind ein Hauptproblem Offenbachs, denn gleichzeitig muss die Stadt wachsende Kosten bewältigen. Eine nennenswerte Entlastung des Sozialetats durch die Hartz-IV-Gesetzgebung ist nach Angaben des Kämmerers nicht feststellbar. Für jeden Euro, den die Stadt an Sozialkosten aufwende, erhalte sie lediglich 20 bis 30 Cent an Zuschüssen von Bund und Land. „"Ich bin froh, dass wir das kriegen, aber wir brauchen mehr“", sagt Beseler.

Seit 2005 müssen die Kosten der Unterkunft für Hartz-IV-Empfänger, die von der Kommune zu tragen sind, als Verwaltungs- und Betriebskosten ausgewiesen werden. Damit gelten sie formal nicht mehr als Sozialausgaben. Der Sozialetat der Stadt Offenbach hat sich dadurch scheinbar verringert – von 95,2 Millionen Euro (2004) auf 48,9 Millionen Euro (2005). Vergleicht man jedoch die tatsächlichen Kosten sozialer Hilfen, so lagen sie 2004 bei 54,4 Millionen, 2005 betrugen sie etwa 51 Millionen, 2006 stiegen sie wieder auf rund 56 Millionen Euro.

Problematisch ist aus Sicht des Kämmerers, dass die Arbeitslosigkeit in Offenbach über dem Bundes- und Landessdurchschnitt liegt. Und der wirtschaftliche Strukturwandel ist in Offenbach längst noch nicht vollzogen. Auch nach der großen Welle der Schließung von Industriebetrieben werden in Offenbach nach wie vor Stellen im produzierenden Gewerbe abgebaut, verlieren also Menschen ihre Arbeit, die nicht vom wachsenden Dienstleistungssektor aufgefangen werden können, weil sie dafür nicht qualifiziert sind.

Zwischen 1990 und 2006 gingen in Offenbach circa 11.100 Stellen im produzierenden Gewerbe verloren. Im Dienstleistungsbereich stieg die Zahl der Beschäftigten während dieser Zeit um 3500. Mehr als 7500 Arbeitsplätze fielen also ersatzlos weg.

Trotz aller Bemühungen liegt die Zahl der Langzeitarbeitslosen in Offenbach 2007 mit rund 2900 höher als 1998 (2300). Offenbach hat die niedrigste Quote an sozialversicherungspflichtig Beschäftigten aller hessischen Großstädte. Was dem Kämmerer noch mehr Sorgen bereitet, sind die Zukunftsprognosen, die sich daraus ergeben: Wer heute seinen Lebensunterhalt nicht aus eigener Kraft bestreiten kann, der kann auch kaum Gesundheits- oder Altersvorsorge betreiben, wird also im Alter ein Pflegefall zu Lasten der Kommune.

Ein großer Entwicklungsschub, wie ihn das Modell Offenbach Ende der 1990er Jahre bewirkte, ist aus Beselers Sicht nicht zu erwarten. Und doch ist vieles im Gange, was dazu beiträgt Offenbachs Qualität als Wohn- und Einkaufsstadt zu steigern: Der Neubau des Klinikums, der geplante Bau des neuen Einkaufszentrums am Aliceplatz, das große Schulsanierungsprogramm, der kulturelle Zugewinn durch die Entscheidung der Neuen Philharmonie Frankfurt für das Offenbacher Capitol, die überdurchschnittlich starke Präsenz von Unternehmen der Kreativwirtschaft… Das alles werde sich positiv bemerkbar machen, glaubt der Kämmerer, wenn auch erst in zehn oder 15 Jahren, wenn er schon nicht mehr im Amt sei.