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27. April 2010: Auf die Finanzen der Stadt Offenbach dürfte die Wirtschafts- und Finanzkrise erst in diesem Jahr voll durchschlagen. Das vergangene Jahr war laut Stadtkämmerer Michael Beseler noch eines der besseren. Er hat jetzt die Jahresrechnung für 2009 vorgelegt. Demnach hat die Stadt das abgelaufene Haushaltsjahr mit einem Minus von 30,5 Millionen Euro abgeschlossen. Und dieses Minus ist nach Auskunft des Kämmerers Ausdruck der kaufmännischen Buchführung. Nach dem alten, kameralistischen Rechnungswesen wäre der Haushalt in etwa Null auf Null aufgegangen.

Unter die Aufwendungen fallen solche, die zwar buchungswirksam, aber nicht zahlungswirksam sind. So wurden beispielsweise 10,4 Millionen Euro in die Schulbausanierungsrücklage eingebracht, die ursprünglich nicht veranschlagt waren. Nicht zahlungswirksam sind auch 12 Millionen Euro Rücklage für den Stadion-Umbau am Bieberer Berg. Laut Stadtkämmerer Beseler summieren sich die nicht zahlungswirksamen Aufwendungen und Erträge auf ein Minus von 31,5 Millionen Euro.

Auf 31,2 Millionen Euro hatte Beseler das Defizit im Haushaltsplan geschätzt. Demnach fällt die Jahresrechnung mit einem um 700.000 Euro geringeren Minus fast punktgenau aus. Dazu hat maßgeblich beigetragen, dass wesentliche Einnahmen 2009 (noch) nicht in dem Maße eingebrochen sind, wie zwischenzeitlich befürchtet. Die Einnahmen aus Gewerbesteuer und Einkommenssteuer lagen mit insgesamt 92,2 Millionen 3,8 Millionen Euro unter dem kalkulierten Wert, wobei die Gewerbesteuer mit 51,5 Millionen Euro sogar 6,5 Millionen Euro mehr einbrachte als erwartet. Aus dem Landesausgleichsstock flossen 20 Millionen Euro in die Stadtkasse. Wegen der Ungewissheit hatte Beseler dies vorsorglich nicht im Haushalt veranschlagt.

Insgesamt lag die Summe der Erträge im vergangenen Jahr bei 316,2 Millionen. Gleichzeitig wendete die Stadt insgesamt 346,7 Millionen Euro auf.

Was das laufende Jahr betrifft, so rechnet der Stadtkämmerer mit sinkenden Steuereinnahmen. Und auch die Einnahmen aus dem Kommunalen Finanzausgleich drohen zu sinken, denn das Land Hessen hat angekündigt, diesen Etat ab 2011 jährlich um 400 Millionen Euro zu schmälern. Für Offenbach würde dies ein Rückgang der Schlüsselzuweisung um acht bis zehn Millionen Euro bedeuten.

„Der Ausblick ist schlecht“, sagt Beseler. Denn ihre Sozialausgaben könne die Stadt nicht so einfach verringern. Schließlich sei sie gesetzlich dazu verpflichtet. 97 Millionen Euro hat Offenbach 2009 an sozialen Transferleistungen gezahlt. Von Bund oder Land erstattet wurden aber nur 27 Millionen Euro.

2009 konnte die Stadt Offenbach ihre Gesamtschulden noch unter der magischen Gesamtmarke von 500 Millionen Euro halten. „2010 wird diese Marke gerissen werden“, kündigt der Kämmerer an. Er rechnet für 2010 mit einem Schuldenstand von 550 Millionen Euro. Die langfristigen Schulden sanken 2009 gegenüber dem Vorjahr von 200 Millionen auf 195 Millionen Euro, während die Kassenkredite von 268 Millionen (2008) auf 292 Millionen Euro stiegen.