Mehr Leistungsempfänger und gute Akzeptanz des Bildungs-und Teilhabepakets

So ist in den vergangenen Jahren die Zahl der Leistungsberechtigten immer weiter gesunken. Der Sozialbericht 2012 dokumentiert nun einen leichten Anstieg der Fallzahlen. Am Donnerstag, 15. August 2013, präsentierte das Amt für Arbeitsförderung, Statistik und Integration mit Dr. Felix Schwenke den Sozialbericht für 2012 bei einer Pressekonferenz.

Anstieg der Fallzahlen in ganz Hessen
Während in den ersten sechs Monaten in 2012 die Zahlen noch rückläufig waren, stieg die Anzahl der Leistungsberechtigten in der zweiten Jahreshälfte um 733 Personen an. Damit stieg die Zahl der Bezieher von Leistungen des Sozialgesetzbuch II (Hartz IV) auf 18.683 zum Jahresende. In ganz Hessen seien die Fallzahlen aufgrund der negativen Entwicklung des Arbeitsmarktes gestiegen, versichert Dr. Matthias Schulze-Böing, Leiter des Amtes für Arbeitsförderung, Statistik und Integration und Geschäftsführer der MainArbeit. In Offenbach sei die allgemeine Entwicklung allerdings etwas ausgeprägter wahrnehmbar. Der Anstieg beruht hauptsächlich auf der Zunahme der Entwicklung der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten.

„Der positive Trend ist aber noch nicht gebrochen“, sagte Schulze-Böing und erinnert an eine Quote von 20 Prozent Leistungsberechtigten im Jahre 2006. Für 2012 errechnete die Bundesagentur für Arbeit für Offenbach eine durchschnittliche SGB II-Quote von 18,1 Prozent. Dies ist trotz Anstieg in der zweiten Jahreshälfte der niedrigste Wert seit der Einführung von Hartz IV.

Gehalt reicht oft nicht aus
Interessant ist auch, dass 27,4 Prozent der Leistungsempfänger berufstätig sind, aber von ihrem Gehalt nicht leben oder ihre Familie versorgen können. Diese 3.400 „Ergänzer“ arbeiten vor allem im Niedriglohnbereich. Dieses strukturelle Problem kann die Kommune nicht beeinflussen, allerdings muss sie dafür bezahlen, um ihren Bürgern ein sozialkulturelles Existenzminimum zu ermöglichen.

Insgesamt belaufen sich die Ausgaben im SGB II im Jahr 2012 auf etwa 91,1 Millionen Euro. Etwa 15,5 Millionen davon zahlt der Bund, den Rest die Stadt Offenbach. Bei den einzelnen Bedarfsgemeinschaften kommen im Durchschnitt etwa 896 Euro im Monat an.

Knapp jedes Dritte Kind in Offenbach lebt in Bedarfsgemeinschaft
Als „besonders dramatischen Befund“ bezeichnete Stadtrat Dr. Felix Schwenke, die Tatsache, dass knapp jedes dritte Kind in Offenbach in einer Bedarfsgemeinschaft lebt, die Leistungen bezieht. Das Thema Kinder- und Jugendarmut bleibt daher eine besonders große und wichtige Herausforderung für die Stadt.
Umso stärker bemüht sich die MainArbeit, die „Leistungen für Bildung und Teilhabe“ (Öffnet in einem neuen Tab) aus dem Bildungspaket des Bundes zu kommunizieren und zu vermitteln, mit dem Kinder und Jugendliche von Hartz IV-Beziehern eine Beteiligung an sozialen und kulturellen Veranstaltungen ermöglicht werden soll. Hierbei handelt es sich um Sachleistungen und keine direkten Auszahlungen an die Eltern. Es werden beispielsweise Kosten für Schulausflüge und Klassenfahrten bezahlt oder die Rechnungen für Nachhilfestunden, Schülerbeförderungen oder Mittagsverpflegungen übernommen. Im Jahr 2012 haben über 10.000 Personen eine oder mehrere Leistungen in Höhe von über 1,8 Millionen Euro in Anspruch genommen. Mit einer Inanspruchnahme von über 60 Prozent liegt Offenbach deutlich über dem hessischen Durchschnitt. (48,2 Prozent). „Dies ist der viertbeste Wert in Hessen“, so Dr. Matthias Schulze-Böing. Damit konnte ein wichtiges politisches Ziel der Stadt, die diese Gelder nur verteilen und nicht selber finanzieren muss, erreicht werden. „Unsere Aufgabe als Stadt ist es, dieses Geld an die Kinder zu bringen“, erklärte Stadtrat Dr. Felix Schwenke. „Es ist unser Anspruch, hier deutlich überdurchschnittlich zu bleiben und möglichst noch mehr Familien zu erreichen.“ Für die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets wurden 2012 1,82 Millionen Euro verausgabt.

Auch im Bereich des SGB XII (Sozialhilfe für Erwerbsunfähige und im Alter) ist die Zahl der Empfänger um 5,6 Prozent angestiegen. Damit erhielten 2,6 Prozent der Offenbacher Leistungen nach SGB XII. Davon 62 Prozent Grundsicherung im Alter. Auch in Zukunft wird das Thema „Altersarmut“ eine stärkere Rolle spielen. „In den kommenden fünf bis zehn Jahren wird sich diese Situation noch stark verändern“, prophezeit Altenplanerin Heidi Weinrich.

Insgesamt erwarten die Experten, dass sich der Anstieg der Transferempfänger auch in diesem Jahr fortsetzt.