Schulbausanierungsprogramm wird ab kommendem Jahr fortgesetzt

Nach zwei Jahren finanziell bedingter Unterbrechung können die Planungen für die lang ersehnten Sanierungs- und Neubaumaßnahmen an den noch ausstehenden Offenbacher Schulen im kommenden Jahr wieder aufgenommen werden. Die Voraussetzungen hierfür hat Kämmerer Dr. Felix Schwenke mit der Änderungsliste des Finanzhaushaltes 2015 geschaffen, welche sich deutlich erkennbar an die Auflagen aus der Haushaltsgenehmigung 2014 hält. Diese wurde wie auch das Haushaltssicherungskonzept am Mittwochmorgen vom Magistrat beschlossen. Sofern die Stadtverordnetenversammlung dem Entwurf in der Sitzung am Donnerstag, 11. Dezember 2014, zustimmt und das Regierungspräsidium Darmstadt die genehmigungspflichtigen Teile absegnet, können die Planungen für die noch anstehende zweite Tranche des Schulbausanierungsprogramms wieder aufgenommen werden.

Für Schuldezernent Peter Schneider ist die Fortsetzung des Programms ein wichtiges Signal an die betroffenen Schüler, Eltern und Lehrer: „Es ist für uns alle in Offenbach ein inakzeptabler Zustand, dass ein Teil unseres Nachwuchses nach wie vor in sanierungsbedürftigen Einrichtungen unterrichtet werden muss. Ich begrüße es deshalb sehr, dass die noch ausstehenden Komplettsanierungen wie vorgesehen endlich weiter vorangetrieben werden können.“

Schneider erinnert daran, dass die Stadt seit dem Jahr 2007 bereits an 16 von insgesamt 27 Schulen Gesamt- und Teilsanierungsmaßnahmen umgesetzt hat. „80 Prozent aller Bauvorhaben der Stadt sind zwischen 2007 und 2014 an den Schulen realisiert worden“, so der Bildungsdezernent. Sieben Schulen wurden seither vollständig saniert und durch zusätzliche Räume und Cafeterien ganztagsfähig ausgerichtet, zwei weitere durch Neubauten ersetzt. Damit werden derzeit rund 6.671 von insgesamt 16.842 Offenbacher Schülerinnen und Schülern in modernisierten und zukunftsfähigen Räumen unterrichtet.

Im Detail: In der 1. Tranche wurden insgesamt 135,42 Millionen Euro investiert in die jeweilige Gesamtsanierung und Erweiterung der drei Gymnasien (Rudolf-Koch-Schule, Leibnizschule und Albert-Schweitzer-Schule) sowie der Ludwig-Dern- und der Waldschule Tempelsee. Die Grundschule Buchhügel wurde gesamtsaniert und erhielt noch einen Neubau. Komplett neu errichtet wurden die Schule Bieber in Waldhof und die Beethovenschule. Eine neue Sporthalle und Erweiterungsbauten erhielten die Käthe-Kollwitz- und die Theodor-Heuss-Schule, letztere wurde außerdem gesamtsaniert.

Über das Schulbausanierungsprogramm hinaus wurden zusätzliche Eigen- und Fremdmittel für zahlreiche Maßnahmen an weiteren Schulen verwendet, insbesondere an jenen, die erst in der jetzt anstehenden zweiten Tranche berücksichtigt werden sollten. Mithilfe des Konjunkturprogramms in Höhe von 27 Millionen Euro, eines Energieförderprogramms sowie Einzelmaßnahmen in Höhe von 8,4 Millionen Euro erhielten beispielsweise die drei Gymnasien neue und moderne Ausstattungen für die Fachklassenräume, die Goetheschule erhielt notwendige Betreuungsräume in einer neu ausgebauten Dachhälfte, an der Fröbelschule gab es Brandschutzertüchtigungen und die Fassade eines Gebäudeteils wurde saniert.

Ebenfalls saniert wurden die Turnhallen der Friedrich-Ebert-Schule und der Bachschule, die Geschwister-Scholl-Schule erhielt einen Ersatzneubau für die bestehende Turnhalle und wurde wie die Uhlandschule mit einer neuen Heizungsanlage versehen. Die Turnhalle der Wilhelmschule wie auch die Nebenstelle der Mathildenschule wurden energetisch ertüchtigt. Fenster- und Fassaden wurden erneuert an Schillerschule Alt- und Neubau, Leibnizschule-Altbau sowie am Gebäude der ehemaligen Musikschule an der Eichendorffschule. Und die Lauterborn- und Ludwig-Dern-Schule bekamen eine neue gemeinsame Cafeteria.

Zwar müssen die weiteren Vorhaben nun zeitlich gestreckt werden. Nach den jetzigen Planungen sollen die letzten Arbeiten voraussichtlich Ende 2025 abgeschlossen sein. „An der vor mehr als einem Jahr von den Stadtverordneten festgelegten Reihenfolge ändert sich aber nichts“, so Bildungsdezernent Schneider. Noch im kommenden Jahr gehen die konkreten Planungen weiter für die Käthe-Kollwitz-Schule, die Mathildenschule, die Fröbelschule und die Geschwister-Scholl-Schule. Im Haushalt 2015 sind 11,8 Millionen Euro für die Schulen vorgesehen – mehr als die Hälfte aller verfügbaren Investitionsmittel. „Nach wie vor nimmt das ambitionierte Programm oberste Priorität bei allen Vorhaben der Stadt ein“, betont Schneider vor diesem Hintergrund.

Eine vom Amt für Stadtplanung, Verkehrs- und Baumanagement aktualisierte Kostenschätzung sieht Ausgaben für die zweite Tranche in Höhe von 248,68 Millionen Euro vor. Die Stadt kalkuliert daher bei den noch nicht mit einem Projektbeschluss versehenen Maßnahmen mit einem Aufschlag von bis zu 25 Prozent. Angesichts der langen Planungsphase muss jedoch damit gerechnet werden, dass nicht überall die Beträge der Schätzungen eingehalten werden können. Das Stadtplanungsamt verweist unter anderem auf mögliche künftige Gesetzesänderungen und Novellierungen, veränderte Raumbedarfe durch steigende Schülerzahlen, eventuell erforderliche Interimscontainer während der Baumaßnahmen und die jährlichen Baupreissteigerungen.