Neue Dezernatszuteilung im Offenbacher Rathaus / Oberbürgermeister Schneider bleibt oberster Wirtschaftsförderer und Stadtentwickler

Offenbach am Main, 08.07.2016 – Nach der Wahl und Amtseinführung der neuen hauptamtlichen Magistratsmitglieder in der Stadtverordnetenversammlung am 7. Juli steht nun auch der neue Dezernatszuschnitt im Offenbacher Rathaus fest. Demnach bleibt Oberbürgermeister Horst Schneider als Planungs- und Baudezernent sowie oberster Wirtschaftsförderer weiterhin verantwortlich für die übergeordnete Stadtentwicklung. Für den gebürtigen Offenbacher, der sein Amt vor zehn Jahren angetreten hat, ist es eine Herzensangelegenheit, die notwendigen Rahmenbedingungen zu schaffen, um die Stadt für kaufkräftige Einwohner, Gewerbesteuer zahlende Unternehmen und damit neue Arbeitsplätze attraktiv zu machen.

„Nachdem Offenbach durch den tiefgreifenden Strukturwandel bis zuletzt viele tausend Arbeitsplätze verloren hat, zeichnet sich nun eine Kehrtwende ab, die hoffentlich nachhaltig positiv ist“, so Schneider: „Die Einnahmen durch die Gewerbesteuern steigen, immer mehr Investoren schauen auf Offenbach und neue Einwohner ziehen in die modernen Neubauwohnungen und -häuser, die überall im Stadtgebiet entstehen. Das ist ein positiver Trend, den wir weiterhin begleiten müssen.“

Eine der wichtigsten Aufgaben ist es, so Schneider, die Infrastruktur und das Erscheinungsbild der Stadt zu verbessern: „Dabei reden wir auch von der Qualität der Innenstadt, die wir durch den Umbau etwa von Wilhelmsplatz, Aliceplatz, Stadthof und Frankfurter Straße bereits gesteigert haben und die ich durch die Neugestaltung der Kaiserstraße und des Marktplatzes abschließen möchte.“ Darüber hinaus will Schneider die Umsetzung des Masterplans in Angriff nehmen. Den ersten zehn Maßnahmenpaketen, die nun in der Planung sind, haben die Stadtverordneten im Februar 2016 zugestimmt. „Die Wirtschaftsförderung wird nun auch die wichtigsten Inhalte der Masterplan-Broschüre auf Englisch übersetzen lassen“, so Schneider. Der von lokaler Politik, Wirtschaft und Bürgerschaft erarbeitete Plan stößt bei Unternehmern und Kommunen auf großes Interesse.

Aufgrund der vielen Wechselwirkungen und Überschneidungen zwischen städteplanerischen und umweltrechtlichen Aufgaben will Schneider künftig die Zusammenarbeit zwischen dem Amt für Stadtplanung, Verkehrs- und Baumanagement sowie dem Amt für Umwelt, Energie und Klimaschutz stärken. Er ist fortan für die beiden weiterhin eigenständigen Ämter politisch verantwortlich. Durch die Bündelung der Zuständigkeiten für Bau- und Umweltvorhaben sollen städtebauliche Projekte aus einem Dezernat gesteuert und dadurch schneller vorangebracht werden. „Davon profitieren am Ende sowohl die Stadt als öffentlicher Auftraggeber als auch private Investoren“, fasst Schneider zusammen.

Bei der Zuteilung der weiteren Zuständigkeiten ist Oberbürgermeister Schneider der neuen Koalition im Stadtparlament in zentralen Fragen weit entgegengekommen. „Im Interesse der Stadt und ihrer Bevölkerung ist mir an einer guten Zusammenarbeit mit der neuen Koalition gelegen, damit wir uns künftig nicht gegenseitig blockieren, sondern gemeinsam Verantwortung übernehmen für die weitere Entwicklung Offenbachs“, betont Schneider. „Wir müssen trotz oder gerade wegen der bestehenden Schutzschirm-Auflagen geeignete Lösungen finden, um Offenbach wirtschaftlich, sozial und kulturell gut aufzustellen. Diese Zusammenarbeit sind wir unseren Wählerinnen und Wählern schuldig.“

Bürgermeister Peter Schneider übernimmt ab sofort die Verantwortung für Ordnung und Sicherheit sowie für das Bürgerbüro, Sozialamt und Ausländeramt. Darüber hinaus bleibt er unter anderem zuständig für das Stadtgesundheitsamt, das Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz sowie den Eigenbetrieb ESO. Mit der Zuständigkeit für den Stadtdienstleister ESO und das Ordnungsamt führt der Oberbürgermeister eng verwandte Aufgabengebiete wieder zusammen.

Der neue hauptamtliche Stadtrat Peter Freier erhält wunschgemäß unter anderem das Amt Kämmerei, Kasse und Steuern sowie das Rechtsamt und das Amt für Arbeitsförderung, Statistik und Integration. Dadurch hat der neue Stadtkämmerer direkten Zugriff auf die statistischen Daten der Verwaltung, die unter anderem zur Erstellung des jährlichen Haushaltssicherungskonzepts benötigt werden. Der Eigenbetrieb Mainarbeit ist Freier künftig unterstellt. Freier ist darüber hinaus zuständiges Magistratsmitglied für den Ausländerbeirat und dessen Geschäftsstelle.

Paul-Gerhard Weiß wird sich nach seiner Rückkehr in den hauptamtlichen Magistrat als Bildungsdezernent allen Fragen der Bildung vom Kleinkind bis zum jungen Erwachsenen widmen. Er ist zuständig für das Jugendamt, das Stadtschulamt, die Volkshochschule und die Stadtbibliothek. Darüber hinaus wird die Geschäftsstelle der AG Flughafen bei ihm angesiedelt. Weiß hatte sich bereits von 2006 bis 2012 als sogenannter Flughafendezernent um eine Verringerung des Fluglärms über Offenbach eingesetzt.

Der neue Dezernatsverteilungsplan tritt am 8. Juli 2016 nach der für diesen Tag vorgesehenen Unterzeichnung durch Oberbürgermeister Schneider in Kraft.

Dezernat I (Oberbürgermeister Horst Schneider)

10 – Hauptamt

11 – Personalamt

13 – Amt für Öffentlichkeitsarbeit

18 – Referat Frauenbüro

33 – Amt für Umwelt, Energie und Klimaschutz

37 – Feuerwehr

44 – Klingspormuseum

46 – Haus der Stadtgeschichte, Museum und Archiv

49 – Amt für Kultur- und Sportmanagement

60 – Stadtplanung, Verkehrs- und Baumanagement

62 – Vermessungsamt

63 – Bauaufsichtsamt

80 – Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Dezernat II (Bürgermeister Peter Schneider)

14 – Revisionsamt

31 – Bürgerbüro

32 – Ordnungsamt

35 – Wohnungs-, Versicherungs- und Standesamt

39 – Ausländeramt

50 – Sozialamt

53 – Stadtgesundheitsamt

55 – Ausgleichsamt für Stadt und Kreis Offenbach (dem Sozialamt zugeordnet)

59 – Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz

70 – Eigenbetrieb ESO

Dezernat III (Stadtrat Peter Freier)

20 – Kämmerei, Kasse und Steuern

30 – Rechtsamt

58 – Eigenbetrieb Mainarbeit

81 – Arbeitsförderung, Statistik und Integration

00.1 – Ausländerbeirat mit Geschäftsstelle

Dezernat IV (Stadtrat Paul-Gerhard Weiß)

40 – Stadtschulamt

42 – Stadtbibliothek

43 – Volkshochschule

51 – Jugendamt

57 – Eigenbetrieb Kindertagesstätten Offenbach (EKO)

69 – AG Flughafen