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Offenbach am Main, 25.10.2016 – Die Stadt Offenbach hat erfolgreich Anträge auf Fördermittel für 17 unterschiedliche Projekte gestellt. Die Stadt erhält über 30 Millionen aus Mitteln des Kommunalinvestitionsprogramms für Kindertagesstätten, Schulen, Sport- und Spielplätze, die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf energieeffiziente LEDs, die Sanierung des Rathauses und den Ausbau des Mainuferradwegs. Die Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und Sozialminister Stefan Grüttner übergaben persönlich die Förderzusagen an Oberbürgermeister Horst Schneider im Beisein von Kämmerer Peter Freier.

Schneider bedankte sich im Namen des Magistrates bei den beiden Staatsministern aus Offenbach. „Unser Investitionshaushalt ist dramatisch unterfinanziert. Normalerweise könnten wir nur 25 Millionen Euro in Schulen investieren. Mit den Mitteln aus dem Kommunalinvestitionsprogramm verbessern wir auch unsere Position im Konkurrenzkampf um Standorte.“

Obwohl an die Vergabe objektivierbare Kriterien angelegt werden, erhält Offenbach die zweithöchste Summe aus diesem Programm – gemessen an der Einwohnerzahl sogar die höchste Summe, erklärte Wirtschaftsminister Al-Wazir. Beide Staatsminister betonen, dass sie sich für Offenbach einsetzen. So oft, dass „die anderen schon stöhnen“, wie Sozialminister Grüttner erzählt.

Das Kommunalinvestitionsprogramm setzt sich aus Mitteln des Landes und des Bundes sowie aus Eigenanteilen der Empfängerkommunen zusammen. Die 17 am Montag übergebenen Zusagen summieren sich auf 30,1 Millionen Euro. Davon entfallen 18,9 Millionen Euro auf das Bundes- und 11,2 auf das Landesprogramm. Der städtische Eigenanteil liegt bei 4,3 Millionen Euro.

Mit 5,15 Millionen Euro kann die Stadt Offenbach nun die Sanierung und Erweiterung der Mathildenschule finanzieren. Der neue Kunstrasenplatz auf der Rosenhöhe wird rückwirkend ebenfalls über dieses Programm finanziert. Die Kindertagesstätten Goethestraße, Rödernstraße, Schönbornstraße, Johannes-Morhart-Straße, Brandenburger Straße und Neusalzer Straße können saniert werden. In der Johannes-Morhart-Straße wird der Spielplatz neu gestaltet – ebenso wie der Bolzplatz am Adolph-Kolping-Platz.

Wirtschaftsminister Al-Wazir begrüßt vor allem die Umrüstung der Straßenlampen auf LED, denn das spare der Stadt in Zukunft auch Geld. Ebenso werde die mit der Förderung mögliche Investition in die Sanierung der Rathaus-Fenster dabei helfen, Energie zu sparen.

Die Kommunen können entscheiden, was sie durch das Programm finanzieren wollen. Möglich etwa sind Investitionen in den Bau bezahlbarer Wohnungen, beispielsweise für Studenten, kinderreiche Familien und Flüchtlinge. Unterstützt werden auch der Ausbau der Ganztagsbetreuung an Schulen, die Modernisierung von Krankenhäusern, die Sanierung von Straßen- und Gehwegen und der Bau von Radwegen, Investitionen in schnelleres Internet oder die Elektromobilität. In Offenbach wird damit auch die IT-Ausstattung an Schulen verbessert.

Bildinformation:

Oberbürgermeister Horst Schneider, Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und Sozialminister Stefan Grüttner, Kämmerer Peter Freier.

Foto: Stadt Offenbach/Oeser

Weitere Informationen: www.partnerderkommunen.de