Haushalt 2013 schließt mit deutlich niedrigerem Minus als geplant / Neuordnung des städtischen Finanzbereichs durch Kämmerer Dr. Schwenke kurz vor dem Abschluss

Offenbach am Main, 15.04.2016 – Mit Hochdruck arbeitet die Kämmerei der Stadt Offenbach im Auftrag von Kämmerer Dr. Felix Schwenke den Rückstand bei der Bearbeitung der Jahresabschlüsse ab. Nach den Jahren 2011 und 2012 ist nun auch der Jahresabschluss für 2013 fertiggestellt und dem Revisionsamt zur Prüfung überwiesen worden. Das Jahr 2013 schließt mit einem Jahresfehlbetrag von 7.654.410,89 Euro. Hierbei entfallen minus 19.614.100,73 Euro auf das ordentliche sowie 11.959.689,84 Euro auf das außerordentliche Ergebnis. 

In dem zwischen dem Land Hessen und der Stadt Offenbach vereinbarten Schutzschirmvertrag war für das Jahr 2013 ein ordentliches Ergebnis von minus 44,5 Millionen Euro anvisiert worden. „Dieses Ziel haben wir um rund 24,9 Millionen Euro übertroffen“, teilte Schwenke am Freitag mit. Damit hat die Stadt 2013 erneut alle Auflagen des Schutzschirmes übererfüllt. Maßgeblich für das gute Ergebnis war die Gewerbesteuer, die mit 65,6 Millionen rund 10,6 Millionen Euro höher ausfiel als der im Schutzschirmvertrag geplante Betrag (55,0 Millionen Euro), so Schwenke. Die Entwicklung des ordentlichen Ergebnisses, welches für den Haushaltsausgleich in erster Linie von Relevanz ist, ist anhand der zum Download bereitstehenden Grafik nachzuvollziehen. 

Die Umstellung auf ein kaufmännisches Rechnungswesen im Jahr 2008 hatte zu langen Bearbeitungszeiten in der Kämmerei geführt, weshalb die folgenden Jahresabschlüsse nur nach und nach fertiggestellt werden konnten. Die Aufarbeitung der Rückstände in der Kämmerei ist seit seinem Amtsantritt einer der Schwerpunkte der Arbeit von Kämmerer Schwenke: „Inzwischen haben wir aber sehr viel Zeit aufgeholt“, betonte er. „Schon in den nächsten Wochen werden wir auch den Abschluss für 2014 vorstellen können.“ Sein Ziel ist es, ebenfalls noch in diesem Jahr den Abschluss 2015 aufzustellen.‎ Zu den weiteren Maßnahmen im Zuge der Jahresabschlüsse zählt die Einführung einer Vollständigkeitserklärung, die für alle künftigen Jahresabschlüsse abgegeben werden wird. 

Auf Landesebene hatte sich Schwenke, der jüngst auch in den Finanzausschuss des Deutschen Städtetages berufen wurde, zuletzt erfolgreich für eine finanzielle Besserstellung der Stadt Offenbach bei der Reform des Kommunalen Finanzausgleichs eingesetzt. Bereits angekündigt hat er außerdem die Neuordnung des Finanzbereichs der Stadt Offenbach. „Dieser Schritt steht nun ebenfalls kurz vor dem Abschluss und wird der Öffentlichkeit in Kürze vorgestellt“, kündigte er an.