Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt Oberbürgermeister Schneider zu Abgasgipfel

Offenbach am Main, 31. August 2017 – Wie viele andere Kommunen auch ist Offenbach von einer vergleichsweise hohen Belastung durch Schadstoffe in der Luft belastet. Einen großen Anteil an den hohen Stickoxid-Belastungen hat der motorisierte Verkehr, jedoch gibt es auch andere Quellen, beispielsweise den Schiffsverkehr, der die Luftqualität beeinträchtigt. Auf Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel diskutiert Oberbürgermeister Horst Schneider zusammen mit rund weiteren 30 (Ober-)Bürgermeistern aus Deutschland am kommenden Montag, 4. September, im Bundeskanzleramt in Berlin über Möglichkeiten, wie die von der Europäischen Union und der deutschen Gesetzgebung festgelegten Grenzwerte möglichst schnell eingehalten werden können.

Da innerhalb der Bundesregierung das Thema nun direkt bei der Bundeskanzlerin angesiedelt ist, rechnet Offenbachs Oberbürgermeister mit einer neuen Initiative Berlins und Unterstützung für die betroffenen Kommunen. Hierzu findet kurz vor dem Termin mit der Kanzlerin auch eine Vorbesprechung der Bürgermeister mit dem Deutschen Städtetag in Berlin statt. Schneider hatte sich zuletzt wiederholt gegen sofortige Fahrverbote und stattdessen für die Einführung einer Blauen Plakette ausgesprochen, um schrittweise – ähnlich wie bei der Einführung der Umweltzone in Offenbach und Frankfurt – eine nachhaltige Verbesserung der Luftqualität in den Städten zu erreichen. „Ich erwarte aus Berlin aber auch konkrete Fördermittel für die Städte, um die Bus- und Taxiflotten auf Elektrobetrieb umrüsten zu können. Allein dadurch könnten wir bereits einen Großteil der Luftbelastungen durch den motorisierten Verkehr reduzieren.“ Außerdem benötigen die Kommunen laut Schneider deutlich mehr Mittel, um die hohen Kosten für die Umrüstung auf eine digitale Verkehrssteuerung stemmen zu können. „Flüssigere Abläufe im Verkehr, effizientere Motoren durch die Automobilindustrie, ein forcierter Ausbau in die Infrastruktur für Elektromobilität und die schrittweise Verbannung von Fahrzeugen mit der Abgasnorm EURO4 und schlechter würden die Situation in den Kommunen erheblich verbessern und wirtschaftliche Nachteile für Unternehmen und Bürger auf ein Minimum reduzieren.“