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Stadt Offenbach

Designierter Oberbürgermeister stellt neue Dezernatsverteilung vor

19.01.2018

Offenbach am Main, 19. Januar 2018 – Der designierte Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke hat am Donnerstag, 18. Januar, den neuen Dezernatsverteilungsplan bekanntgegeben, der am Montag, 22. Januar, in Kraft tritt. Schwenke legt als Oberbürgermeister einen Schwerpunkt seiner Arbeit auf die Themen Wirtschaftsförderung und bezahlbares Wohnen sowie die Unterstützung der Ehrenamtlichen in Sport und Kultur. Er bleibt zudem Feuerwehrdezernent und wird die Verantwortung für zentrale Bereiche der inneren Verwaltung wie das Personalamt, das Hauptamt, das Amt für Öffentlichkeitsarbeit und das Rechtsamt übernehmen.

Ein wichtiges Instrument für bezahlbaren Wohnraum ist die Gemeinnützige Baugesellschaft Offenbach (GBO), deshalb wird Schwenke dort den Aufsichtsratsvorsitz übernehmen. Für die Wirtschaftsförderung ist die Umsetzung des Masterplans Offenbach von elementarer Bedeutung. Schwenke wird deshalb auch im Masterplanbeirat den Vorsitz übernehmen. „Mir ist es wichtig, die Potenziale zu nutzen, die der Masterplan mit breiter Beteiligung der Öffentlichkeit für die gewerbliche Standortentwicklung identifiziert hat.“ Die Realisierung der von den Stadtverordneten beschlossenen Schlüsselprojekte wie die Entwicklung des ehemaligen Allessa-Areals, des Kaiserleis oder des ehemaligen Güterbahnhofs will Schwenke gemeinsam mit dem zukünftigen Bau- und Planungsdezernent Stadtrat Paul-Gerhard Weiß (Dezernat IV) angehen.

Bürgermeister Peter Schneider (Dezernat II) wird vollumfänglich mit den wichtigen Aufgaben Soziales, Arbeitsförderung und Integration beauftragt. Dafür erhält er die Zuständigkeit für das Jugendamt und den Eigenbetrieb Kindertagesstätten Offenbach (bislang bei Dezernat IV), das Amt für Arbeitsförderung, Statistik und Integration sowie den Eigenbetrieb MainArbeit (bislang Dezernat III). Weiterhin wird er unter anderem für den Gesundheitsbereich (einschließlich der Zusammenarbeit mit dem Sana-Klinikum) und das Veterinärwesen zuständig sein. Er erhält zudem die Zuständigkeit für den Öffentlichen Personennahverkehr.

Stadtrat Peter Freier (Dezernat III) bleibt Kämmerer und wird sich damit weiter um die Finanzen der Stadt Offenbach kümmern. Außerdem verantwortet er künftig den Ordnungsbereich einschließlich der Stabsstelle Sauberkeit und übernimmt dafür aus Dezernat II Ordnungsamt, Bürgerbüro, Ausländeramt und den Stadtdienstleister ESO.

Neuer Bau- und Planungsdezernent wird Paul-Gerhard Weiß (Dezernat IV), der das Amt für Stadtplanung, Verkehrs- und Baumanagement, die Bauaufsicht, das Vermessungsamt und das Amt für Umwelt, Energie und Klimaschutz verantworten wird. Ihm obliegt zudem weiterhin die Verantwortung für das Stadtschulamt, weil gerade hier auch enorme bauliche Herausforderungen anstehen. Aus dem Bildungsbereich bleiben Stadtbibliothek und Volkshochschule bei Weiß. Er wird zudem auch in Zukunft die Aktivitäten der Stadt Offenbach gegen den Fluglärm verantworten.

Zur Begründung der Verteilung der Aufgaben teilte Schwenke mit. „Ich möchte, und das war mein Versprechen vor und nach der Wahl, mit der gewählten Mehrheit konstruktiv zum Wohle der Stadt zusammenarbeiten“, so der designierte Oberbürgermeister. „Das beinhaltet, wo immer möglich, die Suche nach einem Konsens oder zumindest einem Kompromiss. Nur gemeinsam können wir dem Wähleranspruch gerecht werden, Offenbach zu einem lebenswerten Wohn- und Arbeitsort zu machen, der finanziell wieder auf eigenen Beinen steht.“

Die Dezernatsverteilung folgt, so Schwenke weiter, nicht nur persönlichen Präferenzen und Kompetenzen, sondern orientiert sich auch maßgeblich an der inhaltlichen und praktischen Ausrichtung der unterschiedlichen Aufgabenbereiche. Ämter, die in ihren Leistungen für die Bürger ohnehin eng zusammenarbeiten, werden folglich in demselben Dezernat gebündelt.  

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