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Offenbach am Main, 26. März 2021 – Der Verwaltungsstab der Stadt Offenbach berät weiterhin mehrfach die Woche intensiv, welche Handlungsmöglichkeiten zum Umgang mit der Corona-Pandemie auf Ebene der Stadt Offenbach existieren. „Wir wollen und müssen angemessen auf die aktuell steigende Inzidenz und die steigende Zahl an Intensivpatienten reagieren. Gleichzeitig sind wir fest überzeugt, dass wir mit Tests, Masken und Apps ein Modell finden müssen, wie das Leben organisiert wird, bis genügend Menschen geimpft sind“, so Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke. „In den letzten Tagen gab es eine so rasante Entwicklung in Bund und Ländern, dass es für alle Menschen zunehmend schwierig wird, den Überblick zu behalten.“ Die Stadt informiert daher heute nochmal über aktuell in Offenbach laufende Vorbereitungen. Im Hinblick auf die derzeit hohe Inzidenz stehen dabei, wie im Eskalationskonzept des Landes vorgesehen, neue Ausgangsbeschränkungen im Mittelpunkt. Für ein möglichst sicheres Leben mit Corona bewirbt sich die Stadt Offenbach außerdem als Modellkommune für das Projekt „Öffnen mit Sicherheit“ und trifft Vorbereitungen für die Einführung einer möglichen Kontaktnachverfolgungs-App, beziehungsweise Schnittstellen dafür.

Beratungen über nächtliche Ausgangsbeschränkung am Montag
Das in dieser Woche neugefasste Eskalationskonzept der Hessischen Landesregierung zur Eindämmung der weiteren Ausbreitung von SARS-CoV-2 sieht vor, dass Kommunen bei Überschreitung der Inzidenz von 200 weitere Einschränkungen zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger prüfen müssen. Dazu zählen insbesondere nächtliche Ausgangsbeschränkungen, wenn die Marke mindestens drei Tage über 200 liegt. Die Inzidenz in Offenbach hat jetzt 200 Infektionen auf 100.000 Einwohner in einer Woche überschritten und liegt bei 214 (laut RKI).
In Offenbach ist die Ursache für die Überschreitung der 200 leider kein klar eingrenzbares Infektionsgeschehen an einem einzugrenzenden Ort, wie zum Beispiel einem Schlachtbetrieb. In diesem Fall wäre eine Ausgangssperre nicht sinnvoll. „In Offenbach verteilen sich die Infektionen auf viele Orte. Rund die Hälfte geschehen dabei im privaten Raum bei privaten Treffen. Die Überschreitung der 200 geht außerdem einher mit einer wieder steigenden Auslastung der Intensivbetten in den Kliniken“, erläutert Gesundheitsdezernentin Sabine Groß. „Das bereitet uns sehr große Sorgen. Auch wenn es aktuell in der Bevölkerung nicht „populär“ ist, Beschränkungen zu erlassen, wird es uns nicht an Entschlossenheit fehlen, wenn es die Lage erfordert“, stellt OB Schwenke unmissverständlich klar.
Der Verwaltungsstab wird am Montag eine Entscheidung treffen. „Sollten wir bei über 200 bleiben, trifft uns das am Montag nicht überraschend und wir sind vorbereitet“, so Bürgermeister Peter Freier. Stadtrat Paul-Gerhard Weiß betont die Notwendigkeit, das Offenbacher Infektionsgeschehen genau zu betrachten, um weitere Maßnahmen so zielgerichtet wie möglich zu veranlassen: „Wir sind uns im Stab einig, dass die Entscheidung über einen solchen massiven Grundrechtseingriff in keinem Fall einem Automatismus unterliegen darf. Es erfordert stets eine sorgfältige und ernste Abwägung.“
„Das Problem in Offenbach ist nicht allein die Inzidenz, sondern ein Dreiklang: Die Inzidenz ist über 200. Ansteckungen sind örtlich nicht eingrenzbar, sie finden nachweislich im privaten Raum statt. Und die Bettenauslastung in unseren Krankenhäusern steigt an“, so Ordnungsdezernent Peter Freier abschließend.

Offenbach bewirbt sich als Modellkommune "Öffnen mit Sicherheit"
„Die Lage in Deutschland unterscheidet sich grundlegend von der Situation vor einem Jahr“, so OB Schwenke. „Wir haben jetzt genügend Masken – das war vor einem Jahr anders. So oft der Bundesgesundheitsminister zuletzt kritisiert wurde, scheint es auch gelungen zu sein, jetzt genügend Tests für Deutschland zu organisieren. Zudem arbeiten der Bund und die Landesregierung an den technischen Voraussetzungen zur Einführung digitaler Kontaktnachverfolgung“, so Schwenke weiter. „Wir gehen davon aus, dass wir in Deutschland vor einer längeren Phase stehen, in der einerseits noch nicht genügend Menschen geimpft sind, andererseits aber mit Masken, Schnelltests und Apps die Instrumente zur Verfügung stehen, um ein weitgehend sicheres Leben mit Corona zu organisieren. Auf dieses Szenario bereiten wir uns vor.“

Hierzu bewirbt sich die Stadt Offenbach als Modellkommune für das Projekt „Öffnen mit Sicherheit“ des hessischen Sozialministeriums: „Zuletzt wurde viel über das Tübinger Modell zum sicheren Einkaufen berichtet. In Hessen war ein solches Modell bisher nicht erlaubt. Die Städte in Hessen, so auch Offenbach, sind auf die Landesregierung zugegangen mit der Bitte, solche Modelle auch in Hessen zu erlauben. Das hat die Landesregierung nun gestern angekündigt und wir als Stadt Offenbach haben dann gestern sofort ebenfalls unser Interesse angemeldet, Modellkommune für das Projekt werden zu dürfen“, so Schwenke.

Kernidee solcher Projekte ist, Einzelhandel und Gastronomie für Menschen mit negativen Antigen-Schnelltest probeweise zu öffnen. Auch kulturelle Angebote könnten auf diese Weise wieder ermöglicht werden. Aus Sicht des Oberbürgermeisters ist es wichtig, dass die Modellversuche auch in Regionen mit höherer Inzidenz getestet werden. „Es ist wichtig herauszufinden, ob diese Modelle landesweit auch bei unterschiedlichen Inzidenzen funktionieren können. Nur dann kann das Land wie zuletzt bei seiner absolut richtigen Linie bleiben, über Öffnungen und Schließungen einheitlich und gerecht für ganz Hessen zu entscheiden. Und nur dann kann allen Menschen in Hessen wieder eine Perspektive für ein Leben mit Corona eröffnet werden. Diese Perspektive möchten wir auch den Offenbacher Gewerbetreibenden und den Offenbacher Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen.“

Auch Gesundheitsdezernentin Sabine Groß spricht sich für einen Modellversuch in Offenbach aus: „In den vergangenen Wochen haben wir Erfolge, aber auch Rückschläge erlebt. Umso mehr möchten wir zeigen, dass es über ein solches Projekt auch Hoffnung und Aussicht auf Normalität gibt. Wir wollen trotz hoher Inzidenz nicht auf so eine Möglichkeit verzichten, sondern genau deshalb Alternativen ausprobieren“, so Gesundheitsdezernentin Sabine Groß. Wichtige Voraussetzungen bestehen in Offenbach bereits, so Groß weiter: „Wir haben viele Schnelltest-Stellen in der Stadt, auch in der Fußgängerzone, und die Stadt führt aktuell Gespräche mit weiteren Anbietern im gesamten Stadtgebiet. Ein sehr großes Testcenter entsteht gerade am Stadion und alle diese Angebote könnten dann genutzt werden, um mit einem negativen Testergebnis ein Offenbach-Ticket zu erhalten und am selben Tag Geschäfte, Cafés und Restaurants besuchen und kulturelle Angebote wahrzunehmen zu können.“  

Neue Wege in der Kontaktnachverfolgung in Vorbereitung
Ein zentraler Schlüssel für den Umgang mit der Pandemie wird zunehmend eine effiziente Nachverfolgung von Infektionsketten sein, insbesondere bis ausreichend Menschen geimpft sind. Hierfür werden von Bund und Land derzeit verschiedene Apps zur digitalen Kontaktnachverfolgung betrachtet. Auch der Offenbacher Verwaltungsstab sieht in diesen für den Nutzer sehr einfachen Anwendungen einen wichtigen Baustein für Zukunftsperspektiven. Beim Besuch einer Veranstaltung, beim Fahren im Taxi oder dem Restaurantbesuch wird über eine QR-Code der Besucherin oder des Besuchers „eingecheckt“ und es erfolgt eine Registrierung. Daten werden dann verschlüsselt an das Gesundheitsamt übermittelt, so dass im Fall einer Infektion, die Kontaktpersonen benachrichtigt werden können. „Wir werden uns einer App-Lösung anschließen, denn das bietet eine echte Perspektive. Diese App-Lösung sollte, wenn möglich, bundes- oder landeseinheitlich umgesetzt werden“, befürworten Oberbürgermeister Schwenke, Gesundheitsdezernentin Groß, Bürgermeister Freier und Stadtrat Weiß eine einheitliche Lösung zur Kontaktnachverfolgung.