Sprungmarken
Suche
Suche

Mit Hochdruck hat die Kämmerei der Stadt Offenbach in den vergangenen Monaten den Rückstand bei den Jahresabschlüssen weitgehend abgearbeitet. Inzwischen ist auch der Jahresabschluss 2014 fertiggestellt.
Für 2014 ergibt sich im ordentlichen Ergebnis ein Fehlbetrag von ­34,2 Millionen Euro gegenüber einem Ansatz von minus 48,4 Millionen Euro. Das geringere Defizit von 14,2 Millionen Euro resultiert aus positiven Entwicklungen bei verschiedenen Haushaltspositionen. Die Freude des Kämmerers über das deutliche Unterschreiten der Defizitgrenzen im Schutzschirmvertrag ist jedoch getrübt: Würden Bund und Land das Konnexitätsprinzip einhalten, hätte die Stadt 2014 einen Haushaltsüberschuss von 31,9 Millionen Euro erwirtschaftet.

„Wir konnten das Ergebnis gegenüber dem ursprünglichen Plan auch dank der Haushaltsdisziplin in unserer Verwaltung deutlich verbessern. Das Grundproblem, dass Bund und Land die Stadt Offenbach nicht ausreichend ausstatten, damit wir unsere Pflichtaufgaben finanzieren können, bleibt aber weiterhin bestehen.“ (Dr. Felix Schwenke)

Die gesetzlichen Pflichtausgaben im Sozialbereich lagen 2014 bei 207,3 Millionen Euro, nach Abzug von Erträgen immer noch bei 151,5 Millionen Euro. „Gleichzeitig hat Offenbach 2014 aber nur 85,4 Millionen aus dem Kommunalen Finanzausgleich erhalten – das macht eine Differenz von 66,1 Millionen Euro“, rechnet Schwenke vor. „Wenn man bedenkt, dass unser Haushaltsdefizit 2014 bei 34,2 Millionen Euro lag, ist für jedermann schnell ersichtlich: Würden Bund und Land die Kosten, die durch ihre Gesetze den Kommunen entstehen, auch finanzieren, hätten wir im Jahr 2014 ein Haushaltsplus von 31,9 Millionen Euro gehabt“, so Schwenke.

„Viel Geld, das wir für dringende und längst überfällige Investitionen in unsere Schulen, in unsere Straßen und generell für die Stadtentwicklung hätten einsetzen können.“ Die positiven Kennzahlen im Haushalt 2014 sind unter anderem Ergebnis zahlreicher Einsparungen. „Im Ergebnishaushalt konnten wir dank einer 20-prozentigen Haushaltssperre die Ausgaben kürzen und Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 6,3 Millionen Euro reduzieren“, erläutert Schwenke. „Das anhaltend niedrige Zinsniveau führte darüber hinaus zu Einsparungen von vier Millionen Euro.

Investitionen 2014

Die Ausgaben für Investitionen lagen 2014 bei insgesamt 14,7 Millionen Euro. Die größten Posten hierbei waren der

  • Investitionszuschuss für die Verlagerung des Rudervereins Hellas (1,8 Millionen),
  • die Sanierung des Stadthofs (1,4 Millionen),
  • der Bau des Mainzer Rings (1,4 Millionen),
  • die Sanierung und Erweiterung der Außenstelle Waldhof der Grundschule Bieber (1,3 Millionen) und die
  • Sanierung der Käthe-Kollwitz-Schule (1,2 Millionen).

„Der Jahresabschluss 2014 war eine wichtige Grundlage für die seit Anfang Juni vorliegende Genehmigung des Haushalts 2016 durch das Regierungspräsidium Darmstadt“, betont Schwenke. Mit der Aufstellung der Jahresabschlüsse war die Stadt aufgrund der Personalsituation in der Kämmerei lange in Verzug gewesen, die Rückstände sind nun aber weitgehend abgearbeitet: „Der letzte noch ausstehende Abschluss aus dem Jahr 2015 wurde im vergangenen Mai vom Magistrat vorläufig festgestellt“, so Schwenke. „Mit der Fertigstellung ist bis Ende des Jahres zu rechnen.“

24.06.2016