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Mitbewerber gab es keine und Einsprüche gegen das seit einem Jahr laufende Vergabeverfahren wurden ebenfalls nicht erhoben. Mit Ablauf der Jahresfrist steht nun fest: Den Offenbacher Stadtbusverkehr wird auch weiterhin die OVB – Offenbacher Verkehrs-Betriebe GmbH betreiben. Die Zukunft des Traditionsunternehmens im Geschäftsfeld Mobilität der Stadtwerke Offenbach Unternehmensgruppe (SOH) mit seinen 223 Arbeitsplätzen ist damit bis Ende 2025 gesichert.

„Die OVB liefert seit vielen Jahren eine qualitativ hochwertige Arbeit ab und ist für die Kommune stets eine verlässliche Partnerin“, sagt Offenbachs Mobilitätsdezernent, Bürgermeister Peter Schneider. Das zeige sich auch an der Zufriedenheit der Fahrgäste. Mit der Neuvergabe der Verkehrsdienstleistung an die OVB sichere die Kommune nicht nur 223 Arbeitsplätze, sondern ebenfalls ein gut funktionierendes ÖPNV-Netz, das für die öffentliche Mobilität wie für den Klimaschutz unerlässlich sei.

Vom kommunalen Aufgabenträger des Offenbacher ÖPNV, der NiO – Nahverkehr in Offenbach GmbH, wird die OVB jetzt in direkter Vergabe einen Öffentlichen Dienstleistungsauftrag (ÖDA) erhalten. Daraufhin kann sie beim Regierungspräsidium in Darmstadt die Konzessionen für die neun Offenbacher Stadtbuslinien beantragen.

Hochwertiges Mobilitätsangebot gesichert

Ab dem Fahrplanwechsel am 13. Dezember 2015 kann das Offenbacher Unternehmen nun für weitere zehn Jahre den lokalen Linienverkehr durchführen. „Planung, Organisation, Finanzierung und Betrieb des Stadtverkehrs bleiben damit in den Händen städtischer Gesellschaften“, freut sich SOH-Geschäftsführer Peter Walther. OVB wie NiO sind Unternehmen im SOH-Geschäftsfeld Mobilität. Die OVB ist Ersteller der Verkehrsdienstleistungen, die NiO Besteller. Als solcher war NiO von der Stadt Offenbach beauftragt worden, das Vergabeverfahren für die Ende 2015 auslaufenden Konzessionen durchzuführen.

Die beabsichtigte Neuvergabe hatte NiO vor einem Jahr europaweit veröffentlicht. Potenzielle Mitbewerber hatten daraufhin drei Monate Gelegenheit, einen eigenwirtschaftlichen Genehmigungsantrag zu stellen, das heißt, einen Stadtbusbetrieb ohne Inanspruchnahme öffentlicher Zuschüsse anzubieten. Damit NiO als zuständige Behörde die Verkehrsleistung gemäß EU-Verordnung 1370 in Form eines Öffentlichen Dienstleistungsauftrages direkt an die OVB vergeben kann, müssen drei Kriterien erfüllt sein. Zum einen ist für die Direktvergabe ein „Durchgriff“ der zuständigen Behörde auf die OVB wie auf eine eigene Dienststelle erforderlich. Um eine solche Kontrollmöglichkeit zu schaffen, strukturierte die SOH ihr Geschäftsfeld Mobilität um. Seit Jahresbeginn 2015 ist die OVB unter die NiO gehängt, das heißt, sie ist jetzt eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der NiO und nicht mehr der SOH.

Zum anderen muss die OVB bei einer Direktvergabe als Auftragnehmerin den überwiegenden Teil der Leistung selbst erbringen. Dies würde ihr aber nur zusammen mit der Main Mobil Offenbach GmbH (MMO) gelingen. Deshalb wurde die MMO als Tochtergesellschaft unter die OVB gehängt. Als Muttergesellschaft hat nun die OVB die Kontrolle über die MMO und kann zusammen mit ihr die Eigenerbringungsquote rechtskonform erfüllen. Das komplette Geschäftsfeld Mobilität wird weiterhin von Anja Georgi verantwortet. Ein drittes Kriterium für die Direktvergabe ist die Begrenzung des Busbetriebes auf das Gebiet der Stadt Offenbach. Dies trifft ohnehin auf sieben der neun Linien zu. Für die Linien 103 (nach Frankfurt) und 120 (nach Obertshausen), die über die Stadtgrenzen hinaus fahren, aber eine zentrale innerstädtische Rolle spielen, besteht dieses Problem nicht. Mit den Anrainern wird nun eine interkommunale Vereinbarung über die Beauftragung von Busleistungen auf beiden Linien getroffen.

Stadtbusverkehr zu vertretbaren Kosten

„Wir sind froh, dass die Stadt Offenbach den Weg der Direktvergabe mit uns geht“, sagt Anja Georgi. Dies sei auch eine Anerkennung der Leistungen der OVB. „Damit bekommen wir für ein weiteres Jahrzehnt einen guten, qualitativ hochwertigen Stadtbusverkehr zu vertretbaren Kosten auf Offenbachs Straßen.“

Zurücklehnen können sich die Offenbacher Verkehrs-Betriebe deshalb aber nicht. Nicht nur Linienverlauf, Taktung und Qualitätsanspruch, auch der Kosten-Satz pro Kilometer sowie Restrukturierungsmaßnahmen sind mit der neuen Vergabe genau geregelt. Die Einhaltung wird jährlich von NiO kontrolliert.

„Wir sind uns bewusst“, sagt SOH-Chef Peter Walther, „welch hohen Stellenwert ein qualitativ hochwertiges öffentliches Mobilitätsangebot für Offenbachs Bürgerinnen und Bürger hat. Doch vor dem Hintergrund der schwierigen Haushaltssituation Offenbachs bleiben wir gefordert, die Kosten stabil zu halten und unser laufendes Restrukturierungsprogramm konsequent umzusetzen.“

Öffentlicher Busverkehr in Zahlen:

  • Mit insgesamt 61 Bussen legen OVB und MMO im Jahr 3,2 Millionen Kilometer zurück und befördern dabei über zehn Millionen Fahrgäste. Auf einem Liniennetz von rund 220 Kilometern werden 276 Haltestellen angefahren. Rund 70 Prozent davon sind barrierefrei.  

 

  • Bei der OVB sind 105 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach dem Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst (TVöD), bei der MMO 118 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach dem Tarif des Landesverbandes Hessischer Omnibusunternehmer (LHO) beschäftigt.

 

  • Die Verluste von NiO und OVB von zuletzt rund sieben Millionen Euro (2014) trägt die SOH. Im vergangenen Jahr konnte das Defizit durch Umstrukturierungen und die Umsetzung weiterer Maßnahmen, begünstigt aber auch durch die gesunkenen Treibstoffpreise, um etwa eine Million Euro verringert werden.