Kommunale Finanzexperten in Offenbach zu Gast
06.04.2023 – Auf Einladung von Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke kamen die wichtigsten kommunalen Finanzexpertinnen und Finanzexperten aus ganz Deutschland Ende letzter Woche nach Offenbach. Der Finanzausschuss des Deutschen Städtetags hielt hier seine 185. Sitzung ab, in dem Schwenke seit 2016 Mitglied ist. Für zwei Tage diskutierten Kämmerinnen und Kämmerer sowie Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister aus ganz Deutschland über die aktuelle finanzielle Lage der Städte, die Finanzierung der Städte durch den Bund, die zu erwartenden harten Belastungen für die kommunalen Haushalte durch die anstehenden Tarifabschlüsse, Herausforderungen in der Flüchtlingspolitik und Entwicklungen im Klimaschutz- und bei der Klimaanpassung. Ort der Gespräche war das Stadion am Bieberer Berg. „Es ist eine schöne Wertschätzung unserer Arbeit, dass unsere Einladung angenommen wurde und die Beratungen dieses Mal in Offenbach stattfanden“, so OB Schwenke.
Auf der Tagesordnung stand auch die Neuwahl des Vorsitzes des Finanzausschusses des Deutschen Städtetages. Harald Riedel, Stadtkämmerer aus der Stadt Nürnberg, war seit dem Jahr 2016 Vorsitzender des Finanzausschusses und somit auch im Hauptausschuss des Deutschen Städtetages beratendes Mitglied. Im April beendet Riedel seine aktive Dienstzeit, wodurch auch seine Mitgliedschaft in den Gremien des Deutschen Städtetages endet. Zum neuen Vorsitzenden wurde Christian Specht, Erster Bürgermeister der Stadt Mannheim gewählt, der zuvor stellvertretender Vorsitzender des Gremiums war. Neuen stellvertretende Vorsitzende ist Dorothée Schneider, Kämmerin der Stadt Düsseldorf.
Ein weiterer Schwerpunkt der Beratungen war die Steuerung von wirtschaftlich bedeutenden Projekten in Städten und Gemeinden. Dazu stellte Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke die Offenbacher Baugenehmigungsrunde vor: „Offenbach ist eine Stadt, die Unternehmen nicht mit niedrigen Steuern locken kann und die Stadt hat auch nicht die finanziellen Mittel, umfangreich Personal einzustellen. Trotzdem soll Offenbach als Wirtschaftsstandort attraktiv sein“. Um dieses Ziel zu erreichen, findet seit 2019 alle 14 Tage eine Baugenehmigungsrunde zur Steuerung und Beschleunigung von Baugenehmigungen statt. „Dabei legen wir einen starken Fokus auf die Prozesse, arbeiten lösungsorientiert, sind verlässlich und schneller als andere Kommunen. Auch gegenüber der Politik findet durch diese Runde ein permanenter Austausch statt“, so Schwenke.
Neben dem Offenbacher Oberbürgermeister nahm auch Stadtkämmerer Martin Wilhelm an der Tagung des Finanzausschusses teil: „Der Städtetag ist mit seinen Ausschüssen das Sprachrohr der Kommunen – auch gegenüber der Politik. Aus diesem Grund ging es in den zurückliegenden zwei Tagen um essenzielle Herausforderungen rund um städtische Finanzen und damit um die Kommunen belastende Themen. Gleichzeitig ist immer auch die Möglichkeit zum direkten Austausch mit Kolleginnen und Kollegen bei solchen Treffen wertvoll“.
Und weil der Buchdruck genauso zu Offenbach gehört wie der über die Grenzen Offenbachs bekannte Wochenmarkt, besuchten die Mitglieder des Finanzausschusses sowohl die Druckwerkstatt im Bernardbau, als auch, nach einem Abendessen am Wilhelmsplatz, am Freitagmorgen den beliebten Wochenmarkt. Mit diesem Rahmenprogramm blieb den Ausschussmitgliedern Offenbach in guter Erinnerung.
