Offenbach ist eine Stadt für große und kleine, junge und alte Menschen. Weil Kinder und Jugendliche sich nicht über das Wahlrecht einbringen können, haben sie mit dem KJP Kinder- und Jugendparlament ein Sprachrohr mit direktem Draht in die Politik. Trotzdem werden beispielsweise Spiel- und Bolzplätze geplant und gebaut, ohne die Wünsche und Ideen der Zielgruppe, eben der jüngsten Bewohner der Stadt, ausreichend zu hören. „Dabei wissen wir doch sehr genau, was ein guter Spielplatz braucht“, sagt die 14-jährige Aliyah Rahman Khan. Wie das besser werden kann und gute Beteiligung aussehen könnte, darüber diskutierten die rund 25 Delegierten des Kinder- und Jugendparlaments mit Stadtverordnetenvorsteher und KJP-Schirmherr Stephan Färber, Christoph Russ, Referatsleiter, und Annina Kreißl, Fachreferentin, beim Amt für Stadtplanung, Verkehrs- und Baumanagement im Referat Stadtgestaltung und Stadtgrün Anfang Juli auf der Kinder- und Jugendfarm. Das KJP hatte den Fachtag in Kooperation mit der Partnerschaft für Demokratie organisiert.
Schließlich hat das Land Hessen die Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen ausdrücklich in der Hessischen Gemeindeordnung (§§ 4c, 8c HGO) und der Hessischen Landkreisordnung (§§ 4c, 8a HKO) festgeschrieben und auch Artikel 12 der UN-Kinderrechtskonvention verlangt, dass Kinder und Jugendliche das Recht haben, ihre Sichtweise in alle sie betreffende Entscheidungen einzubringen. Seit April 2017 gibt es zudem in Offenbach einen entsprechenden Stadtverordnetenbeschluss konkret für die Gestaltung von Spielplätzen, aber bei der Umsetzung fehlte es bisher dann doch an eindeutigen Verantwortlichkeiten für einen verlässlichen Beteiligungsprozess. „Das soll besser werden“, sagt Kreißl, als Planerin schon früher mit der Planung von Spielplätzen betraut. „Wir können von Kindern viel lernen, sie wissen, dass eine Rutsche Schatten braucht, weil man sie sonst nicht benutzen kann.“
Wie Kommunikation und Planungswege besser werden können, darüber machten sich die Kinder und Jugendlichen in fünf Arbeitsgruppen Gedanken. Während die Verantwortlichen aus der Stadt in einer weiteren Arbeitsgruppe überlegten, wie Beteiligung in Zukunft besser gelingen kann.
Planung, Beschluss, Umsetzung
Eine Woche, vier Wochen oder doch besser 2 Monate? In der Gruppe „Planungsstart“ wurde hart gerungen um die Vorlaufzeit, die das KJP braucht, um die Mitgestaltung eines Spielplatzes anzugehen. Das Hauptproblem hatte David Goncear schnell ausgemacht: „Wenn wir nicht von Anfang an beteiligt sind, macht das keinen Sinn mehr. Denn je mehr schon festgelegt ist, desto kleiner wird unser Entscheidungsspielraum.“ Außerdem brauche es einen festen Ansprechpartner im Amt, eine Bezugsperson, die man kennt, ergänzt Amelie Mai Szikszay, „jemanden, der uns auf dem Laufenden über das Projekt hält und uns die Pläne verständlich erklärt.“ Die wollen schließlich auch gelesen und verstanden werden, klar. Darüber hatte sich die Gruppe „Vorentwürfe“ Gedanken gemacht. Vor allem sollte schon in einer frühen Phase klar sein, welche Vorgaben für die Gestaltung der Fläche bestehen, ob es da beispielsweise Bäume gibt, für welche Altersgruppe geplant wird und wie hoch das Budget ist, damit die Gestaltungsmöglichkeiten der Kinder und Jugendlichen von Anfang an klar sind.
„Wir wollen mitreden und mitgestalten, wenn es um unsere Belange geht.“ Heißt für die 19-jährige Besan Kaeid auch, über Beschlüsse informiert zu werden beziehungsweise „wer gibt das ok, wenn nicht wir?“ Aber auch über die nächsten Schritte wurden Überlegungen gemacht, so wollte Ebba Steiner aus der Arbeitsgruppe „Bauen“ gerne lernen, wie ein Spielplatz entsteht. „Wir könnten mit den Architekten sprechen und so mehr von seiner Arbeit erfahren." „Oder wir könnten im Rahmen einer Mitmachbaustelle die Bauzäune gestalten oder ähnliches“, ergänzt jemand. Wenn dann alles fertig ist, sollte es ein großes Fest mit Bürgern, Bürgerinnen und Anwohnenden geben, findet die AG „Einweihung“. Mit Ansprache vom Oberbürgermeister und dem KJP natürlich, das auch später noch Ansprechpartner für Verbesserungen und Vorschläge ist. „Der Austausch heute war spannend und hat Spaß gemacht“, bilanziert Muhammed Simsek aus dem KJP Vorstand. „Der heutige Tag kann nur Auftakt zur Entwicklung eines verbindlichen und transparenten Beteiligungsprozesses bei der Planung von Spiel-, Bolz und Bewegungsflächen gewesen sein."
Aber auch darüber hinaus, schließlich gibt es auch noch viele andere Themen und Bereiche, die Kinder und Jugendliche betreffen. Für den zehnjährigen Ali Kandora aus der Kinderfraktion ist klar: „Beteiligung ist nicht gefragt zu werden, wollt ihr das oder das, sondern was wollt ihr überhaupt?". „Das nehmen wir heute mit. Der Tag war wichtig,“ findet Stephan Färber, „zum Kennenlernen und zum Austausch. Aber die Kinder und Jugendlichen haben recht mit ihrer Forderung nach stärkerer Beteiligung, jetzt müssen wir an der Umsetzung arbeiten.“
Das Projekt wird gefördert von der Partnerschaft für Demokratie Stadt Offenbach im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und des Landesprogramms „Hessen - aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport.